Wiederbelebte Einheitsfront in Bremen

Drum links, zwei, drei!

Beim Reflektieren über die Spaltung der Linken nähern sich SPD und Linke an. Singen sie zur Bürgerschaftswahl 2019 das Einheitsfrontlied?

Eine rote Flagge prangt am Bremer Rathaus. Es ist eine historische Fotografie von der Novemberrevolution 1918

Nach der Bürgerschaftswahl 2019? Mal abwarten Foto: Staatsarchiv Bremen

BREMEN taz | Bei einer rot-roten-Koalition würde Björn Tschöpe „sofort einschlagen“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende und legt noch mal nach: „Ob wir Rot-Rot-Grün auch hinbekämen, müssten wir gucken.“ Und auch wenn das Verhältnis zwischen Tschöpe und seinem grünen Koalitionspartner schon etwas länger als angespannt gilt, überraschte diese Deutlichkeit am Donnerstag dann doch. Im Hinblick auf die Bürgerschaftswahl Ende Mai sei neben der CDU als konservativer Führungspartei auch „der liberale Führungsteil, die Grünen, eine Auseinandersetzung für Sozialdemokraten allemal wert“.

Auch sonst klang die gemeinsame Veranstaltung „Die Spaltung der Linken – Einst und Jetzt“ nach dem Neubeginn einer wunderbaren Freundschaft. Linken-Chefin Kristina Vogt und SPD-Fraktionsvorsitzendem Björn Tschöpe ging es um Grundsatzfragen: Hat man am Ende doch das gleiche Ziel? Könnten Linkspartei und SPD arbeitsteilig verschiedene Wählersegmente bedienen? Und warum verbeißen sich Linke unterschiedlicher Couleur seit mindestens hundert Jahren zuverlässig immer dann am heftigsten ineinander, wenn die Gefahr von rechts am größten ist?

Als Moderator der Veranstaltung hatte man sich Lothar Machtan in die Waller Union-Brauerei geladen. Der emeritierte Professor für Neuere Geschichte an der Uni Bremen erinnerte kurz die Stationen der Novemberrevolution von 1918 und klopfte Vogt und Tschöpe aufs Geschichtsbewusstsein ihrer gespaltenen Bewegung ab. Keine Überraschung hier: Beide kennen sich aus, beide lassen sich keine Heldenverehrung in den Mund legen und beide sind grundsätzlich bereit, die alten Konflikte dann doch langsam zu begraben.

Vogt und Tschöpe sind eben nicht nur irgendwie Linke, sondern vor allem auch Realpolitiker*innen. Und trotzdem ist ja was dran an dem Urkonflikt. Die alte Losung „Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!“ kennt jede*r links der SPD – und dass man umgekehrt Vorbehalte gegen vermeintliche und echte Radikalforderungen pflegt, ist auch klar.

Etablierter als SPD geht kaum

In Bremen gilt das noch mal verschärft: Mehr Establishment als hier ist in der SPD kaum zu finden. Das sagt auch Tschöpe: Nach 70 Jahren ungebrochener SPD-Regierung „können wir nie sagen: Wir waren das nicht.“ Bremens Politik sei durch und durch sozialdemokratisch beeinflusst, so der Fraktionsvorsitzende weiter, „soweit das im Rahmen des kapitalistischen Systems möglich ist“.

Andererseits war die Bremische Bürgerschaft nun auch das erste westdeutsche Länderparlament, in das die Linkspartei einzog. Das ist über zehn Jahre her und die anfängliche Panik von Teilen der SPD hat sich nicht bestätigt.

Warum ineinander verbeißen, wenn die Gefahr von rechts am größten ist?

Und auch wenn Kristina Vogt aus Ortsverbänden und deklassierten Arbeiterfamilien berichtet, dass es durchaus eine aus der Geschichte gespeiste „psychologische Schranke“ zur SPD hin gebe – die eigentlichen Konflikte im Jahr 2018 entzünden sich eher an quantitativen Fragen: Die SPD setzt sich für einen Mindestlohn ein, der laut Linkspartei aber so niedrig ist, dass trotzdem viele in Armut leben.

Kein Grund allerdings, es mit der Zusammenarbeit nicht wenigstens zu versuchen. Zwar wirkt Kristina Vogt noch längst nicht so im Wahlkampfmodus wie Tschöpe, aber so viel Zugeständnis ist dann doch drin: „Wir sind keine reine Oppositionspartei mehr“, bekräftigt sie die Linie der vergangenen Parteitage, und benennt klar die programmatische Nähe zur SPD in Abgrenzung zur bürgerlichen und liberalen Konkurrenz.

Demonstrative Nähe ist groß

Ob dieses freundliche Miteinander der Fraktionsvorsitzenden innerparteiliche Mehrheiten bekommt, wird sich zeigen müssen. Vor allem die SPD-Linie ist eher fraglich. Tschöpe ist zuletzt mit knapper Mehrheit als Fraktionsvorsitzender bestätigt worden. Zur Bürgerschaftswahl tritt er erst auf dem elften Listenplatz an. Zudem hat es in der Vergangenheit immer mal wieder für Unruhe gesorgt, dass er Gesprächsbereitschaft zur Linken (aber auch zur CDU) signalisierte.

Dennoch: Die demonstrative Nähe scheint doch mehr als eine revolutionäre Laune anlässlich der hundertjährigen Revolutionsfeierlichkeiten zu sein. SPD und Linke hätten heute in Bremen gemeinsam weniger Stimmen als die SPD in ihren besseren Zeiten allein, sagt Tschöpe, „wir müssen gemeinsam daran arbeiten, dass es so was wieder gibt wie es eine links-sozialdemokratische Hegemonie in diesem Land“.

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