4,207 Millionen suchen Job

Bundesagentur für Arbeit erwartet trotz Statistikbereinigung mit Hartz IV fünf Millionen Arbeitslose. Innenrevision attestiert Defizite bei „virtuellem Arbeitsmarkt“

NÜRNBERG rtr/afp/ap ■ Trotz eines Rückgangs der Arbeitslosenzahl als Folge der üblichen Herbstbelebung und der neuen Ein-Euro-Jobs sieht die Bundesagentur für Arbeit (BA) auf dem Arbeitsmarkt noch keine Wende zum Besseren.

Wie die BA gestern mitteilte, waren im Oktober bundesweit 4,207 Millionen Erwerbslose registriert. Dies seien 50.100 weniger gewesen als im September, aber 55.300 mehr als vor einem Jahr. Ohne eine Statistikänderung läge die Zahl im Jahresvergleich sogar um 186.500 höher und damit auf dem höchsten Oktober-Wert seit 1990. Teilnehmer an Fortbildungsmaßnahmen werden in der BA-Statistik nicht mehr als Arbeitslose geführt. Zudem fielen aus ihr auch 46.000 Ein-Euro-Jobber heraus.

Saisonbereinigt stieg die Arbeitslosenzahl um 12.000 auf 4,457 Millionen bei einer Quote von 10,7 Prozent. BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt schloss erneut nicht aus, dass die Erwerbslosenzahl im Winter im Zuge der Hartz-IV-Reform auf fünf Millionen steigen könnte. Ohne die Hartz-Reform ginge er bei einem normalen Saisonverlauf von 4,7 Millionen Arbeitslosen aus. Auch im kommenden Jahr sei im Jahresdurchschnitt „keine gewaltige Veränderung“ zu erwarten. CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer sprach von „desolaten Zahlen“ und warf Rot-Grün Nichtstun und Planlosigkeit vor. Der Deutsche Gewerkschaftsbund forderte die Regierung auf, konjunkturpolitisch zu handeln und private wie öffentliche Investitionen anzukurbeln.

Im Anfang des Jahres aufgeflogenen Skandal um den „virtuellen Arbeitsmarkt“ hat die Innenrevision der BA jetzt einen Abschlussbericht mit einer langen Fehlerliste vorgelegt. Beim Aufbau des Projekts vergaben die Verantwortlichen demnach Aufträge im Wert von mehr als zehn Millionen Euro an der zuständigen Vergabestelle vorbei, berichtete die BA gestern. Außerdem kritisierten die Prüfer demnach Fehler bei der Auftragsvergabe, bei der Berechnung der Projektkosten, der Dokumentation, beim Risikomanagement und beim Controlling. Die Innenrevision war im Februar vom Verwaltungsrat der Bundesagentur eingeschaltet worden, nachdem die Kosten des elektronischen Stellenmarkts auf 163 Millionen Euro explodiert waren.