Von Ruanda nach Deutschland und zurück: Der falsche Flüchtling

Innocent Irankunda bat um Asyl in Deutschland, wurde abgeschoben und sitzt jetzt in Kigali im Knast. Der Fall hat Menschenrechtler erbost. Doch die Wahrheit kann komplizierter sein.

Insassen des Zentralgefängnisses von Kigali in rosa Sträflingskleidung. Bild: rtr

KIGALI taz | Er stiert auf den Boden und runzelt die Stirn. "Ich bin erledigt", murmelt Innocent Irankunda in gebrochenem Deutsch. Dann schweigt der 24-jährige Ruander auf seinem Stuhl im Besuchszimmer des Gefängnisses. Irankunda war aus Ruanda geflohen, hatte von einem besseren Leben in Deutschland geträumt. Er wurde aber abgeschoben, in seiner Heimat verurteilt und muss nun vier Jahre im dunklen, übervollen und stinkenden Kerker schmachten. Sein Schicksal hat Menschenrechtler aufgeregt. Aber je tiefer man in Irankundas Geschichte eintaucht, desto undurchsichtiger wird sie - eines von unzähligen schwierigen Kapiteln der Zukunftssuche Ruandas, sechzehn Jahre nach dem Völkermord.

Ruandas Zentralgefängnis mitten in der Hauptstadt Kigali, genannt "1930" nach dem Jahr seiner Errichtung durch die damalige belgische Kolonialmacht, ist ein Bollwerk aus unverputzten rostroten Ziegelsteinen, mit Türmchen und Schießscharten wie eine Ritterburg. Ursprünglich ausgelegt für 2.000 Insassen, sitzen derzeit 4.530 Menschen ein, darunter ca. 700 Frauen und 100 Kinder. Täglich treffen neue ein: Im Innenhof laden sie Matratzen, Waschwannen und Kleiderbündel von einem Kleintransporter. Richtige Betten gibt es nicht. Die dreistöckigen Eisengerüste sind mit Holzlatten ausgelegt. Geschlafen wird im Schichtbetrieb. Zweimal am Tag gibt es eine Schüssel Reis und Bohnen. Die Hygienebedingungen sind katastrophal: ein Eimer in der Ecke, ein Loch im Boden.

"Flamingos" werden Ruandas Gefangene genannt, weil sie entweder orange- oder rosafarbene knielange Sträflingsanzüge tragen, die um ihre dürren Hüften schlabbern. Irankunda steckt in rosafarbener Tracht. Orange ist den Tätern des Völkermordes vorbehalten, bei dem 1994 über 800.000 Menschen, zumeist Tutsi, von Milizen und Armee abgeschlachtet wurden. Zwar sind nicht mehr wie einst 130.000 Gefangene unter dem Vorwurf der Teilnahme am Völkermord inhaftiert, aber es sind immerhin noch rund 60.000, viele davon mit lebenslanger Haftstrafe. Im Zentralgefängnis sitzen 1.165 Völkermörder ihre Strafen ab.

Deutschland, Ruanda, Asyl

Der Fall Innocent Irankunda hat auch für andere Konsequenzen. Die Abschiebung der vier Ruander, die im April 2009 zusammen mit Irankunda nach Deutschland gereist waren, ist ebenso wie die weiterer ruandische Asylbewerber vorerst gestoppt.

Im Jahr 2009 haben 37 Personen aus Ruanda in Deutschland Asyl beantragt. 9 wurden als Flüchtlinge anerkannt, 14 abgelehnt. Anderweitig erledigt (z.B. durch Verfahrenseinstellungen wegen Rücknahme des Asylantrages) wurden die Anträge von 5 Personen.

Die ruandische Sunday Times berichtete am Sonntag, sieben Ruander seien in der deutschen Botschaft festgenommen worden, weil sie mit gefälschten Dokumenten Visa beantragt hätten.

Nicht immer war Deutschland restriktiv. Von 2000 bis Anfang 2010 war der Präsident der ruandischen Hutu-Miliz FDLR, Ignace Murwanashyaka, gegen den jetzt wegen Kriegsverbrechen ermittelt wird, in Deutschland als politischer Flüchtling anerkannt.

Mit einigen von ihnen teilt sich Irankunda nun eine dunkle, stickige Großraumzelle im Block "000". Alles, was von seinem ersehnten Leben in Deutschland übrig ist, trägt der sportliche junge Mann am Leib: eine Armbanduhr am Handgelenk, Turnschuhe mit Socken an den Füßen. Bekannte haben ihm eben Mittagessen vorbeigebracht.

Irankundas Abschiebung aus Deutschland sorgte im vergangenen Jahr für Empörung. Pro Asyl, der Flüchtlingsrat und Amnesty International schlugen Alarm. Den Behörden warf Irankundas Anwältin "Rechtsirrtum" vor. Ruanda sei ein Unrechtsstaat, die deutsche Justiz "hochgradig politisiert". Der Landrat Niedersachsens beschloss wegen Irankunda, "per E-Mail eine Nachricht an die Fraktionsvorsitzenden und andere interessierte Mitglieder des Kreistages zu schicken, wenn einem Asylbewerber angekündigt wurde, dass er abgeschoben wird".

Irankundas Geschichte klingt hart. Der junge Ruander landete am 23. April 2009 am Frankfurter Flughafen mit einem Besuchsvisum für eine Gebrauchtmaschinenmesse in Karlsruhe. Er beantragte Asyl. Der Bundespolizei erklärte er, "dass er in seiner Heimat bedroht sei, dort keine Sicherheit habe und deshalb in Deutschland um Schutz bitte". Er werde in Ruanda verfolgt, denn er sei Hutu. Seine Mutter sei spurlos verschwunden, sein Vater an den Folgen grausamer Haftbedingungen gestorben. Seine Familie werde beschuldigt, während des Genozids 1994 Tutsi das Grundstück weggenommen zu haben.

2007 sei er deshalb vor eines der traditionellen Dorfgerichte geladen worden, genannt Gacaca - bei diesen Tribunalen treten mutmaßlich am Völkermord Beteiligte vor ihrer Gemeinde auf und können dann zu Gefängnis oder gemeinnütziger Arbeit verurteilt werden. Knapp ein Jahr später habe das Gericht entschieden, auf dem Grundstück Tutsi anzusiedeln, so Irankundas Geschichte weiter. Die Polizei habe ihn gesucht. Aus Angst habe er das Land verlassen. Ein Pfarrer in Kigali habe ihm das Visum besorgt, für 5.900 Dollar.

Von da an nimmt der Fall Irankunda seinen Gang durch die deutschen Behörden. Am 4. Mai 2009 beantragt er beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Braunschweig Asyl. Als "offensichtlich unbegründet" wird sein Antrag am 10. September abgelehnt. LKA-Beamte stürmen nach einer Woche seine kleine Wohnung im Asylbewerberheim in Börßum, Niedersachsen. Sie fahren ihn zum Frankfurter Flughafen. Er ruft "vollkommen aufgelöst aus einem Polizeifahrzeug bei mir an", berichtet seine Anwältin Florentine Heiber. Doch ihre Eilanträge helfen nicht - dabei appelliert sie dramatisch: "Ich bitte das Gericht darum, das Leben des Antragstellers zu retten."

Die Beamten setzen Irankunda am Abend des 14. Oktober in ein Flugzeug nach Ruanda. Als er in der ruandischen Hauptstadt Kigali aussteigt, wartet bereits die Polizei auf ihn. Er sei "die ganze Nacht über verhört worden", berichtet ein Freund, der dies über Verwandte erfahren haben will. Fünf Tage später wird er dem Staatsanwalt vorgeführt. Die Anklage lautet: Verbrechen gegen die Sicherheit des Staates, Genozid-Ideologie, Missbrauch von offiziellen Dokumenten. Am 27. November wird er lediglich wegen "Urkundenfälschung und des Gebrauchs gefälschter Dokumente schuldig" gesprochen und zu vier Jahren Haft verurteilt. Die Staatsanwältin gab an, bei ihm seien "ein gefälschtes deutsches Visum gefunden sowie Vorladungsformulare des Gacaca-Gerichts, der Polizei und des Sektors, die er zeigte, um seinen Problemen Nachdruck zu verleihen". Die Anklage wegen Genozid-Ideologie wurde fallengelassen, denn Dokumentenfälschung sei kein Beweis für das Leugnen des Genozids.

Irankundas Visum sei echt gewesen, bestätigt die deutsche Botschaft in Kigali. Allerdings seien die Dokumente im Anhang nicht einwandfrei. Die ruandische Organisation, in deren Auftrag Irankunda die Karlsruher Messe besuchen sollte und die den Visumantrag in seinem Namen einreichte, ist der Botschaft gut bekannt. "Evangelikale Missionare ohne Grenzen" heißt sie. Ihre "Trauma- und Stress Rehabilitierungs-Mission", in der Irankunda beschäftigt sei, ist nichts Ungewöhnliches in einem Land, in dem so viele Überlebende des Völkermordes psychologische Hilfe benötigen. Doch warum schickt diese Organisation fünf Ruander, darunter Irankunda, auf eine Maschinenmesse - junge Menschen, die dann alle Asylanträge stellen?

Missionsleiter Pastor Deus Sangwa hat dafür eine "ganz logische" Erklärung, sagt er. Der große Mann im feinen Anzug schwärmt im hintersten Winkel eines Gartenrestaurants in Kigali von Deutschland: Bonn, das Rheintal und die Mosel, die Treffen mit Traumaexperten, "so ein wunderbares Land", preist er. "Dieser Irankunda!", flucht er dann leise. Pfarrer Sangwa weiß, dass seine Reputation bei der deutschen Botschaft nun dahin ist. Auch er saß drei Nächte in U-Haft, als Irankunda aus Deutschland zurückkam. Irankunda hatte erklärt, Sangwa habe ihm das Visum beschafft - gegen Geld. Das streitet er ab. Er habe Irankunda nach Deutschland geschickt, um Nähmaschinen und gebrauchte Computer zu beschaffen. Geld habe er dafür nicht verlangt.

Ein ruandischer Freund Irankundas in Deutschland lacht über die Geschichte des Pastors: "Dieser Mann hat vielen Leuten geholfen, nach Deutschland zu kommen", bestätigt er. Droht nun all diesen ruandischen Asylbewerbern die Abschiebung? Das Bundesamt bestätigt: Bis das Verwaltungsgericht Braunschweig nicht endgültig im Fall Irankunda entschieden habe, seien deren Verfahren alle ausgesetzt.

Keine Gacaca-Anklage?

Liegt eine Gacaca-Anklage gegen Irankunda vor? Auf diese Nachfrage reagiert Denis Bikesha, einer der Direktoren der Gacaca-Kommission von Ruanda, stutzig: "Wir verhandeln vor Gacaca keine Landfragen", sagt er. Das machen nur normale Gerichte. Und: Eine Anklage könne niemals an die Nachfahren des Angeklagten "vererbt" werden.

In Irankundas Heimatort finden sich keine Spuren einer Gacaca-Anklage gegen Irankunda. Das verschlafene Dorf Nyakarenzo liegt im Südwesten Ruandas hoch oben auf einem Hügel. Windschiefe Lehmhütten kleben an den Hängen zwischen Bananenplantagen und Maniokfeldern. Es ist Sonntag, nach dem Gottesdienst stehen die Leute vor der Kirche und tratschen.

Auf die Frage nach Irankunda und einem Landstreit zwischen Hutu und Tutsi wird aufgeregt diskutiert. Der Dorfvorsteher, Gilbert Lukasamboga, der Irankunda mehrfach vorgeladen haben soll, ist entsetzt: Er kennt weder Irankunda noch dessen Eltern. Landstreitigkeiten zwischen Nachbarn gebe es, das gibt er zu, doch keinen konkreten Fall, in dem einem Hutu Land weggenommen wurde, um darauf Tutsi anzusiedeln. Auch die oberste Gacaca-Richterin des Distrikts, Justina Kabagina, kann sich nicht an den Fall erinnern: "Wir richten doch nicht über Landstreitigkeiten", erklärt sie. Die Dorfbewohner bestätigen dies, immerhin ist bei Gacaca-Verhandlungen fast das ganze Dorf versammelt. Niemand hat hier je von Irankunda, seinem verstorbenen Vater oder seiner Mutter gehört.

Im Innenhof des Gefängnisses 1930 in Kigali ist es heiß, die Sonne brennt senkrecht herunter. Die Gefangenen sind an der Mauer entlang aufgestellt, die einem schmalen Schatten wirft. Es ist Besuchszeit, Frauen und Mütter überreichen Plastikschüsseln und Teekannen. Schnell werden Neuigkeiten ausgetauscht, Frauen weinen - dann treiben die Wächter die Besucher zurück.

Im Besuchsraum nebenan versinkt Irankunda in seinem Stuhl und bäumt sich wieder auf: "Ich habe hier in Ruanda vor Gericht alles gestanden, ich will nicht noch mit Deutschland Ärger bekommen", sagt er. Er gibt alles zu: Ja, seine Mutter lebe noch. Ja, er habe die Dokumente gefälscht, um seinem Asylantrag Nachdruck zu verleihen. "Ich bin mit Deutschland am Ende", sagt er trotzig. "Ich will nicht mit den Deutschen sprechen."

Comments

[Johanna]

Was möchte uns die Autorin mit dem Text sagen? Gut, es ist ganz interessant, so einen Hergang nachvollziehen zu können (dabei hilft der Artikel allerdings nicht wirklich). Aber soll das heißen, Irankunda hat das deutsche Asylrecht, oder besser, den deutschen Staat betrogen, weil er falsche Angaben gemacht hat? Wenn das überhaupt so ist. Und ist das etwa neu, dass Flüchtlinge / Migranten / Migrationswillige falsche Angaben machen? Ist das verwerflich? Ich empfinde es nicht als verwerflich. Wenn die Einreise anders nicht möglich ist, Leben in Deutschland für einen Menschen aus Ruanda, warum nicht? Er hat ja immerhin nicht fälschlich behauptet, gefoltert und geknechtet worden zu sein. Dann hätte man vielleicht über (fehlende) Moral sprechen können. Aber so? Ich weiß nicht, zu welchem Zweck dieser Artikel geschrieben wurde und was er beim Leser bewirken möchte. Das, was ich glaube, was ich nach Lektüre des Textes denken soll - es ist richtig, dass Irankunda ausgewiesen wurde - finde ich traurig.

[brinkmeier]

Warum habe ich beim Lesen des Artikels "Falscher Flüchtling" ein ungutes Gefühl?

Weil es für mich relativ einfach ist in andere Länder zu reisen?

Weil mir im Ausland schon einmal eine Arbeit angeboten wurde und ich die Gelegenheit wahrgenommen habe, dort etwas mehr als in Deutschland zu verdienen?

Dabei ging es mir in Deutschland gar nicht schlecht.

Innocent Irankunda ist in einem Land aufgewachsen, in dem das Leben kompliziert ist. Er hat vermutlich Papiere gefältscht, um in Deutschland leben und arbeiten zu können und ist dafür mit vier Jahren Haft bestraft worden.

Das ist tragisch.

Die Autorin nimmt für sich das Privileg in Anspruch im Ausland leben und arbeiten zu können. Der Artikel vermittelt den Eindruck, dass so ein Privileg schon seine Richtigkeit hat. Das finde ich herzlos.

[Jorge Videira]

Welcher Supereuropäer redet da von falschen Lösungen und babbelt von Verrat? Ist der Mitglied in der NPD? Oder arbeitet der für die Ausländerbehörde in einer Stadt mit CDU-Mehrheit? Er sollte erst einmal selber nach Afrika gehen, bevor er so einen kolonialen Nonsens von sich gibt.

Wenn man eine Lebenserwartung von 40 Jahren hat und vor Hunger stirbt, macht es wohl keinen Unterschied, ob man ein "echter" Flüchtling ist(also vom politischen Feind umgebracht werden kann) oder ein angeblich "unechter" (der dann vor Hunger und Krankheit sterben kann). Man kann sich nur wundern, welcher Leser so etwas schreibt (und dazu noch in der TAZ).

Im Übrigen hat uns Afrikaner nie jemand gefragt, wie wir unsere Grenzen haben wollten und mit wem wir in einem Staat zusammen leben wollten; das haben die Europäer über unsere Köpfe hinweg getan. Genauso wie sie uns jetzt in neo-kolonialer Art erzählen wollen, wo wir zu leben haben und was für uns und unser Allgemeinwesen besser ist.

[Suuna]

@tribunusplebis:

Animistische Tutsi? Und wenn sie animistisch sind, sind sie dann Atheisten?

Ich denke, die meisten sind Katholiken. Auch im Prinzip egal, während dem Genozid haben sich die großen Religionen, einmal abgesehen der islamischen Gemeinden, alle nicht gerade rühmlich verhalten. Allerdings gab es auch auf Protestantischer und Pfingstkirchler-Seite Opfer. Einen Zusammenhang zu dieser Geschichte herzustellen ergibt keinen Sinn.

Und ob es dir Spaß macht zu helfen ist auch zweitrangig. Man kann zu dem Thema sicher eine kritische Rolle einnehmen, aber deine Argumentation ist allzu einfach. Wenn es nur eine Frage des Willens und der Vaterlandstreue wäre ...

[Kai Weber]

Der Autor setzt sich überhaupt nicht mit der Frage auseinander, warum Irankunda einen Sachverhalt - Dokumentenfälschung - zugibt, der nach deutscher Aktenlage objektiv nicht zutrifft: Es wurden keine gefälschten Dokumente im Asylverfahren oder gegenüber sonstigen Behörden vorgelegt. Insofern ist der Artikel schlecht recherchiert und sehr ärgerlich. Offenkundig ist der Autor auf die ruandische Propaganda hereingefallen. Dass auch Irankunda die offizielle Version der ruandischen Regierung bestätigt, mag seinen Grund auch darin finden, dass Irankunda unter Druck gesetzt wurde und schlicht Angst hat.

[Jorge Videira]

Was Luca sagt ist richtig: der Begriff "falscher Flüchtling" ist der Terminologie der Mainstream- und Boulevardpresse entnommen.

[tribunusplebis]

Wundert mich nicht, daß die Evangelikalen da ihre schmutzigen Finger drin haben, immer haben sie zusammen mit anderen christlichen Konfessionen schon den Völkermord an den animistischen Tutsis unterstützt und als heiligen Krieg gegen den Atheismus verklärt. Da wundert es nicht, wenn sie

versuchen Opfer ihrer Indoktrination als Helfer und Unterstützung für den Versuch sich in den säkularisierten Ländern einzunisten in die erste

Welt holen.

@Luca

Weil die Flucht bedeutet, daß man die anderen im Stich läßt und sich zu fein ist den schweren Weg zu gehen, sich durchzukämpfen und zu behaupten, sei es nun allein oder zusammen mit anderen. Migration ohne Regeln und Grundlangen bringt nichts als Probleme und nutzt in erster jenen Menschen, die sich am liebsten wie Parasiten benehmen, unabhängig wer mit welcher Hautfarbe oder Religion wohin flieht.

Unsere Ressourcen langen nicht für 12 Milliarden Menschen, woher nimmt man nur solchen Unsinn. 12 Milliarden Menschen bedeuten, daß selbst in Europa oder den USA der Wohlstand auf präindustrielles Niveau fallen würde. Die Erde kann keine 12 Milliarden Menschen auf dem Niveau der ersten Welt ernähren.

@Jorge Videira

Nein, es wäre richtig, wenn die Afrikaner die Entwicklungshilfe nehmen würden und dazu verwenden würden sich von religiösen Extremisten zu lösen und ihre Staaten aufzubauen. Weg mit den Altlasten und her mit dem Willen mit ein wenig Hilfe anderer seine Probleme selbst zu lösen. Die Flucht ist feige und Verrat am eigenen Volk, am eigenen Kontinent und an der gesamten Menschheit.

Flucht kann und darf nicht die Lösung für Afrika sein, wer flieht belastet andere, denn kaum einer der Flüchtlinge bringt etwas mit, das er dem Ziel seiner Flucht als Gabe des Dankes überlassen kann.

Afrika kann sich nur selbst retten und verwandeln, man kann Afrika dabei unterstützen, aber solange Aberglauben und Religion bzw. religiöser Extremismus, überalterte kulturelle Relikte und Vorstellungen, instabile Regierungen, gierige Regierungen und co nicht verschwinden und jeder meint, er könne nur glücklich werden, wenn er den Rest Afrikas in der Scheiße sitzen läßt und in der ersten Welt den armen Flüchtling spielt und den Afrikanern, die in der Lage waren sich zu integrieren bzw. etwas zu erreichen die Schau stiehlt.

Flucht ist in diesem Fall reiner Egoismus und Verrat. Zudem führen solch verlogene Flüchtlinge dazu, daß Asylbewerber, die sich wirklich vor Verfolgung und Repressalien in Sicherheit bringen wollen, als Lügner und Betrüger abgestempelt werden, immerhin kommen auf jeden echten Asylbewerber hunderte Leute, die mit Lug und Trug

die Milde und Barmherzigkeit anderer ausnutzen wollen. Es macht keinen Spaß zu helfen und freigiebig zu sein, wenn man nur ausgenutzt, belogen und betrogen wird.

Weder Indien, Südamerika, China, Japan, Indonesien und co wären heute das, was sie sind, wenn sie nicht

den Willen gehabt hätten sich zu entwickeln. Nicht einmal Europa wäre das, was es heute ist, wenn nicht der Wille gewesen wäre sich selbst aus dem Mist zu ziehen und Veränderungen zuzulassen und durchzuführen.

[luca]

Was ist falsch daran, von einem besseren Leben in einem anderen Land zu träumen? Warum sollte ein anderes Recht für Menschen gelten, die jenseits einer Grenze geboren wurden? Es ist genug für alle da, die Nahrungsmittelproduktion würde bereits heute für 12 Milliarden Menschen reichen!! Grenzen auf für alle!!!

[Jorge Videira]

Jeder, der lange in Afrika gelebt hat, weiß, wie viel Unwahrheiten gutgläubige Journalisten aufgrund ideologischer Voreingenommenheit schreiben können. Hoffentlich ist die/der TAZ-SchreiberIn nicht auf die Propaganda der herrschenden Clique in Ruanda hereingefallen, denn: Zeugenaussagen kann man in Afrika nach Belieben orchestrieren. Es wäre daher gerechter,gegen die restriktive europäische Flüchtlingspolitik zu schreiben, die uns Afrikaner nur sehr begrenzte Möglichkeiten zur Immigration bietet.