taz_archiv_622302502680

Liebich will mit Gurken in die Kiste

Noch im Sommer schmähte PDS-Fraktionschef Stefan Liebich die WASG als „Gurkentruppe“. Nun will er ihr beitreten. Doch die Berliner WASG will seinen Aufnahmeantrag auf die lange Bank schieben

VON DANIEL SCHULZ

Mit seinem Antrag auf Aufnahme in die WASG ist Stefan Liebich, Fraktionschef der Linkspartei, auf prompten Widerstand beim WASG-Landesvorstand gestoßen. Generell will er den Eintritt von Linkspartei-Mitgliedern in die eigene Partei verhindern. „Wir empfehlen unseren Bezirksvorständen, die Anträge auf Doppelmitgliedschaft bis zum Jahresende nicht zu bearbeiten“, sagte Schatzmeister Rouzbeh Taheri der taz. Silvester endet die Übergangsfrist, während der die WASG Mitgliedern anderer Parteien die Doppelmitgliedschaft erlaubt.

Auch der PDS-Landesgeschäftsführer Carsten Schatz will zur WASG stoßen. Er und Liebich begründeten ihren Schritt damit, die Kooperation voranbringen zu wollen. Laut WASG hat auch Andreas Günther aus dem PDS-Landesvorstand einen Aufnahmeantrag gestellt.

Noch im Sommer hatte Liebich die WASG als „Gurkentruppe“ bezeichnet. Vor kurzem drohte Klaus Lederer, Landeschef der Linkspartei, mit Unterwanderung per Doppelmitgliedschaft, denn die WASGler stehen einer Fusion mit der Ex-PDS skeptisch gegenüber.

Taheri sagte, die WASG vermute „nicht den Versuch einer feindlichen Übernahme“. Dazu seien bislang zu wenige Anträge gestellt. Der Schatzmeister glaubt „eher an den Versuch einer politischen Provokation.“ Liebich wolle eine Ablehnung herausfordern, um die Berliner WASG als Zanktruppe zu verunglimpfen. Offiziell begründet der Landesvorstand seine Position damit, dass ansonsten „satzungstechnisch schwierige Situationen geschaffen“ würden. Denn erst der Bundesparteitag der WASG im März kann die Übergangsregelung zur Doppelmitgliedschaft verlängern. Daraus ergibt sich eine Lücke zwischen dem 1. Januar 2006 und dem Parteitag. Die könne man nicht ignorieren, so Taheri.

Liebich schickte seine Bewerbung online zur WASG-Zentrale nach Fürth, sodass es wohl eine Weile dauern wird, bis sie wieder in Berlin ankommt. Dann müsste ihn der Bezirksverband Pankow aufnehmen, denn Liebich wohnt in Prenzlauer Berg. Harald Hommers, für die Mitgliederverwaltung zuständig, sagt, „dass Liebich bis Silvester natürlich eintreten kann“. Danach müsse er sich zwischen WASG und Linkspartei entscheiden.

Problematisch gestaltet sich die Aufnahme von Schatz. Zwar gewährte der Bezirksvorstand Tempelhof-Schöneberg seinen Eintritt. Doch die Mitglieder im Bezirk lehnten ihn laut WASG-Sprecher Gerhard Seyfarth nach heißer Diskussion ab. Nun entscheidet der Landesvorstand über Schatz, sagte Seyfart. Zwar sei eigentlich der Bezirksvorstand zuständig. Doch die Situation sei zu kompliziert, um sie als Formalie zu behandeln.