EU-Bürger sagen Nein zur Türkei

Trotz negativer Umfrageergebnisse sollen Beitrittsgespräche im Oktober beginnen

BRÜSSEL ap/dpa ■ Die überwiegende Mehrheit der Europäer lehnt eine Aufnahme der Türkei in die EU ab. Dies ergab eine Umfrage der EU-Kommission, deren Ergebnisse gestern in Brüssel veröffentlicht wurden. Danach sprachen sich nur 35 Prozent der Befragten für einen Beitritt des Landes aus. Befragt wurden insgesamt 23.328 Personen aus den EU-Staaten von Mai bis Juni.

Die EU will am 3. Oktober die Beitrittsverhandlungen mit der Regierung in Ankara aufnehmen, sofern die Türkei noch ausstehende Bedingungen erfüllt. Eine davon ist die Unterzeichnung des Ankara-Protokolls, mit dem die bereits bestehende Zollunion zwischen der EU und der Türkei auf die im Mai 2004 beigetretenen zehn neuen Mitgliedsstaaten ausgeweitet wird. Unter ihnen befindet sich auch Zypern, das seit 1974 zum Teil türkisch besetzt ist. Ohne die De-facto-Anerkennung des EU-Neumitglieds Zypern durch die Türkei können die Verhandlungen nicht beginnen, sagt der Außenminister der Insel, George Iacovou. Die EU-Kommission hat einen strikten Verhandlungsrahmen über die 35 Kapitel vorgelegt, die die gesamte EU-Gesetzgebung umfassen.

Auf dem Treffen der EU-Außenminister, das gestern in Brüssel begonnen hat, sollen im Wesentlichen die im EU-Gipfelbeschluss vom Dezember 2004 festgelegten Eckpunkte der Verhandlungen bestätigt werden. Diese sehen einen Beitritt frühestens in zehn Jahren sowie zahlreiche Übergangsregelungen vor. Der offizielle Beschluss eines detaillierten Plans für die Beitrittsgespräche soll bei einem informellen Treffen der Minister Anfang September erfolgen.

Die Slowakei dringt im Zusammenhang mit den Türkei-Verhandlungen darauf, dass auch die im März auf Eis gelegten Beitrittsgespräche mit Kroatien so rasch wie möglich beginnen. Sie waren wegen mangelnder Zusammenarbeit mit dem internationalen Kriegsverbrechertribunal in Den Haag bis auf weiteres verschoben worden.