Effiziente Stromerzeugung floppt
Rot-Grün wollte Anteil der Kraft-Wärme-Kopplung verdoppeln – doch Selbstverpflichtung der Industrie ist gescheitert
BERLIN taz ■ Gut fürs Klima: Deutsche Stadtwerke werden jedes Jahr 3,5 Millionen Tonnen Kohlendioxid einsparen. „Unsere Mitglieder investierten 1,5 Milliarden Euro in die Kraft-Wärme-Kopplung“, bilanzierte gestern Michael Wübbels, Vizechef des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), dem fast 1.400 Stadtwerke und andere Versorger angehören. Dennoch werden die rot-grünen Regierungsziele bei der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) deutlich verfehlt.
Kraft-Wärme-Kopplung – ein sperriger Begriff für eine elegante Technik, die bei der Stromerzeugung auch die Abwärme als Heizenergie nutzt. So kann bis zu 90 Prozent der Energie eines Brennstoffes auch genutzt werden. In normalen Kraftwerken gelingt dies allenfalls zur Hälfte.
Das rot-grüne Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz sollte den KWK-Anteil an der Stromerzeugung von 10 Prozent bis zum Jahr 2010 verdoppeln. „Doch tatsächlich wird es Kraft-Wärme-Kopplung gerade mal auf 15 Prozent an der Stromerzeugung schaffen“, sagt Felix Mattes vom Ökoinstitut. Auch die Selbstverpflichtung der Industrie hat nicht funktioniert: Die Firmen wollten binnen 10 Jahren 20 Millionen Tonnen Klimagas CO2 durch KWK einsparen. Matthes: „Vier Jahre vor Fristablauf ist die Industrie bei 3,5 Millionen.“
„Augenscheinlich weist das Gesetz erhebliche Mängel auf“, bilanzierte gestern Hans-Joachim Ziesing vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung. Erstens mussten für die Förderung sehr strenge Fristen eingehalten werden. Anlagen, die erst 2006 ans Netz gingen, erhalten zum Beispiel nichts mehr. Zweitens wurde nur „Modernisierung“ gefördert – Neubau dagegen nicht. Drittens wurden Anlagen erst ab einer bestimmten Größe gefördert. „Alles was unter 2 Megawatt groß ist, blieb ohne Förderung“, so Ziesing. Viertens schließlich: 2004 sollte die Wirksamkeit des Gesetzes untersucht werden – durch einen Monitoring-Bericht. Ihn gibt es bis heute nicht.
Dabei hat die neue Bundesregierung den KWK-Anlagen Priorität eingeräumt. Im Koalitionsvertrag etwa heißt es auf Zeile 2129: „Wir werden die hocheffizienten KWK-Anlagen fördern.“ Felix Matthes: „Wer Kraft-Wärme-Kopplung will, der muss auch etwas für Kraft-Wärme-Kopplung tun.“ NICK REIMER
