G-8-Gegner demonstrieren in Hamburg
Tausende Globalisierungskritiker marschierten gestern gegen den Asem-Gipfel. Der Protest gilt als Generalprobe für den G-8-Gipfel kommende Woche in Heiligendamm. Polizei eskortiert in fünfreihigem Spalier und setzt Wasserwerfer ein
AUS HAMBURG KAI VON APPEN
Zu Beginn des zweitägigen Asia-Europe Meetings (Asem) haben gestern Nachmittag mehr als 6.000 Globalisierungskritiker gegen das Treffen der Außenminister der EU und Asiens demonstriert. Angeführt von einem Transparent des „autonomen Blocks“ mit der Aufschrift „Autonome in Bewegung – G 8, ASEM und EU angreifen“ zogen die Demonstranten durch St. Pauli in Richtung Rathaus. Nach der vorzeitigen Auflösung der Demo entstand vor dem alternativen Zentrum „Rote Flora“ im Schanzenviertel eine Barrikade aus Gitterzäunen und Baumaterial. Die Polizei entfernte sie mit Hilfe vonWasserwerfern.
Am Rathaus und in der benachbarten Handelskammer sollten am Abend die 27 europäischen Außenminister mit 16 Amtskolleginnen aus Asien zusammentreffen. Begleitet wurde der Protestzug von einem fünfreihigen Polizeispalier. Die Atmosphäre war angespannt. Immer wieder attackierten einzelne Beamte Demonstranten und setzten dabei Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Nach Angaben eines Polizeisprechers gab es eine Festnahme, nachdem ein Demonstrant einen Beamten angegriffen hatte. Der Aufmarsch sei zwischenzeitlich gestoppt worden, weil die Veranstalter Auflagen nicht eingehalten hätten. Zudem seien Leuchtraketen in die Luft geschossen worden. Die Demonstration gilt als Probelauf für die Proteste gegen den G-8-Gipfel kommende Woche.
Wegen des Asem-Treffens befindet sich die Hamburger Innenstadt seit Tagen im Ausnahmezustand. Sechs Nobelhotels, in denen die Teilnehmer wohnen, sind aus Sicherheitsgründen weiträumig abgesperrt. Zudem wurden zusätzliche Einheiten aus anderen Bundesländern in der Hansestadt zusammengezogen. Die Polizei sprach von einem der schwersten Einsätze der vergangenen Jahre.
Bereits im Vorfeld der Proteste hatte es heftigen Rechtsstreit gegeben. Die Polizei wollte den Asem-Protest aus der Innenstadt verbannen und hatte eine Kundgebung auf dem Rathausmarkt verboten. Gleichzeitig wollte sie Versammlungsleiter Fritz Storim nicht akzeptieren. Gegen Storim wird im Zusammenhang mit den Farb- und Brandanschlägen auf Hamburger Politiker und Manager wegen des Verdachts der „Bildung einer terroristischen Vereinigung“ ermittelt. Bei der Razzia vor über zwei Wochen hatten die Beamten jedoch keine Anhaltspunkte für eine derartige Vermutung gefunden.
Das Verwaltungsgericht Hamburg hob am Freitag das Verbot weitgehend wieder auf. Zwar blieb eine Kundgebung direkt auf dem Rathausmarkt untersagt, dafür durften jedoch die Globalisierungskritiker in Hörweite einmal das Rathaus umrunden. Doch nachdem die Polizei am Samstag dem Oberverwaltungsgericht (OVG) plötzlich einen neuen „Sicherheitsplan“ präsentierte, den die Demoveranstalter nicht einsehen durften, setzte das OVG das Verbot wieder in Kraft. Eine Beschwerde vorm Bundesverfassungsgericht wurde am Sonntag verworfen.
