Montagsdemos unter ungewisser Flagge

Die geplanten Protestkundgebungen gegen Hartz IV in Bremen und Bremerhaven tun sich schwer mit politischen Bekenntnissen

Bremen taz ■ Gegen Hartz IV wird heute um 17 Uhr auf dem Bremer Marktplatz demonstriert. Weitgehend offen ist indes mit wem: Angemeldet hat die Protestkundgebung der Verein in Gründung „Aufrechter Gang“ (AG). Der bezeichnet sich als „Bürgerbewegung für Bremen und Bremerhaven“, ist bislang aber noch kaum in Erscheinung getreten.

In Bremerhaven rufen indes „drei Vereinigungen“ dazu auf, ab dem 23. August „im Armenhaus des Landes Bremen Flagge zu zeigen“. Noch allerdings ohne sie selbst zu hissen: Die Anonymität sei „bewusst gewählt“, so Ansprechpartner Karl-Heinz Hoffmeyer. „Wir wollen ein möglichst breites Spektrum erreichen.“ 1999 war Hoffmeyer Kandidat der später aufgelösten Gruppierung Arbeit für Bremen (AfB). Für die jüngste Wahlrunde hatte er die „Unabhängige Wählervereinigung B.H.V.“ mitbegründet. Der taz sagte er, „rechtslastige Gruppierungen“ würden „von uns ausgeschlossen – auch Schill“.

Bei „AG“ fällt diese Abgrenzung schwerer: Vereins-Vorsitzender Matthias Henkel, einst DKPist, später Vorsitzender der christdemokratischen Gewerkschaft CDA in Bremen und bis Anfang 2003 CDU-Bürgerschaftsabgeordneter. Kandidiert hat Henke auch für die laufende Legislaturperiode – allerdings für die „Partei Rechststaatliche Offensive“ – nickname: Schill.

Das sei für Henke „ein abgeschlossenes Kapitel“, so Initiativen-Sprecher Norbert Kück. „Wir wollen gerade mit den gängigen Parteien und den Ideologien von rechts und links nichts zu tun haben.“ Demonstrieren werde man heute „um den Sozialabbau zu stoppen“. Das im Internet dokumentierte „AG“-Programm benennt als eigenes sozialpolitisches Hauptziel indes, „den Missbrauch“ staatlicher Leistungen „als soziale Hängematte zu bekämpfen“. Auch schwebt der Initiative „ein starker wehrhafter Staat“ vor, dessen Polizei bei Drogenfahndungen „selbstverständlich“ vor dem „Einsatz von Brechmitteln“ nicht zurückschreckt. bes