Wikileaks-Gründer im Botschaftsasyl

Assange könnte ausgewiesen werden

Nach Angaben von Wikileaks könnte Julian Assange bald aus Ecuadors Botschaft in London verwiesen werden. Die ecuadorianische Regierung äußert sich ausweichend.

Julian Assange steht redend auf einem Balkon, links neben ihm die ecuadorianische Flagge

Julian Assange im Jahr 2017 auf dem Balkon der ecuadorianischen Botschaft in London Foto: ap

QUITO afp/ap | Dem geflüchteten Wikileaks-Gründer Julian Assange droht nach Angaben der Enthüllungsplattform in Kürze die Ausweisung aus der ecuadorianischen Botschaft in London. Beim Kurzmitteilungsdienst Twitter teilte Wikileaks unter Berufung auf eine „ranghohe Quelle“ in der ecuadorianischen Regierung mit, dass Assange binnen „Stunden oder Tagen“ aus der diplomatischen Vertretung ausgewiesen werde, in die er sich 2012 geflüchtet hatte. Mit den britischen Behörden gebe es bereits eine Vereinbarung für seine Festnahme. Die Plattform habe sogar eine zweite Quelle, hieß es in einem weiteren Tweet. Am Freitagmorgen twitterte Wikileaks ein Video, in dem schwer bewaffneten Polizeieinheiten vor der Botschaft zu sehen sind

Die Regierung von Ecuador reagierte ausweichend auf die Twitter-Mitteilung. Quito „antwortet nicht auf Gerüchte, auf Hypothesen und Vermutungen, die sich auf kein Dokument stützen“, teilte eine Sprecherin des Außenministeriums beim Onlinedienst WhatsApp mit. Es handele sich um „Gerüchte ohne Grundlage und, in diesem Fall, beleidigende“. Ecuador treffe seine Entscheidungen „souverän und unabhängig“.

Präsident Moreno hatte Assange bereits Anfang des Monats vorgeworfen, gegen die Asyl-Auflagen verstoßen zu haben. Dabei hatte er offen gelassen, ob Assange, der seit sechs Jahren in der Botschaft lebt, das Asyl entzogen werden soll. Der Wikileaks-Gründer dürfe nicht lügen, und erst recht dürfe er keine Accounts hacken oder private Telefongespräche abhören, hieß es. Die ecuadorianische Regierung hat wegen der Veröffentlichung der Dokumente zu Moreno offiziell Beschwerde über Assange bei einem UN-Berichterstatter eingereicht.

Asylbedingungen für Assange sind härter geworden

Die Beziehung zwischen dem Wikileaks-Gründer und seinem Gastgeber hat sich in den vergangenen Monaten verschlechtert. Im Oktober hatte Ecuador begonnen, Assanges Besuche und Kommunikationsmittel einzuschränken. Quito wirft dem 48-Jährigen vor, sich in Staatsangelegenheiten Ecuadors und anderer Länder einzumischen.

2012 war Assange in die ecuadorianische Botschaft geflohen, um einer Auslieferung an Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen zu entgehen. Die Stockholmer Staatsanwaltschaft legte den Fall 2017 zu den Akten.

Doch es ist nach wie vor ein britischer Haftbefehl in Kraft, weil Assange gegen Bewährungsauflagen verstoßen haben soll. Der Australier befürchtet, dass Großbritannien ihn beim Verlassen der Botschaft verhaften und an die USA ausliefern könnte. Als er 2012 in der ecuadorianischen Botschaft Zuflucht fand, regierte noch Rafael Correa, der dem Whistleblower gut gesinnt war. Seit Amtsantritt von Moreno ist es für Assange schwieriger geworden.

Die Plattform Wikileaks hatte 2010 für eine Sensation gesorgt, indem sie hunderttausende geheime Dokumente aus der Kommunikation von US-Botschaften veröffentlichte. Assange rechnet deswegen damit, dass ihm in den USA ein Prozess wegen Geheimnisverrats und womöglich sogar die Todesstrafe drohen könnte. Eine kleine Gruppe Unterstützer und Demonstranten versammelte sich am Donnerstag vor der eucadorianischen Botschaft in London.

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