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Polizei setzt ihre rosa Brille ab

FDP fragt nach „Rosa Listen“ bei der Polizei. Daraufhin kündigt Innensenator Körting an, künftig würden Merkmale wie „Homosexueller“ nicht mehr gespeichert. Im noch neuen Computersystem der Polizei ist das bisher vorgesehen

Eigentlich hätte man damit nicht rechnen müssen. Immerhin hatte Polizeipräsident Dieter Glietsch im Sommer das Treffen des Vereins lesbischer und schwuler Polizeibediensteter Berlin-Brandenburg e. V. (VelsPol) anlässlich seines 10-jährigen Jubiläums persönlich eröffnet. Wenige Wochen vor Glietschs Festrede aber war das neue Computersystem Poliks an den Start gegangen. Und darin finden sich unter den Eingabemöglichkeiten für Tatorte, Opfertypen oder Täterkreis auch Begriffe wie „Homo-Treffpunkt“, „Strichgebiet“, „Homosexueller“ oder „Stricher“. Dies ergibt sich aus der Antwort von Innensenator Ehrhart Körting (SPD) auf eine kleine Anfrage des FDP-Abgeordneten Alexander Ritzmann. Nachdem im Frühsommer bekannt geworden war, dass die Polizei in Thüringen bei Ermittlungsfällen auch die sexuelle Orientierung der Beteiligten speichern kann, wollte Ritzmann wissen, ob auch bei der Berliner Polizei „Rosa Listen“ geführt werden.

Insgesamt 22 Örtlichkeiten waren in Poliks als „Strichgebiet“ und „Homo-Treffpunkt“ registriert, 11 davon hatte man aus dem alten Computersystem übernommen. Zudem wurden seit dem Start von Poliks drei Opfer von Straftaten mit dem Zusatz „Homosexueller“ erfasst. So weit die schlechte Nachricht.

Die gute lautet, dass diese Begriffe im Rahmen einer „anstehenden Überarbeitung“ künftig nicht mehr verwendet werden und bestehende Verknüpfungen von Datensätzen gelöscht werden sollen. Grund hierfür ist offenbar jedoch nicht höhere Einsicht in den diskriminierenden Charakter solcher Eintragungen, sondern der Umstand, dass das Landeskriminalamt die „bisher verwendeten taktischen Begriffe“ für entbehrlich hält, da sie selten verwendet wurden und „sehr geringe Bedeutung bei der Ermittlungsarbeit“ hatten. Dennoch wäre das Verfahren nicht geändert worden, wenn es die Anfrage des FDP-Politikers nicht gegeben hätte, bestätigte ein Sprecher der Innenverwaltung.

Während sich Ritzmann über seinen Erfolg freut, will sich VelsPol zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht weiter äußern. Das bisherige Vorgehen sei aber gerade „vor dem historischen Hintergrund“ solcher Erfassungen doch „ein bisschen speziell“.

Otto Diederichs