Wahlen in den USA: Jenseits von Big Apple
Vier wegweisende Wahlen stehen am Dienstag in den USA an – in New York, New Jersey, Virginia und Kalifornien. Für das Trump-Lager sieht es mau aus.
In diesem Jahr finden in den USA weder Kongress- noch Präsidentschaftswahlen statt. „Off season year“ nennen Politiknerds das. Nebensaison also. Für die vielen tausend Entscheidungen auf bundesstaatlicher und lokaler Ebene, die auch in dieser Zeit getroffen werden, ist es in der Regel schwer, Aufmerksamkeit zu bekommen.
Nicht so an diesem ersten Dienstag im November. Der New Yorker Bürgermeisterwahlkampf wird weltweit genau verfolgt. Und zumindest US-weit noch drei weitere Abstimmungen. In New Yorks Nachbarstaat New Jersey und in Virginia werden die Gouverneursposten neu vergeben. Und in Kalifornien steht die sogenannte „Proposition 50“ zur Abstimmung.
Damit will der demokratische Gouverneur Gavin Newsom die Erlaubnis bekommen, Kaliforniens Wahlbezirke so umzustrukturieren, dass bei den Zwischenwahlen fürs Repräsentantenhaus im nächsten Jahr ein paar mehr Sitze für die Demokraten herausspringen. Das ist ein direkter Konter Newsoms gegen eine Initiative des republikanischen Gouverneurs Greg Abbott aus Texas. Der schachert den Republikanern durch das Neuzeichnen der Wahlbezirke fünf zusätzliche Sitze bei den Wahlen 2026 zu.
Alle vier Abstimmungen stehen unter dem Vorzeichen, auch Referenden über Donald Trumps Politik zu sein. Und in allen vieren liegen die Demokraten vorne.
Ideologische Differenzen bei den Demokraten
In Virginia und New Jersey hat der Bezug auf den Mann im Weißen Haus eine gewisse Tradition. Beide Bundesstaaten sind jeweils die ersten, die nach der Amtseinführung eines neuen Präsidenten ihre Gouverneurswahlen abhalten. Und mit sehr wenigen Ausnahmen gewinnt stets derjenige Kandidat, dessen Partei gerade nicht den Präsidenten stellt. Eine Ausnahme ist New Jerseys amtierender Gouverneur, der Demokrat Phil Murphy: Er wurde zwar, ganz dem Trend entsprechend, erstmals 2017 während Trumps erster Amtszeit gewählt, 2021 unter Biden allerdings knapp bestätigt.
Jetzt, wieder unter Trump, liegt die demokratische Kandidatin Mikie Sherrill in den Umfragen ein paar Prozentpunkte vor ihrem republikanischen Konkurrenten Jack Ciataretti, der schon vor vier Jahren erfolglos gegen Phil Murphey angetreten war. Sherrill ist eine Biden-Demokratin aus dem eher konservativen Lager der Partei.
In Virginia liegt die Demokratin Abigail Spanberger in den Umfragen mit rund 9 Prozentpunkten vor ihrer republikanischen Konkurrentin. Damit dürfte Virginia nach vier Jahren republikanischer Regierung wieder blau werden. In beiden Bundesstaaten lässt die jeweilige Verfassung eine Wiederwahl der derzeitigen Amtsinhaber nicht zu.
Spanberger, eine frühere CIA-Agentin, steht ideologisch auf der ganz anderen Seite der Partei als Zohran Mamdani, demokratischer Bürgermeisterkandidat New Yorks und selbsterklärter Sozialist. Sie wolle das Wort „Sozialismus“ im Zusammenhang mit den US-Demokraten nie wieder hören, sagte Spanberger schon vor fünf Jahren.
Obama bringt Starpower in den Wahlkampf
Wie bedeutsam diese Wahlen sind, lässt sich auch daran ablesen, dass etwa die Demokraten mit Barack Obama noch einmal Starpower in ihre Wahlkampfauftritte gebracht haben. Für sie geht es letztlich auch darum, das lähmende Gefühl zu überwinden, einem unaufhaltsamen Durchmarsch von Trumps MAGA-Bewegung hilflos ausgeliefert zu sein.
Bei den Präsidentschaftswahlen hat Virginia seit 20 und New Jersey seit fast 40 Jahren nicht mehr republikanisch gewählt. Auch Trump verlor dort, verzeichnete im Vergleich zu früheren republikanischen Kandidaten allerdings besonders in Virginia deutliche Zugewinne. Analysten schauen jetzt genau auf das aktuelle Wahlverhalten in beiden Bundesstaaten, um bedeutsame Trends für die Zwischenwahlen im kommenden Jahr zu identifizieren.
In Kalifornien sehen die Umfragen einen deutlichen Sieg von „Prop 50“ voraus. Gavin Newsoms offensive Anti-Trump-Linie scheint sich auszuzahlen. Wenn alles so kommt, wie es sich von New York bis Kalifornien abzeichnet, wird diese Wahlnacht keine gute für Donald Trump.
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