piwik no script img

Richter wollen Entschuldigung

Bremen (taz) – Bremer Richter bestehen nach wie vor auf einer Entschuldigung von Justiz-Staatsrat Ulrich Mäurer. Auch sind sie enttäuscht von Justizsenator Henning Scherf (SPD), der im Konflikt zwischen Richterschaft und Staatsrat „das erhoffte klärende Wort“ nicht gesprochen habe. Die Richter fühlen sich diffamiert, weil Mäurer die Bemühungen der Richterschaft um eine Erweiterung richterlicher Mitwirkungs- und Selbstverwaltungsrechte in die Nähe der republikfeindlichen Richterschaft der Weimarer Zeit rückte. Die Bremer Richter werteten dies als erneute Diskreditierung durch die Behördenspitze.

Die taz gehört zu 100 Prozent ihren Leser:innen und ist damit nicht nur konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung für taz zahl ich. Dank Ihnen haben wir nun die 50.000 erreicht. So viele unterstützen freiwillig und regelmäßig. Noch nicht dabei? Werden Sie jetzt Teil der Community! Jetzt unterstützen