Homophob und antisemitisch

EXTREMISMUS Kreuz.net bezeichnet sich als eine „Initiative von Katholiken“. Der Verfassungsschutz hält die Website für grundgesetzwidrig

BERLIN taz | Die ultrakonservative Website kreuz.net wird künftig schärfer vom Verfassungsschutz überwacht. Das geht aus einer Antwort von Heinz Fromm, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, auf ein Schreiben des parlamentarischen Geschäftsführers der Grünen im Bundestag, Volker Beck, hervor. Kreuz.net werde von der auch für Rechtsextremismus zuständigen Abteilung im Bundesamt für Verfassungsschutz überprüft.

Die Internetseite zeichne sich durch homophobe, muslimfeindliche und antisemitische Äußerungen aus, heißt es in Fromms Antwort. Etliche Beiträge seien nicht vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt und überschritten die Grenzen zur Strafbarkeit. Es gebe darin Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung, so Fromm. Ebenso wie die strafrechtliche Verfolgung stoße auch der Verfassungsschutz bei seinen Ermittlungen jedoch an Grenzen.

Die Seite ist auf den Bahamas registriert, die Server stehen in Kanada. Hinweise auf die Betreiber der Website liegen nicht vor, so Fromm. Allerdings seien einige Beiträge auf der Seite namentlich gekennzeichnet.

Darunter seien die Namen eines Vorstandsmitglieds der sogenannten „Bürgerbewegung Pro Köln“ und einer bereits wegen Volksverhetzung verurteilten Person. Die Beiträge richten sich an ein deutschsprachiges Publikum. Gleich auf der Startseite wird auf mehrere Beiträge der Internetseite der rechtsextremen „Pro NRW“ verlinkt, die darin um Stimmen für Landtagswahl im Mai wirbt.

Kreuz.net selbst bezeichnet sich als „Initiative einer internationalen privaten Gruppe von Katholiken in Europa und Übersee, die hauptberuflich im kirchlichen Dienst tätig sind“. Vertreter der katholischen Kirche hatten sich wiederholt von der Webseite distanziert.

Volker Beck hatte die Anfrage an den Verfassungsschutz im Januar gestellt. Er selbst wurde auf der Website wiederholt zum Opfer homophober Beleidigungen. Insgesamt finden sich aktuell 117 Einträge zu ihm auf kreuz.net. Jüngst wurde er dabei in Zusammenhang mit der Diskussion über homosexuelle Schützenkönige angegriffen. MARCO ZSCHIECK