DARFUR IST KEIN MODETHEMA MEHR – PECH FÜR DIE MENSCHEN: Armutszeugnis für die Welt

Darfur – war da was? Vor einem Jahr rückte der brutale Vertreibungskrieg im Westen Sudans allmählich ins Licht der Weltöffentlichkeit; er wurde mit einem Völkermord gleichgesetzt und sorgte während des Sommers für hektische diplomatische Aktivitäten. Heute ist die Lage eher schlechter als damals. Die Zahl der Kriegsvertriebenen in Darfur liegt inzwischen bei 1,85 Millionen und dürfte bis Jahresende die Dreimillionenmarke erreichen. Im Tschad sind weitere 200.000 Darfur-Flüchtlinge registriert, zu denen eine unbekannte Zahl nicht registrierter Fliehender kommt. Einige tausend afrikanische Soldaten stehen als Beobachter in einigen Städten Darfurs, während draußen die Brandschatzungen und Tötungen weitergehen.

Aber die internationale Krisendiplomatie, im Sommer 2004 noch aufgewühlt, hat längst weggeschaut. Seit fast zwei Monaten schafft es der Sicherheitsrat nicht, eine Sudan-Resolution zu verabschieden. Darin soll die UNO Sanktionen gegen Sudans Regierung verhängen, Blauhelme in den Südsudan schicken und eine unspezifizierte internationale Justiz mit den Verbrechen in Darfur betrauen. In Europa herrscht die Meinung, die Resolution sei blockiert, weil die USA den Internationalen Strafgerichtshof ablehnen. Vernachlässigt wird, dass die EU sich gegen Sudan-Sanktionen sperrt – in trauter Einheit mit Russland und China.

Es besteht überhaupt kein Grund zu der Annahme, dass dieser Streit in naher Zukunft entschärft werden könnte. Zwar wurde erst vergangene Woche bei der letzten Sudan-Beratung im Sicherheitsrat betont, das Thema müsse bis Ostern vom Tisch. Aber bis dahin steht Sudan nicht auf der Tagesordnung des Sicherheitsrates; behandelt werden sollen dagegen die kriselnden UN-Missionen in Kongo und Elfenbeinküste, deren Mandate zum Monatsende auslaufen.

Weil kein UN-Beschluss zu Sudan zustande kommt, passiert auch sonst nichts. Die Hilfe erreicht nur einen Teil der Vertriebenen – manchmal mehr, manchmal weniger. Die Friedensgespräche sind festgefahren. Die Not steigt weiter. Ein Armutszeugnis für die Welt. DOMINIC JOHNSON