Zur Arbeit befristet nach Europa: Die neuen Gastarbeiter

Migrationsexperten plädieren dafür, eine Zuwanderung auf Zeit zuzulassen. Der Unterschied zu den "Gastarbeiter"- Programmen von früher liegt dabei im Detail.

Würden gerne auch legal einreisen: Afrikanische Flüchtlinge auf Sizilien. Bild: dapd

BERLIN taz | Was kann Deutschland tun, um den Staaten Nordafrikas beim Übergang zur Demokratie unter die Arme zu greifen und zugleich seinen eigenen Wohlstand zu mehren? Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) plädiert jetzt dafür, aus solchen Ländern eine "Zuwanderung auf Zeit" nach Europa zuzulassen – nicht zuletzt mit Blick auf Lampedusa, wo Flüchtlinge aus Tunesien gerade offen gegen die Zustände im Aufnahmelager der Insel revoltieren.

"Migration lässt sich in einer globalen Welt nicht verhindern", meint der Wiener Migrationsforscher und SVR-Vorstand Heinz Faßmann. "Es geht darum, sie zu managen." Die neue Zauberformel heißt: "Zirkuläre Migration". Ein Konzept, das allen Seiten zu Gute kommen soll. Migranten profitieren, indem sie im Ausland Arbeit finden und dort Kapital und Wissen anhäufen, mit dem sie sich in ihrer Heimat ein besseres Leben aufbauen können. Die Herkunftsländer profitieren von Rücküberweisungen aus dem Ausland sowie dem Knowhow der Rückkehrer.

In ihrer Studie konnten die Forscher etwa am Beispiel von Ghana nachweisen, dass dadurch die Wirtschaft solcher Länder gestärkt wird: das Bruttoinlandsprodukt steigt, die Armutsquote sinkt, und der Handel zwischen Herkunfts- und Zielland nimmt zun. Und die Aufnahmeländer können durch gezielte Anwerbung ihren Bedarf an bestimmten Arbeitskräften decken. Faßmann, Autor der Studie, denkt dabei etwa an "Alten- und Krankenpflegerinnen oder Kfz-Mechaniker".

Der unabhängige Sachverständigenrat deutscher Stiftungen wurde 2008 gegründet, um Fragen der Integration und Migration wissenschaftlich zu erforschen. Ihm gehören namhafte Institute - von Mercator bis Volkswagen - an. In einem neuen Gutachten plädiert er für bilaterale Pilotprogramme zur "zirkulären Migration".

Begrenzter Aufenthalt

Dabei sollte der Arbeitsaufenthalt in der Bundesrepublik zeitlich begrenzt werden, um eine Rückkehr in die Herkunftsländer zu gewährleisten. Im Gegenzug sollten die Teilnehmer der Programme das Recht erhalten, öfter wieder nach Deutschland einzureisen. Dazu müssten allerdings bestehende Regeln im Visa-, Aufenthalts- und Arbeitsrecht geändert werden.

Der Unterschied zu den Gastarbeiter-Anwerbeabkommen der 1960er und 1970er Jahre liegt im Detail. So sollen die Migranten bereits eine Berufsausbildung mitbringen und nicht erst in Deutschland angelernt werden. Auch soll den Herkunftsländern und deren Entwicklung stärker Rechnung getragen werden, betonte Faßmann – etwa, indem man Kredite gewährt, um den Rückkehrern eine Existenzgründung zu ermöglichen.

Die Partnerländer für solche Projekte müssten deshalb so gewählt werden, dass diese Perspektive realistisch erscheint – etwa dadurch, dass sie relative Rechtssicherheit, etwas Wohlstand und eine gewisse wirtschaftliche Dynamik bieten.

Erste Schritte in diese Richtung gibt es bereits: So hat die EU mit den Kapverden und Moldawien sogenannte Mobilitätspartnerschaften geschlossen, die eine begrenzte Zuwanderung auf Zeit zulassen. Dabei geht es stets auch darum, die illegale Migration aus diesen Ländern zu verringern. Nun gibt es Pläne in der EU, diese Abkommen auf Tunesien auszuweiten.

Der FDP-Minister zeigt sich offen

Auf einer Tagung des Sachverständigenrats am Mittwoch in Berlin zeigte sich Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) offen dafür. Aus entwicklungspolitischer Sicht sei die "befristete und oft mehrfache Wanderung zwischen mehreren Ländern" zu begrüßen. Migranten seien die "idealen Brückenbauer", doch leider sei das Bild von Migranten hierzulande "sehr einseitig".

Für die gesamte Regierung sprach Niebel allerdings nicht. Was Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) davon hält, lässt sich nur ahnen. Auf der Tagung wollte niemand aus seinem Ministerium dazu Stellung nehmen.

Comments

[Leidkultur]

Hier sieht es nicht besser aus und diese ***ich schrieb es bereits... wollen noch mehr Leute reinholen. Das ist Verrat an den eigenen jungen Leuten. Ich hoffe für diese, dass die eines Tages die richtige Antwort darauf haben!!

http://www.n-tv.de/wirtschaft/kolumnen/Die-verlorene-Generation-article4369261.html

Auszug:

"Wir haben ein monströses Job-Problem", sagt Andrew Sum vom Center for Labor Market Studies an der Northeastern University, "und die jungen Leute sind die größten Verlierer." Ganze Jahrgänge von Schul- und Studienabgängern schlügen sich zurzeit mit Gelegenheitsjobs durch und müssten, wenn sich der Arbeitsmarkt einmal erhole, mit einem ganzen Schwung jüngerer Bewerber um neue Stellen konkurrieren. Es könne mehr als zehn Jahr dauern, bis sich die Arbeitssuche bei jungen Menschen wieder normalisiert habe.(..........)

Licht am Ende des Tunnels gibt es nicht, wie die Statistik zeigt. So zeigen die aktuellen Zahlen einen anhaltenden Zustrom von Einwanderern, die in den USA offensichtlich eher einen Job finden als Amerikaner. Das liegt daran, dass Unternehmen vor allem billige, und auch oft illegale und unterbezahlte stellen schaffen. (.........)

Und um mehr, als im letzten Absatz geht es auch nicht. Es ist Zeit für eine Revolution!

[Chessie]

Kennen wir das nicht vom Abkommen mit den Anatolieren ?? Hier wird wieder Gelogen das siv´ch T-Träger biegen

Ja ja drum haben wir 2 Millionen illegale geduldete im Lande … weil die Rückkehr so gut funktioniert

da 97% Männer wären ...Schnell mal paar Kinder gezeugt , und man hat in der Hängematte ausgesorgt !!

es ist schon unglaublich wie das Volk angelogen und betrogen wird !!!

[aurorua]

Vernünftiger wäre es allen Mitbürgern ohne deutsche Staatsangehörigkeit, mangelnde Sprachkenntnisse und Ausbildung, soziale Transferleistungen nur auf Zeit zu gewähren da i.d.R. nicht vermittelbar, um sie nach z.B. sechs Monaten Hartz wieder in ihre geliebten Heimatländer ziehen zu lassen.

[Wolf K.]

Im Grunde ist gegen den Vorschlag in dieser allgemein gehaltenen Form wenig einzuwenden. Er ist weder blauäugig-utopisch und liebäugelt mit der sofortigen Umsetzung von Grenzöffnungen und Aufenthaltsberechtigungen ohne "Management" und möglicher "Rücküberweisung", noch hat er kein Ideal, keine Utopie. Aufbau und das Verbeiten von Wissen, Technologien etc. in ärmeren Ländern kann in hohem Maße durch "zirkuläre" Migration, d.h. Reimmigration der sodann besser Ausgebildeten, erreicht werden. Dieses Ziel oder Ideal ist in der Idee enthalten. Dass der intendierte Prozess der zirkulären Migration nicht ohne weiteres in das bestehende System des Arbeits- und Aufenthaltsrechts implementiert werden kann, ist ohnehin klar, torpediert aber nicht die Idee als solche. Bedingungslose Migration hingegen, als meist bevorzugtes aber allzu links-naives Szenario, löst in den Heimatländern keinerlei Probleme, sondern ist im Gegensatz dazu genau das, was verhindert werden sollte: nämlich Ausbeutung. Die ohnehin schon systematisch bedingt soziologisch ungebildeteren Gesellschaften und Volkswirtschaften werden ihres größten Potenzials beraubt, indem diejenigen die am meisten unterstützt werden weil sie am meisten Hoffnungen wecken, den Volkswirtschaften und Gesellschaften entzogen werden. Leider kehren sie im Szenario der bedingungslosen Migration nicht wieder heim. - Der Zeitgeist, der in uns allen steckt, "zwingt" sie zur höheren Rendite und lässt sie "das Geld" nach Hause schicken, nicht aber sich selbst (woher sonst der Streit?) Wie oben schon angemerkt, hilft dies meist nur kurzfristig und ziellos.

Der Teufel liegt dann bekanntlich im Detail. Schafft man es nicht, den Betroffenen wirklich "Wissen, Kompetenzen..." mitzugeben, und die dortigen Strukturen dafür auch fruchtbar zu machen, kann die ganze Aktion auf Ausbeutung der geliehenen Arbeitskräfte und möglicherweise brutaler Beendigung des Aufenthaltsrechts reduziert werden ("kann", nicht muss!). Doch sowohl der erste wie der letzte Punkt sind nicht notwendig, sondern weit davon entfernt, ein notwendiges Szenario zu sein. Man kann das befristete Aufenthalts- und Arbeitsrecht so gestalten, dass

die Beendigung verhandelbar und an "guten" Kriterien" verhandelbar ist, und man kann auch versuchen, das Vorhaben nicht an der eigenen Grenze zu beenden. Man kann aus der Idee der zirkulären Migration bilaterale und internationale Prozesse formen, die den Gesamtprozess und beide Seiten in den Blick nehmen. Gemeinsame finanzielle Töpfe bilateraler Abkommen zum Aufbau von Strukturen,

Geregelte und fair bezahlte Arbeitsstrukturen,

und eine gleichberechtigte Position in Verhandlungsfragen von beiden Ländern und einer staatlichen aber internationalen Organisation wären hierbei notwendig. Bisherige Organisationsformen, wie etwa das EMP,

waren hier zu EU-dominiert oder scheiterten an den korrupten Regierungen der beteiligten Nicht-EU-Länder.

Die Frage der Ausbeutung in Bezug auf "zirkuläre Migration" möchte ich noch einmal aus anderem Blickwinkel aufwerfen. Sollten z.B. deutsche Konzerne tatsächlich daran mitarbeiten, zuerst Leute auszubilden, die dann "Konkurrenzprodukte" zu den je eigenen mithervorbringen können, während staatliche Organisatioen die Mittel für den Aufbau der dazu nötigen Strukturen ermöglichen, zusammen also aus dem "Können" des Hervorbringens ein sehr wahrscheinliches "Werden" des Hervorbringens wird, kann nicht mehr von Ausbeutung der Arbeiter gesprochen werden. Das wäre dann nämlich FAST schon Mut. Beachtet man das wahrscheinliche "Verschwinden" des produzierenden Gewerbes analog zum "Verschwinden" der Landwirtschaft seit dem 18. Jhdt. erscheint es eher als die notwendige Beschleunigung eines sowieso stattfindenen Prozesses zu Gunsten aller. Fehlt nämlich Wissen und Können bei zu hohen globalen Lohnunterschieden wird halt trotzdem ausgelagert, und notfalls ein rechter Scheiß produziert.

Halten wir fest: Zirkuläre Migration ist eine zukunftsfähige Idee um den globalisierten Strömn der migrierenden MenschenMASSEN gerecht zu werden. eine Idee, die das national Mögliche von entwickelten und zu entwickelnden Volkswirtschaften in ihrer jetzigen Wirklichkeit wahrnimmmt. Wer hier glaubt, die Utopie zu vermissen, liest unsauber: denn den "Srömen der migrierenden Menschenmassen GERECHT zu werden", ist Utopie genug.

Man kann davon angesichts der momentanen Grenz-Zustände und der anhaltenden "Unruhen" der betroffenen Regionen (was für ein "Diss" für das EMP...) als Fortschritt sprechen. Lieber zirkuläre Migration als mehrheitsfähige Option, als links-linke Schwärmerei der Grenzenlosigkeit ohne Tatkraft oder Grenzschutz-Geschwätz ewig Gestrigen.

[Immigrant]

Die taz zeigt sich als rot-grünes Meinungsblatt wieder als immigrantenfeindliches Meinungsblatt.

Rücküberweisungen verstärken vor allem den Konsum und die Häusle-Bauer Aktivitäten einiger Familien. Sie tragen zur sozialen Ungleichheit bei. Das vergrößerte Haushaltsbudget der daheim gebliebenden Familien pumpt Geld in den Kreislauf, wovon Small Business und die Fertigungsindustrie der Industriestaaten profitiert.

Für die Bildung von Kapitalmassen, die erforderlich wären, um substanziellen wirtschaftlichen Fortschritt zu erzielen, wird das kaum reichen. Rücküberweisungen sind private Gelder und können nicht in den Ausbau von Schulen, Straßen, Fabriken und Universitäten gelenkt werden.

Temporäre Migration darf es nicht gleichzeitig ohne eine eigenständige gewerkschaftliche Organisation und der Verleihung des Wahlrechtes geben, nur so können sich diese Menschen gegen Lohndrückerei und ihrer Rolle als Arbeitsmarktreserve wehren.

Schon heute kommt der technologische Fortschritt bei den Immigranten deswegen nicht an, weil es keine Refinanzierung von Technologiefonds für immigrantiische Startup-Projekte gibt. Die üblichen Verdächtigten Pensionsfonds und Versicherungen nehmen zwar migrantische Beiträge und Gelder ein, sie halten sich aber bei der Finanzierung von immigrantischen StartUps im Technologiebereich zurück. Wenig positives läßt sich über Banken sagen, die nicht bereit sind immigrantische Existenzgründungen zu finanzieren, obwohl sie Einlagen von Immigranten verhalten. Es wird immer noch von allem von Familie und Freunden geborgt.

Rot-Grüne Propaganda versteckt immer den vorhandenden institutionellen Rassismus, der die Immigranten an der Vermögensbildung hindert. Gott sei Dank ist die multikulturelle Diskurshegemonie vorbei !

Bleiben noch die Leitkultur, Integrationisten und die Assimilationisten, die die Immigranten an der Erkenntnis der sozialen Wirklichkeit hindern. Das wird nur mit einer breiten Rezeption der Geisteswissenschaften funktionieren und mit geistigen Kampf, wie Marktwirtschaft und Demokratie miteinander interagieren, um eine marginalisierte Bevölkerung zu schaffen. Die taz ist dabei ein Feindblatt.

[Leidkultur]

Diese Migrationsexpertenärsche vergessen, dass wir in Deutschland Millionen arbeitsloser Menschen haben und viele junge Leute, die so verblödet die beschissenen deutschen Schulen verlassen, dass sie zu dämlich sind, einen Eimer Wasser umzukippen.

[broxx]

Am deutschen Wesen soll die Welt genesen...

Das hatten wir doch schon und das ging auch in die Hose. Hinterher wolln die nicht mehr weg und dann haben wir den Salat. Mal im Ernst, angeblich herrscht hier ja Fachkräftemangel. Afrika und Fachkräfte? Witzig! Minderqualifizierte haben wir hier genug!

[Karin Bryant]

Wenn die Migranten erst mal im Land sind gehen freiwillig nicht zurueck.