das wichtigste
: Chef justiert SPD neu
Platzeck in Klausur mit der Spitze: Partei soll weg von „Sozialnostalgie“ und ihr Profil in der Koalition schärfen
BERLIN ap ■ Mit einer Neubestimmung ihres politischen Kurses will die SPD ihr Profil in der großen Koalition schärfen. Parteichef Matthias Platzeck rief zur inhaltlichen Erneuerung auf und betonte die Bedeutung von Familie und Bildung. Die SPD-Spitze traf sich gestern zur zweitägigen Klausur in Mainz. Im Mittelpunkt stand die Familienpolitik. Beschlossen werde sollte unter anderem ein Leistungskatalog für Familien mit Kindern.
Die Klausur findet erstmals unter Führung des neuen Parteichefs statt. Platzeck rief seine Partei zur Abkehr von Sozialnostalgie auf: Die SPD brauche neue Inhalte. Sie müsse „die Idee der sozialen Demokratie grundlegend erneuern“, schrieb er in einem Beitrag für die Welt am Sonntag. Die Gesellschaft brauche eine bewegungsfreudige, aufgeklärte und weltoffene Politik der „linken Mitte“. Eine solche Politik halte „nicht sozialnostalgisch an uneinlösbar gewordenen Sicherheitsversprechen von vorgestern fest“. Sie verlasse sich aber auch nicht auf die „fahrlässigen Verheißungen der marktradikalen Ideologie“. Zur harschen Kapitalismuskritik und den Heuschrecken-Vergleichen seines Vorgängers Franz Müntefering ging Platzeck auf Distanz.
Indes warnte SPD-Fraktionschef Peter Struck, es mache keinen Sinn, „sich gegen den Koalitionspartner profilieren zu wollen“. Er könne zwar nachvollziehen, dass manche in der SPD derzeit nervös würden, weil vieles für die Bundeskanzlerin zu Buche schlage, sagte er der Frankfurter Allgemeinen. „Aber mich beunruhigt das nicht. Es ist klar, dass die Kanzlerin erst einmal die Früchte einfährt.“ Es werde der CDU aber nicht gelingen, der SPD das Thema soziale Gerechtigkeit zu entreißen.
