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Rice zu Gast bei echten Freunden

Bei ihrem Besuch lobt US-Außenministerin Rice die Ukraine als strategischen Partner und sichert dem Land Unterstützung beim Beitritt zur Nato und WTO zu. In Rumänien unterzeichnet sie ein Abkommen über die Einrichtung von US-Militärstützpunkten

VON KENO VERSECK
UND BARBARA OERTEL

Allen Schwierigkeiten mit dem Reformprozess und Enttäuschungen seiner Landsleute zum Trotz durfte sich der ukrainische Staatspräsident Wiktor Juschtschenko gestern geschmeichelt fühlen. Denn US-Außenministerium Condoleezza Rice, ranghöchster Besuch aus den Vereinigten Staaten seit der orangenen Revolution vom vergangenen Herbst, sparte bei ihrem Kurzbesuch in Kiew nicht mit aufmunternden Worten.

Die USA bewerteten die Zusammenarbeit und Freundschaft mit der Ukraine sehr hoch – mit einem großen strategischen Partner und einem Staat, der in dieser europäischen Region eine sehr wichtige Bedeutung habe, zitierte die ukrainische Netzzeitung „Ukrainska Prawda“ die Ministerin. Zudem stellte Rice die baldige Anerkennung der Ukraine als Marktwirtschaft in Aussicht und sicherte Kiew Hilfe bei Reformen sowie Unterstützung bei den Bemühungen zu, der Nato, der Europäischen Union und der WTO beizutreten.

„Wenn die Ukraine entscheidet, dass ihre Zukunft in der Nato ist, werden die USA dabei helfen. Wenn Kiew bereit ist, wird Ihnen die Tür zur Nato geöffnet werden“, sagte Rice, die sich außer mit Präsident Juschtschenko und Premierminister Juri Jechanurow auch noch mit Studenten der Kiewer Universität traf.

Am Dienstag war Rice zu einem dreistündigen Besuch nach Rumänien geflogen, um das Abkommen über die Einrichtung amerikanischer Truppenstützpunkte im Land zu unterzeichnen. Als Rice am Nachmittag eintraf, herrschte rund um den Bukarester Flughafen Otopeni dichter Nebel, was ganz der Atmosphäre entsprach. Rumäniens Außenminister Mihai Razvan Ungureanu hatte Journalisten bereits zuvor mit den Worten abgefertigt, er habe „es satt, immer wieder zu dementieren“, dass Rumänien in den Skandal um CIA-Geheimgefängnisse verwickelt sei, und sehe „keinen Anlass“, Condoleezza Rice irgendwelche Erklärungen abzuverlangen.

Das Bemühen, der US-Außenministerin einen angenehmen Besuch zu gestalten, wirkte leicht servil. Rumänien hat sich in den letzten Jahren geradezu überschlagen, um das US-Militär ins Land zu holen. Es pflegt seit fast zehn Jahren eine intensive strategische Partnerschaft zu den USA und ist neben Polen der treueste US-Verbündete in Osteuropa. Rumänien beteiligt sich an Militäroperationen in Afghanistan und im Irak.

Bereits mehrfach nutzten die USA Rumänien als temporäre Basis für Truppentransporte. Vor drei Jahren unterzeichnete das Land ein Abkommen mit den USA, demzufolge keine US-Soldaten an den Den Haager Gerichtshof oder an andere Staaten ausgeliefert werden. Im Hintergrund der rumänischen USA-Fixiertheit steht das Gefühl, noch immer von Russland bedroht zu werden. Einzig die USA und die Nato könnten Rumäniens Sicherheit langfristig garantieren, ist die Überzeugung fast aller politischen Kräfte im Land.

Entsprechend groß war der Jubel, als Rice und Ungureanu das Abkommen über die Einrichtung der US-Militärbasen unterzeichnet hatten. Rumänien sieht das Abkommen als „historisch“, Rice lobte Rumänien als „starken Freund“ und einen der „besten Verbündeten“. Die USA werden nicht nur den Flughafen Kogalniceanu bei der Schwarzmeer-Stadt Constanta als Truppenbasis nutzen, sondern auch die rumänischen Militärstützpunkte Babadag, Cincu und Smârdan, darunter die beiden letzteren als Soldaten-Trainingscamps.

Zu der Frage, ob es auf dem Flughafen Kogalniceanu, den die USA 2001 bis 2003 für Truppentransporte nach Afghanistan und in den Irak genutzt hatten, CIA-Geheimgefängnisse gegeben habe, lehnte Rice eine Stellungnahme ab. „Ich werde nicht darüber sprechen, ob es solche Aktivitäten gibt, weil das hieße, über geheimdienstliche Informationsbeschaffung zu sprechen.“ Rumäniens Präsident Traian Basescu sagte lediglich: „Flugzeuge sind gelandet und werden weiterhin landen.“