Zustand der Bundeswehr: Bartels’ Trümmertruppe
In seinem Jahresbericht 2017 beklagt der Wehrbeauftragte den Zustand der Bundeswehr. Die Materiallage sei dramatisch schlecht.
Taucht es nicht mehr auf? Laut Hans-Peter Bartels steht es schlecht um die U-Boote der Bundeswehr Foto: dpa
BERLIN taz | Fregatten laufen nicht aus, U-Boote tauchen nicht ab und Flugzeuge fliegen nicht: Glaubt man dem Wehrbeauftragten des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), steht es nicht gut um die Bundeswehr. „Die Materiallage bleibt dramatisch schlecht, an manchen Stellen ist sie noch schlechter geworden“, so Bartels bei der Vorstellung seines Jahresberichts für 2017 am Dienstag in Berlin. Zwar seien die vom Verteidigungsministerium proklamierten Trendwenden bei Personal, Material und Finanzen „unbedingt zu begrüßen“ – aber „die Proklamation allein“ mache „nichts besser“.
Verantwortlich für diesen Zustand der Truppe macht Bartels eine „Überlast“: Vor 1990 habe ihre Hauptaufgabe in der Landesverteidigung bestanden, in der Ära danach in „Out of area“-Einsätzen außerhalb des Nato-Gebietes. Heute stünden Auslandseinsätze und Teilnahme an der kollektiven Verteidigung jedoch gleichrangig nebeneinander. Für eine Einschränkung der Aufgaben, etwa eine Reduzierung der derzeit 13 Auslandseinsätze von Afghanistan bis Mali, plädiert er nicht.
Stattdessen blickt der Sozialdemokrat in die Zukunft, um seinem Begehren nach einer besseren Finanzierung des deutschen Militärs weiteren Nachdruck zu verleihen: „Der im Berichtsjahr diskutierte und durch eine Übung unter Leitung der Polizei erprobte Einsatz der Bundeswehr im Inneren zur Terrorabwehr stellt eine potenzielle zusätzliche Aufgabe dar, für die wie für das militärische Kerngeschäft in der kollektiven Verteidigung und ‚out of area‘ eine materiell voll ausgestattete und personell voll aufgestellte Truppe erforderlich ist.“
Was dafür zusätzlich gebraucht werde, koste zusätzliches Geld, das in den Verteidigungshaushalt kommen müsse, konstatierte Bartels: „Dort aber steht bisher noch nichts substanziell Zusätzliches.“ Auch im neuen Koalitionsvertrag von Union und SPD fehle „eine belastbare Aussage zu den Finanzen“, kritisierte er.
Nur vermeintliche Unterfinanzierung?
Um die Stimmung der Soldatinnen und Soldaten kurzfristig zu verbessern, forderte Bartels „besonders liebevoll gemanagte schnelle Lösungen für sichtbare, spürbare Verbesserungen, etwa bei der neuen Kampfkleidung, einschließlich Stiefel“. Viele wünschten sich „eine Art Befreiungsschlag“ im Sinne schneller Beschaffungspakete.
Unterstützung kommt von den Grünen. „Trotz der vielen Ankündigungen und Trendwenden, ist wenig Zählbares passiert“, kritisierte deren sicherheitspolitischen Sprecher Tobias Lindner. „Es ist der Ministerin bisher nicht gelungen, eine wirkliche Verbesserung der Situation in der Bundeswehr zu erreichen“, sagte er in Richtung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).
Scharfe Kritik kommt hingegen von der Linksfraktion. „Der Wehrbeauftragte gibt den Aufrüstungsbeauftragten“, sagte die Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz, die für die Linkspartei im Verteidigungsausschuss sitzt. Bartels beklage die vermeintliche Unterfinanzierung der Bundeswehr, „um damit Akzeptanz für die geplante Aufstockung des Wehretats zu schaffen“.
Leser*innenkommentare
Lowandorder
Nur zur Verteidigung
Na Servus! frisch ausse mailtüte ~>
"Nur zur Verteidigung
Ich wohn' im Vorderhaus zwei Treppen links
und wenn ich dort allein wär, dann ging’s,
die Mittelwohnung steht noch leer,
die Mieterin ist tot.
Die rechte Wohnung aber ist belegt,
ich hör' tagtäglich, wie sich was bewegt
und zwar der Rentner Krause,
dadurch fühl' ich mich bedroht.
Drum hab ich in der Nacht mit eig'ner Hand
vor seiner Flurtür Stacheldraht gespannt,
nur zur Verteidigung.
Denn niemand möchte heutzutage Streit,
bloß Sicherheit.
Darauf hat mich der Krause provoziert
und meine Friedensgrenze demoliert
und einen Wachtturm hinter seine Tür gebaut.
Zur Abschreckung hab ich ihm dann gewitzt
gleich Salzsäure durch's Schlüsselloch gespritzt,
nur leider hat er grad nicht durchgeschaut.
Als Warnung warf ich ihm rein defensiv
die Fensterscheiben ein, als er grad schlief,
nur zur Verteidigung,
denn niemand möchte heutzutage Streit
bloß Sicherheit.
Mein Nachbar wird jetzt langsam zum Problem.
er hat seit kurzem ein Frühwarnsystem,
das immer, wenn ich aus der Türe trete, schellt.
Darauf hab' ich mich auch modernisiert
und einen Flammenwerfer installiert
und so das Gleichgewicht des Schreckens bei uns endlich wieder hergestellt.
Zur Sicherung des Friedens bau' ich vor
Und blas' ihm Nervengas durchs Heizungsrohr
nur zur Verteidigung.
Denn niemand möchte heutzutage Streit,
bloß Sicherheit.
Jetzt züchtet dieser Mensch auf seinem Flur
aus MüII eine Bakterienkultur
und sendet sie mir dann als Wertpaket ins Haus.
Doch ich hab' nachgerüstet und geschickt
den Kellerraum mit Dynamit gespickt
und legte eine Zündschnur bis zur Straße raus.
Und wenn er nicht klein beigibt, dieser Schuft,
spreng’ ich ihn samt dem Hause in die Luft -
nur zur Verteidigung.
Denn niemand möchte heutzutage Streit,
bloß Sicherheit.
ff - klar schlimmer geht immer!;(
//michael-z.de/Musik%20&%20Texte/musik%20&%20texte.html#verteidigung
Lowandorder
ff ~>
Seit heute sind wir zwei nicht mehr allein,
denn in der Mitte zog ein Neuer ein,
er wolle keine Waffen, meinte er voll Zuversicht.
Und auch, daß ich ihn nicht beschützen soll,
ich weiß nicht, wem der Kerl hier nützen soll,
vielleicht ist er ein Schweizer aber so was zieht hier nicht.
Drum werd' ich heimlich Krause interviewen,
Was wir mit diesem neuen Mieter tun –
nur zur Verteidigung.
Denn niemand möchte heutzutage Streit,
bloß Sicherheit.
Mein Bündnispartner Krause ist sich klar,
der Pazifist ist nur eine Gefahr
für uns're Ordnung, die in diesem Haus besteht.
Zum Schutze unserer Friedenspolitik
erklär'n wir ihm gemeinsam nun den Krieg
in schweren Zeiten übt man Solidarität.
Und wenn der Kerl im Morgengrau’n verglüht,
ist das zwar traurig, aber es geschieht -
nur zur Verteidigung,
bevor der Pazifismus über Nacht
hier Schule macht. "
Danke & Genau Genau.
EinfachIch
Der Kampf um einen höheren Etat, ist in Deutschland ein Kampf gegen Windmühlen, denn ich nach 4 Jahren inzwischen aufgegeben hab. Ob die Linke wohl darauf abgezielt hat?
Statt den Etat zu erhöhen, sollte man beim größten Posten im Etat sparen und das sind Personalkosten.
Man sollte die Zahl der Soldaten von 180.000 auf 120. reduzieren, statt auf 200.000 zu erhöhen, wie VDL das plant.
Die eingesparten Personalkosten, könnte man bei konstantem Etat dann für eine Investitionsoffensive nutzen.
120.000 Soldaten mit funktionierenden SPZ und Transportflugzeugen, sind besser als 200.000 die aufm Flugfeld stehen und darauf warten, dass die Lufthansa ne Maschine abstellt.
Frank Mögling
Einiges scheint sich in unserem politischen Verständnis von einer uneigennützigen Demokratie nicht mehr im Sinne der Gründungsmütter und Väter unseres Landes zu entwickeln.
Eine Verteidigungsministerin bittet um warme Kleidung, Zelte, Decken und Winterjacken für unsere Soldatinnen und Soldaten, das hört sich nach einem Winterhilfswerk (WHW) und weckt traurige und gruselige Erinnerungen aus der deutschen Geschichte.
Gestern gab es bei "Fakt" einen sehr nachdenklichen Bericht über den Einsatz in Afghanistan der 50 Kreuze und unvorstellbare Leiden in den Trauerhäusern, bei den Verwundeten und denen die die Geister und Bilder ihres Einsatz nicht mehr loslassen hinterlassen haben.
Mit welcher demokratischen und politischen Begründung ist eigentlich auch nur der Tod einer einzigen Soldatin oder eines Soldaten, einer Tochter einer Mutter, einer Schwester oder eines Sohnes, eines Bruders oder Vaters zu rechtfertigen?
In den vergangenen 40 Jahren haben sich zahlreiche Spitzenpolitikerinnen und Politiker der Bonner und Berliner Republik mit ihren christlichen und sozialen politischen Eliten mit dem letzten Botschafter der Gewaltfreiheit, der Achtsamkeit und Mitgefühl dem Dalai Lama abbilden lassen, ohne das auch nur ansatzweise eine politische und menschliche Annäherung zu mehr Gemeinnützigkeit oder Weisheit und Liebe in der Regierungspolitik zu erkennen ist.
Nimmt man den farbigen Bildern der Kriegsberichterstatter die Farben packt einen doch das blanke nackte Entsetzen.
Wenn wir wirklich und wahrhaftig in unserem Land ein Vorbild für Demokratie sein wollen, dann ist es vielleicht hilfreich, wenn wir uns unseren Geist und unsere Gedanken von Nichts und Niemanden an einen Ort tragen lassen an dem wir Ihn oder Sie nicht haben wollen.
Es gibt in unserem Grundgesetz ein Widerstandsrecht, was uns gestattet gemeinsam eigene gemeinnützige Wege zu gehen und wir haben das Recht zurück zu lächeln und uns von Nichts und Niemanden in den Bann der Macht manipulieren zu lassen.
Uranus
"Unterstützung kommt von den Grünen. „Trotz der vielen Ankündigungen und Trendwenden, ist wenig Zählbares passiert“, kritisierte deren sicherheitspolitischen Sprecher Tobias Lindner. „Es ist der Ministerin bisher nicht gelungen, eine wirkliche Verbesserung der Situation in der Bundeswehr zu erreichen“"
Die Grünen demonstrieren mal wieder, warum mensch sie nicht wählen sollte. Staatstragend bis ins Mark, örks.
Erich Lerch
Ich muss der Linken zustimmen. Für mich sieht das wie ein abgekartetes Spiel aus um Akzeptanz für die anstehende Aufrüstung zu bekommen.
Wenn Donald will, dass wir zwei Prozent für Rüstung ausgeben, dann müssen wir das wohl machen
Weidle Stefan
Für mich hat die Bundeswehr im Inneren keinen Auftrag. Wer das anders sieht, ob Bundeskanzlerin, Innenministet oder Bayerische Polterer, verstößt für mich elementar gegen das Grundgesetz! Das ist Sache der Polizei, auch und gerade bei Terroranschlägen.
Ziel der Debatte ist doch nur, die Bundeswehr mit neuer Ausrüstung und Taktiken in asymmetrischem Konflikten, auch gegen die eigene Bevölkerung in Stellung bringen zu können, falls die den 45 Reichsten im Land, die mehr als 50% besitzen, diese Ausbeutung eines Tages nicht mehr so einfach gönnen sollten!
WoogsRenegat
Es mangelt eben an Motivation und breitem gesellschaftlichem Rückhalt. Man verlässt sich seit Jahrzehnten stillschweigend auf den starken großen Bruder, den man dann noch bequemerweise wegen "Säbbelrasseln" und Militarismus moralisch verurteilen kann. Ein Abzug der US-Streitkräfte aus Europa würde für frischen Wind sorgen in der Vorstellungswelt vieler deutscher Antimilitaristen ...
Uranus
@WoogsRenegat Wenn mensch Antimilitarismus zusammen mit bspw. Antikapitalismus und Antinationalismus verfolgt, macht das schon Sinn.
Sven Günther
@Uranus Nein, macht es nicht, das ist Villa Kunterbunt Logik.
Sven Günther
Selbst mit 10 Milliarden mehr im Jahr im Verteidigungshaushalt wäre die BW noch mindestens ein Jahrzehnt mit stopfen der Löcher in den verschiedenen Problemfeldern beschäftigt.
Vor allem bei den hochtechnisierten Geräten, dauert die Ersatzteilbeschaffung Jahre, dann der Einbau, Funktionsnachweise.
Im Oktober 2018 hatte U-35 Grundberührung bei einer Übung im Kattegat und erlitt Schäden am X-Ruder. Damit war das Letzte der 6 aktiven U-Boote der Marine ausgefallen. 4 weitere waren bereits in der Werft, U-32 lag in Eckernförde und wartete auf einen Werftplatz.
Entweder, man schafft solche Fähigkeiten ab oder macht es richtig, das kostet aber. Aber was der Bendlerblock aktuell betreibt ist teure Augenwischerei.