Rumsfeld: Ich bin schuld-macht nichts
US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hat die politische Verantwortung für die Misshandlung von Gefangenen in US-Haft im Irak übernommen und sich bei den Opfern entschuldigt. Zurücktreten aber mochte er nicht. Kritischen Fragen wich er aus
BERLIN taz ■ Der erste Satz von Donald Rumsfeld vor dem Verteidigungsausschuss des Kongresses ließ manchen Zuhörern den Atem stocken: Er übernehme die volle Verantwortung für die Vorgänge im Abu Graibh-Gefängnis im Irak, sagte der Verteidigungsminister. Was folgte, war aber nicht die Ankündigung seines Rücktritts, wie es den ganzen Tag über Vertreter der Medien, Abgeordnete und selbst die New York Times gefordert hatten, sondern Rumsfelds Interpretation dessen, was Verantwortung für ihn bedeute: Aufklären, die Schuldigen herausfinden, Veränderungen einleiten.
Er fühle sich furchtbar über das, was da geschehen sei, sagte Rumsfeld. Er entschuldigte sich bei den Betroffenen und kündigte Entschädigungszahlungen an. Rumsfeld ließ aber keinen Zweifel daran, dass er die Misshandlungen und Demütigungen von Gefangenen für die Einzeltaten einiger weniger halte. Auf die Vorwürfe aus dem Bericht des Generals Antonio Tacuba, die ihm der demokratische Senator Carl Levin vorgehalten hatte, ging Rumsfeld mit keinem Wort ein. Tacuba hatte berichtet, dass die beteiligten Soldaten auf Befehl des Militärischen Geheimdienstes gehandelt hatten mit dem Ziel, die richtigen Bedingungen für die anstehenden Verhöre zu schaffen. Auch das Internationale Komitee des Roten Kreuzes geht nach einem Bericht des Wall Street Journal von gestern davon aus, dass es im Irak ein weit verbreitetes System der Misshandlungen und Folter irakischer Gefangener gegeben habe.
Rumsfeld hatte erst wenige Minuten gesprochen, als er bereits von wütenden DemonstrantInnen unterbrochen wurde, die ihn lautstark als Kriegsverbrecher beschimpften und „Feuert Rumsfeld“ forderten.
John Warner, der republikanische Ausschussvorsitzende, gab sich mit den dünnen Antworten aus Rumsfelds erster Stellungnahme bereits zufrieden. Nicht so Carl Levin - der demokratische Senator hakte mehrfach nach und ließ Rumsfeld herumstottern. Eine klare Antwort brachte er nicht aus ihm heraus - als verstehe Rumsfeld die Bedeutung der Frage nicht, irrte er herum. Noch schlimmer kam es für ihn, als die Reihe an seinen republikanischer Parteifreund John McCain kam: Selbst die einfachsten Fragen danach, wer in Abu Graibh die Befehlsgewalt über die Wachen hatte, konnte Rumsfeld nicht beantworten. Bei Redaktionsschluss dauerte die Anhörung noch an - es lief nicht gut für den Minister. PKT
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