Waffenstillstand im syrischen Bürgerkrieg

Feuerpause größtenteils beachtet

Eine Taskforce der UNO überwacht die Waffenruhe. Vereinzelt werden Kämpfe gemeldet. Der IS greift Kurden in Tel Abjad an.

Ein Mädchen läuft Tauben hinterher

Friedliche Szene am Samstag in Damaskus.  Foto: ap

GENF taz | Die seit der Nacht zum Samstag geltende Waffenruhe in den von Regierungstruppen oder Oppositionsmilizen kontrollierten Regionen Syriens wurde in den ersten beiden Tagen weitgehend eingehalten. Bis zum Sonntagnachmittag kam es nur zu vereinzelten Verstößen.

Jedoch wurden die an der Vereinbarung über die Feuerpause nicht beteiligten Milizen des „Islamischen Staates“ (IS) und des syrischen Al-Qaida-Ablegers Al-Nusra-Front weiterhin von US- und russischen Luftstreitkräften bekämpft. Sie verübten ihrerseits neue Angriffe unter anderem auf kurdische Regionen entlang der Grenze zur Türkei.

Die zunächst für zwei Wochen vereinbarte Waffenruhe war am Samstag um Mitternacht in Kraft getreten. Zuvor hatten die syrische Regierung, Russland sowie 97 Oppositionsgruppen ihre Zustimmung erteilt. Überwacht wird die Einhaltung von einer am UNO-Sitz in Genf etablierten Arbeitsgruppe (Taskforce) russischer und US-amerikanischer Militärs unter Vorsitz der beiden Außenminister Sergei Lawrow und John Kerry. Die Taskforce überprüft Vorwürfe über Verstöße gegen die Feuerpause.

Am Sonntagmorgen berichtete die der Opposition nahestehende Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London über Luftangriffe auf sieben Dörfer in der nördlichen Provinz Aleppo und im Zentrum Syriens. Sechs dieser Dörfer befänden sich unter Kontrolle von Rebellengruppen und eines in der Hand der Al-Nusra-Front. Gegen wen die Angriffe gerichtet waren und ob sie von russischen oder von syrischen Kampfflugzeugen ausgeführt wurden, blieb zunächst unklar.

Tote bei Angriffen auf Kurden

Die von der Taskforce erstellte Karte Syriens mit den Regionen, in denen die vereinbarte Waffenruhe gilt und wo nicht, enthält einige Grauzonen. Das sind die Gebiete, die von Milizen kontrolliert werden, welche wegen ihrer engen Verbindung zur Al-Nusra-Front von Russland als weiterhin militärisch zu bekämpfende „Terroristen“ eingestuft werden, von den USA aber als legitime oder gar verbündete Oppositionsgruppen.

Bei einem Angriff des IS auf die von der syrischen Kurdenmiliz YPG gehaltene Stadt Tel Abjad an der Grenze zur Türkei wurden am Samstag nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle mindestens 45 IS-Anhänger sowie 20 Kämpfer der YPG getötet. Wenn die Waffenruhe diese Woche hält und die Kriegsparteien eine verstärkte humanitäre Versorgung der notleidenden Bevölkerung zulassen, will UNO-Vermittler Staffan de Mistura am 7. März die Ende Januar unterbrochenen Gespräche zwischen der syrischen Regierung und der Opposition fortsetzen.

 

Seit Anfang 2011 währt der Konflikt zwischen Assad und Oppositionellen in Syrien. Mit dem Auftauchen der IS-Milizen begann ein Krieg in der ganzen Region.

28. 2. 2016

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