Übernachten auf dem Campus
Studenten-Protest geht weiter: 30 Stunden Info- und Aktions-Streik für kommende Woche beschlossen. Wenig Gemeinsamkeit mit Uni-Präsident Jürgen Lüthje
Per Akklamation stimmten über 1000 Studierende gestern auf der Vollversammlung im Audimax einer Erklärung zu, die sich gegen den „komischen Bericht“ in der taz wendet, wie AStA-Sprecher Sebastian Leber es nannte. Der dort zitierte Satz seiner Co-Sprecherin Doris Wittek, man wolle auch nach Gemeinsamkeiten mit Uni-Präsident Jürgen Lüthje suchen, reicht in der derzeitigen Stimmung auf dem Campus offenbar aus, um für Empörung zu sorgen. Nicht sie, Herr Lüthje habe von der Suche nach Gemeinsamkeiten gesprochen, korrigierte Wittek.
Erst vor einer Woche hatte dieselbe Versammlung Lüthjes Rücktritt verlangt. Kritik rief neben der Unterschrift zum „Letter of Intent“, der auch Studiengebühren für nicht in Hamburg Gemeldete vorsieht, auch ein Vorfall im akademischen Senat hervor. Dort hatte Lüthje drei namentlich genannten Studierenden vorgeworfen, der Uni mit einer Protestaktion „erheblichen Schaden“ zugefügt zu haben. Da die Gesetzesnovelle der Wissenschaftsbehörde für solche Fälle die Exmatrikulation vorsieht, fürchten die Studierenden um die Meinungsfreiheit.
Lüthje selbst hat in einem Pressegespräch betont, dass er dies so nicht gemeint habe. Der entsprechende Paragraf im Gesetzentwurf sei unklar formuliert. Seiner Ansicht nach dürfe die Zwangsexmatrikulation nur für Studierende gelten, die „schwerwiegende Straftaten“ begangen haben. Vor der Uni-VV betonte Lüthje noch einmal den Sinn des LOI, der sicherstelle, dass nicht noch weiter gespart werde. Er beharrte auf Gemeinsamkeiten mit dem Studentenprotest. So sei auch er gegen die Verlagerung von Kompetenzen auf externe Hochschulräte. „Ich weiß nicht, wie man als Präsident einer Hochschule ein Abkommen unterschreiben kann, das Gebühren vorsieht“, empörte sich ein Student. „Über kurz oder lang müssen wir streiken.“
Ob es dazu wenige Wochen vor Semesterende noch kommt, ist ungewiss. In der nächsten Woche soll ein „30 Stunden-Info- und Aktions-Streik“ stattfinden. Die Studierenden wollen am Dienstag „möglichst viele“ Gebäude bestreiken und diskutieren. Nach einer „Streiknacht“ mit Zelten auf dem Campus soll am nächsten Tag eine „kraftvolle Demo“ in die City führen. Dort wollen sie mit originellen Aktionen auf ihre Lage aufmerksam machen. KAIJA KUTTER
