Der SPD bleibt nur die zweite Reihe
: KOMMENTAR VON REINER METZGER
Drei Landtagswahlen auf einen Streich, die erste Probe für die große Koalition? Nicht wirklich. Es fürchtet sich von den beiden Großen nur die SPD. Denn egal wie zuversichtlich sich Deutschlands große, alte Partei auch geben mag – bei jeder neuen Wahl wird ihr Dilemma deutlicher. Sie hat sowohl in den sieben Jahren Rot-Grün im Bund als auch in praktisch allen ihren Landesregierungen irgendwie wischiwaschi regiert. Wir leben in Zeiten der Globalisierung, wo alle reichen westlichen Länder nach Auswegen aus dem Anpassungsdruck der Weltwirtschaft suchen. Und der SPD fällt einfach keine klare, inhaltliche und glaubhafte Linie dazu ein. Solange sich das nicht ändert, wird sie als Verliererin dastehen. Da hilft auch ein Ministerpräsident Beck in Rheinland-Pfalz nicht viel. Er ist ebenso wenig als visionärer Macher aufgefallen wie irgendein anderer SPD-Grande.
Die CDU hat es einfacher. Sie bedient ein wenig die rechten Ressentiments in der Bevölkerung und ist ansonsten einfach an der Macht. Sie braucht für ihren Ruf viel weniger neue Ideen in der Sozial- oder Nachhaltigkeitspolitik. Das ist vielleicht nicht fair, aber darum geht es in der Politik nicht.
Bei der SPD hingegen fällt das inhaltliche Defizit allen auf. Sie hat Angst vor ihren eigenen Wählern. Sie traut diesen nicht zu, unbequeme Maßnahmen richtig zu beurteilen. Wer aber Werte wie Solidarität und Gerechtigkeit hochhält, der muss heutzutage darlegen, wie er diese fördern und vor allem bezahlen will. Der muss darum streiten und seine Spitzenfiguren mit den Zielen verbinden. Für welche Ziele aber stehen die SPD-Oberen? Eben. So schwankt die Partei weiter zwischen Bangen und Depression. Und kostbare Wählerstimmen wandern ab zur Linkspartei oder zu den ganz Rechten. Auch wenn führende Sozialdemokraten es abstreiten und die Linkspartei alles tut, um sich durch ihr Fusionsdebakel unbeliebt zu machen: Selbst knapp 5 Prozent abgewanderte Stimmen verhindern in Westdeutschland eine Regierung mit der SPD an der Spitze. So sind nun einmal die Mehrheitsverhältnisse. Solange die Partei nicht die Kraft für eine glaubhafte Begründung ihres Regierungshandelns findet, wird sie sich weiter furchtsam in der zweiten Reihe ducken.
