• 11.11.2011

Volksbegehren für bessere Grundschulen

Direkte Demokratie gescheitert

Nur 34.000 BerlinerInnen geben dem Volksbegehren für bessere Ausstattung der Grundschulen ihre Stimme. Die InitiatorInnen wollen nun klagen.von Alke Wierth

  • 11.11.2011 22:41 Uhr

    von Malte Priesmeyer:

    Gescheitert ist nicht die Direkte Demokratie, sondern die Initiatoren dieses einen Volksbegehrens. Das ist ein Unterschied.

  • 11.11.2011 19:25 Uhr

    von Enzo Aduro:

    Auch ich habe unterschrieben.

    ABER: Nicht die "Direkte Demokratie" ist gescheitert, sondern diese Initiative. Und dieses Kleinkinderliche Hinterhergeklage finde ich sehr Winkeladvokatisch. Wenn jetzt 2000 Unterschriften gefehlt hätten, könnte ich es noch nachvollziehen, aber bei nur 34.000 da ist das Ergebnis eindeutig. Ich finde das stillos und kindisch.

    Und das bei einer Vier Monatigen Frist, entweder der Anfang in die Sommerferien oder das Ende in die Weihnachtsferien fällt ist doch auch klar. Und wenn man den Namen der Initiative Falsch wählt, dann ist auch nicht die Politik oder die Verwaltung schuld.

    Es ist das Prinzip der direkten Demokratie das die meisten Initiativen Scheitern. Als Demokrat muss man einsehen wann man verloren hat, auch als Basisdemokrat.

  • 11.11.2011 19:17 Uhr

    von Oooh:

    Was für ein blödsinniger, gezielt irreleitender Aufmacher!!! Hier ist keine Demokratien gescheitert sondern das Volksbegehren. Punkt. Es ist den Berlinern einfach scheißegal oder es wurde schlecht durchgeführt. Ein Volksbegehren für "Grundeinkommen" staatlich bezahltes Kiffen und Weltrevolutiondebattieren oder wahlweise für 7 Mollen Freibier täglich und jemandem der im Staatsauftrag bezahlt mit den Köter Gassi geht würde eine große Mehrheit bekommen. Jede Stadt bekommt was sie verdient. Kinderfeindlichkeit gibt es auch in der taz jede Menge. Ein Scheitern ist das aber keines der Demokratie.

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