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Die moralische Wende

Angela Merkel rechtfertigt ihr Programm unerschütterlich mit einem Wert: „Ehrlichkeit“. Das Ziel ihres Manövers ist klar: der „unehrliche“ politische Gegner. Das Problem ist nur: Die Unions-Kanzlerkandidatin glaubt wirklich an ihre moralische Überlegenheit. Na, gnade Gott!

„Vorher sagen, was man tut, und hinterher tun, was man gesagt hat“

VON CHRISTIAN SCHNEIDER

Wenn wir vor der Wahl diese Ehrlichkeit nicht durchhalten und auch hinterher, dann werden wir das Vertrauen, das eine Erfolgsbedingung ist, auch ein moralisches Gebot der Politik, nicht zurückgewinnen“

Zu Willy Brandts Zeiten war es in Deutschland schwierig, als uneheliches Kind etwas in der Politik zu werden. Wenn man außerdem einen „falschen Namen“ – Brandts Taufname war bekanntlich Herbert Frahm – führte und als „Antifaschist“, wie das in der Linken damals noch im breiten Brustton der Unschuld hieß, „gegen Deutschland gekämpft“ (National- und Soldatenzeitung) hatte, dann stand man in den 50er- und 60er-Jahren unter politischem Universalverdacht – keineswegs nur bei der extremen Rechten. Geschiedene Ehen und Munkeleien über Frauenaffären waren ebenso wenig wie ein Faible für gute Tropfen geeignet, das Bild zu verbessern. Kurzum, man hat Brandt auf und neben der politischen Bühne in jeder möglichen und unmöglichen Form beschimpft und diskreditiert.

„Mit Zuneigung und Ehrlichkeit werde ich mich um die neuen Länder bemühen“

Überraschenderweise kam seinerzeit jedoch niemand auf die Idee, aus seiner ach so verdächtigen Vita den Vorbehalt abzuleiten, der argwöhnisch Beäugte sei „unehrlich“. Politiker bezichtigten sich damals schwungvoll und in schöner Wechselseitigkeit der Lüge, hielten sich Unwahrheiten vor, entlarvten Täuschungsmanöver und deckten Skandale auf: Skandale von Dimensionen, die mehr als jeder nachfolgende die Republik erschütterten und das Vertrauen in die politische Klasse nachhaltig untergruben. Aber all diesen bewegten und teilweise erbittert geführten Auseinandersetzungen zum Trotz: Zum Normal-Repertoire des politischen Diskurses gehörte weder das Pochen auf die eigene Ehrlichkeit noch die komplementäre Annahme, der andere sei unehrlich. Höchstens, wie gesagt, ein Lügner. Was immer die Gründe für diese Zurückhaltung im Einzelnen – an gute mag man kaum glauben – gewesen sein mögen: Das Resultat war immerhin eine „Gemeinschaft der Demokraten“ auf dem fragilen Niveau des Minimalkonsenses, der Moral dadurch einen Platz in der Politik zu lassen, dass man Moral und Politik an bestimmten Punkten einfach auseinander hielt. Es war alles andere als ein volltönendes Programm, sondern eher, wie so vieles in der Nachkriegsrepublik, eine Stegreiflösung, ein stillschweigender pragmatischer Kompromiss.

„Wir haben ein Regierungsprogramm vorgelegt, das alles andere als bequem ist, sondern die Realitäten beim Namen nennt“

Das Verhältnis von Politik und Moral ist bekanntlich eine verzwickte Angelegenheit. Niemand hätte heute die Stirn, ernstlich eine amoralische Politik zu postulieren. Das forcierte Einfordern moralischer Werte in der Politik jedoch scheint der sichere Garant für Katastrophen. Die extremsten Rasereien der Geschichte entwickelten sich stets unterm Gebot, das politische Feld mit „Tugenden“ zu bestellen. Von Savonarolas Republik über den Robbespierre’schen Terror bis zu religiös inspirierten Gegenwartsregimen: Wo die Tugend allzu lauthals verkündet wird, lauert im Extrem das Blutbad, mindestens aber die Bigotterie, die Ausgrenzung und Spaltung nach sich zieht. Daran gemessen handeln wir in der zweiten deutschen Republik sozusagen nur mit moralischem Kleingeld. Aber auch das kann es in sich haben.

„Ich finde das Wahlprogramm ehrlich, mutig und klar“

„Ich will Deutschland dienen! Dazu gehört Mut zur Ehrlichkeit“

Erinnern wir uns: Das von Brandt eingeläutete sozialdemokratische Jahrzehnt klang mit einem Regierungschef aus, der für die Ausübung seines Amts kein anderes Pathos als das hanseatischer Nüchternheit zuließ. Und dem prompt aus den eigenen Reihen der Vorwurf gemacht wurde, mit den von ihm geforderten Tugenden sei gegebenenfalls auch ein KZ zu führen. Eine Aussage, die wir heute als Signal einer kleinen Epochenwende verstehen können. Schmidts Amtsnachfolger Kohl wollte ebenso wie sein damals neuer politischer Antipode nicht weniger als eine „geistig-moralische Wende“. Niemand hat für eine heftigere moralische Aufladung von Politik gesorgt als die Grünen. Sie waren darin – auch wenn es ihnen um andere Werte ging – Helmut Kohl durchaus ebenbürtig. Während die Grünen sich jedoch im Alltag der Regierungsverantwortung Schritt für Schritt von der einst angestrebten moralischen Politik verabschiedet haben, ist Kohls – von ihm selber kräftig mit Füßen getretenes – Wertepathos das heimliche Vorbild für die nun von seiner politischen Tochter Angela Merkel propagierten „neue Ehrlichkeit“ geworden. Einem ungeschriebenen Gesetz zufolge scheint in diesem unseren Land jeder Versuch der Moralisierung von Politik auf eine Refeudalisierung hinauszulaufen. Beschworen werden dann zumeist Werte, in denen sich einmal persönlich gebundene Gefolgschaftsverhältnisse messen ließen. Das gilt auch für Merkels Ehrlichkeitsdeal: Nicht umsonst steckt im betont zukunftsgewandt intonierten Wort die Ehre – die zentrale höfische Tugend.

„Wir müssen den Menschen ehrlich sagen, dass alle sozialen Leistungen auch erwirtschaftet werden müssen“

Um zu verstehen, was das Neue an dieser Ehrlichkeit sein soll, muss man ein paar Jahre zurückgehen. Für die heute tonangebende Politikergeneration der Unionschristen ist der Rekurs auf Ehrlichkeit mit zwiespältigen Erinnerungen besetzt. Die jungen CDU-Wilden von gestern, die sich heute im Wahlkampf solidarisch anlächeln, insgeheim gegeneinander die Messer wetzen und es gar nicht so übel fänden, wenn „Angie“ doch noch mit ihren Ambitionen Schiffbruch erleidet, haben sich in der schwierigen Ablösungsphase vom feudalen Übervater Kohl expressis verbis auf antifeudale Werte berufen. Die von Roland Koch seinerzeit geforderte „rückhaltlose Aufklärung“ bei der CDU-Spendenaffäre zitierte den Geist des europäischen Enlightenment gegen einen Parteigranden, der kein Problem darin sah, sein ritterliches Ehrenwort über die Forderungen des Rechtsstaats zu stellen. Wie schwer seinen Nachfolgern der Anschluss an das demokratische Ideal von Transparenz fiel, spiegelte sich in Kochs genialer Wortschöpfung von der „brutalstmöglichen Aufklärung“. Vielleicht steckte hinter dieser einzigartigen Verbindung von humanistischer Tradition und Folter die Erinnerung an einen anderen Ehrenmann der Union, den eigentlichen Paten des neuen Ehrlichkeitskults: Schleswig-Holsteins unvergessenen CDU-Ministerpräsidenten Uwe Barschel. Der im Augenblick der Lüge die Blicke der geneigten TV-Zuschauer wie weiland Arnold Winkelried auf seine Brust lenkte und mit alttestamentarischem Ernst sein Ehrenwort: „… ich wiederhole: mein Ehrenwort …“ dafür einlegte, nichts als die Wahrheit zu sagen.

„Wir müssen eine Politik der neuen Ehrlichkeit betreiben. Die Politik hat zu viele Wahrheiten mit Tabus belegt “

Daran gemessen ist Angela Merkels Ehrlichkeit eindeutig Neues Testament. Sie versucht es, ohne Schwurformeln, mit dem schmucklosen Pathos protestantischer Aufrichtigkeit. Natürlich ist der Sinn des Manövers leicht zu entschlüsseln. Auf der Rückseite des hochgehaltenen Paniers „Wir sind ehrlich“ können ihre politischen Gegner lesen: „Ihr seid es nicht“. Aber Merkels Stärke ist: Sie glaubt daran. Evangelisch bis in die Knochen, verkörpert sie eine bislang in diesen politischen Höhen in Deutschland noch nicht gesichtete Synthese aus religiöser Überzeugung und reformatorischem Aufklärungseifer. Was sie keineswegs daran hindert, im Zweifel zu brutalstmöglichen Mitteln zu greifen – ihre innerparteilichen Kontrahenten können ein Lied davon singen. Merkels viel gelobter Pragmatismus wurzelt in fundamentalen weltanschaulichen Werten, die hinter ihrem Realismus gut versteckt sind. Mit dieser Ausstattung fällt es leicht, „im Namen der Sache“ Opfer zu bringen: auch das zählt zu Merkels Ehrlichkeit. Wer meint, die Rede von der Ehrlichkeit sei letztlich nur Wahlkampfpulver, täuscht sich gründlich. Im Gegensatz zu ihrem Ziehvater Kohl, der trotz seiner hochgestimmten Töne in allen entscheidenden Punkten reiner Pragmatiker war, hat Merkel das Zeug zur gesinnungsethischen Überzeugungstäterin. Unter ihrer Kanzlerschaft erst wird sich wirklich die Wende vollziehen, die Kohl vor einem Vierteljahrhundert programmatisch verkündete. Und dann Gnade Gott allen Unehr- und Unehelichen.