Waffenstillstand für Libyen: Frieden ist unwahrscheinlich

Berlin richtet eine internationale Libyen-Konferenz aus. Frieden allerdings ist das unwahrscheinlichste Ergebnis.

Zerstörtes Gebäude in Tripolis, Libyen, Dezember 2019 Foto: Hamza Turkia/Xinhua/imago images

Manchmal ist Frieden einfach – solange man nicht so genau hinschaut. Da reisen die beiden wichtigsten Kriegsführer Libyens mal nach Moskau, und schon schweigen die Waffen. Die befürchtete blutige finale Schlacht um Tripolis fällt vorerst aus. Stattdessen darf Berlin in wenigen Tagen Gastgeber für eine internationale Libyen-Friedenskonferenz spielen.

Nun zum Kleingedruckten. Der Machtkampf zwischen Libyens international anerkannter Regierung von Ministerpräsident Serradsch, eine instabile Koalition von Milizen mit auseinanderstrebenden Interessen, und dem aufständischen General Haftar, eine Verkörperung der autoritären Gaddafi-Nostalgie, ist nicht einmal ansatzweise gelöst. Er wird nur erst mal nicht mit der Waffe ausgetragen. Wobei nicht einmal ein von beiden Seiten unterschriebenes Waffenstillstandsabkommen zustandegekommen ist.

Wie der Machtkampf jetzt weiter ausgetragen wird, ist offen. Eine politische Strategie zu Libyens Befriedung gibt es nicht. Auch die Berliner Libyen-Konferenz wird keinen Friedensprozess ins Leben rufen, denn die libyschen Warlords sind nicht eingeladen, sondern lediglich die ausländischen Unterstützer beider Seiten. Nicht Serradsch und Haftar sollen sich in Berlin die Hände schütteln, sondern Erdoğan und Putin. Die Machthaber in Ankara und Moskau sind jetzt auch die Garan­tie­mächte des Waffenstillstands vor Ort, sofern es einen gibt.

Man ahnt aus den russisch-türkischen Ränkespielen in Syrien, wohin so ein undurchsichtiges, allein von Eitelkeit getragenes Arrangement führt. Frieden ist das unwahrscheinlichste Ergebnis. Die Kriegstreiber sortieren sich untereinander, die Libyer werden Statisten im eigenen Land. Ein Rätsel ist, warum hier Deutschland als zweite Geige mitspielt und Berlin die Rolle besetzen soll, die im Falle Syrien die kasachische Hauptstadt Astana spielt. Die diplomatischen Lorbeeren für die Bundesregierung dürften recht dürr ausfallen.

Aber wenn in Konfliktgebieten rings um Europa die Gewalt hochkocht, ist sogar die Rolle des Kellners schon ein Privileg. Libyen hat davon wenig, außer vielleicht ein paar Tage Ruhe an der Front. Aber das hat die internationale Politik bisher auch nicht wirklich gestört.