Deutsche Protest-Patrioten
Die „Deutsche Partei“ (DP) mit ,,programmatischer Nähe“ zu den Republikanern wird neuerdings vom Verfassungsschutz beobachtet. Jetzt tritt die Splittergruppe zur Bremischen Bürgerschaftswahl an und wirbt um „Schnauze-voll“-Stimmen
taz ■ Dass der Verfassungsschutz neuerdings die „Deutsche Partei“ (DP) beobachtet, können ihre Bremer Mitglieder kaum glauben. „Warum denn?“, fragt der Bremer Lehrer Peter Schneider. Er stehe doch nur für „die christlich-abendländische Tradition“ – und eben auf Listenplatz fünf für die Bürgerschaftswahl am 25. Mai. Gemeinsam mit ausschließlich „seriösen Personen“. Darauf komme es der Partei an.
Ob es seriös ist, dass ausgerechnet der frühere Sprecher der rechtsextremen „Republikaner“ in Bremen, Reinhard Willnow, jetzt für die Deutsche Partei spricht, will der 52-jährige Schneider dann aber lieber nicht beantworten. Er selbst sei früher bei den Grünen Mitglied gewesen, sagt er. Jetzt sei er für‘s Christentum. Gerade nehme er zur „Partei der Bibeltreuen Christen“ Kontakt auf. Alle weiteren Fragen beantworte der Landesvorsitzende Reinhold Thiel.
Auch der 58-jährige Thiel ist Lehrer in Bremen. Er unterrichtet an einem Waller Schulzentrum, unter anderem Geschichte. Als wertkonservativ bezeichnet er sich. Seine Schwester schwört: „Wir sind einfach nur Deutsche und stehen zu dieser Kultur.“ Ihr Bruder hat in den vergangenen Monaten geackert: Anfang April hatte die Partei nur drei Mitglieder. Dann kam der Bundesparteitag am 12. April in Bremen, wo die DP nun den politischen Neustart ins 21. Jahrhundert schaffen will, nachdem die gleichnamige Vorgängerpartei Mitte der 1960er Jahre in die politische Bedeutungslosigkeit versunken war: Von 1947 bis 1963 hatte die DP in Bremen zeitweise bis zu 18 Prozent der Stimmen geholt; im Bund trug sie mit Konrad Adenauers CDU lange Regierungsverantwortung. Das ist ein Umstand, auf den ihre derzeitigen Mitglieder vor schwarz-rot-goldenen Farben gerne verweisen, wenn sie sich als „Deutsche Patrioten“ zu „gesundem Nationalbewusstsein“ bekennen. Dabei sagen Bremer Mitglieder der Deutschen Partei klar: „Wir bauen auf Protestwähler.“
In Bremerhaven, wo bereits die Deutsche Volksunion von Gerhard Frey offensiv um „Schnauze-voll“-Stimmen wirbt, darf die Splittergruppe Deutsche Partei nicht antreten: Das Wahlamt erkannte einen Teil der dafür notwendigen Unterschriften nicht als echt an. In Wahlprognosen für Bremen ist die DP bislang nicht nennenswert in Erscheinung getreten.
Viel Zuspruch erwarten sich die Rechtsextremen bei der Bürgerschaftswahl offenbar nicht. Um der DP nicht unnötig Konkurrenz zu machen, verzichten die Republikaner in Bremen darauf, zur Wahl anzutreten. Das geht aus dem Internet-Gästebuch der Republikaner hervor – und der Bremer Landesvorsitzende, Peter Pricelius, bestätigt das. „Es war eine pragmatische Entscheidung unseres Verbands“, sagt der pensionierte Schiffsingenieur. Die Parteien, „die sich von der Programmatik her nahe stehen“, wollten sich nicht gegenseitig im Wege stehen. Man kenne sich und treffe Absprachen. Nur mit der zuletzt in Bremerhaven mit einem Bürgerschaftsmandat erfolgreichen DVU funktioniere das nicht. Das ärgert den Republikaner. „Denn wir sind vom Intelligenzquotienten her besser besetzt.“ ede
