Eiszeit unter Linken

Frostig lehnt die Linkspartei ein überraschendes Gesprächsangebot der fusionsunwilligen WASG ab

Zwischen der WASG und der Linkspartei herrscht trotz des von beiden Bundesspitzen gewünschten gemeinsamen Wahlantritts weiter Eiszeit. Der WASG-Landesvorstand bot der Linkspartei gestern ein Gespräch über die Inhalte des Wahlpapiers der Bundesvorstände an, das er „mit großem Interesse“ zur Kenntnis genommen habe. Die Linkspartei lehnte dies umgehend ab. „Mit der FDP besprechen wir auch nicht unser Wahlprogramm“, sagte Sprecher Axel Hildebrandt. „Solange sie ihre Wahlanzeige nicht zurückzieht, behandeln wir die offizielle WASG wie die FDP.“

Die Linkspartei hatte die Gespräche zur Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) über die auf Bundesebene angestrebte Fusion beider Parteien abgebrochen. Grund war das Ergebnis der Urabstimmung unter den WASGlern Anfang März. Mit knapper Stimmenmehrheit hatten sich die Befürworter eines Antritts in Konkurrenz zur Linkspartei bei der Abgeordnetenhauswahl im September durchgesetzt. Anschließend reichte der Landesvorstand beim Landeswahlleiter die Wahlanzeige ein. Laut Hildebrandt wird es keine offiziellen Gespräche mit dem WASG-Landesvorstand geben, solange der nicht die Wahlanzeige zurückzieht.

Auch der Bundesvorstand hatte in der vergangenen Woche klar gemacht, dass er von der Hauptstadt-WASG eine Rücknahme der Wahlanzeige erwartet. Der Landesparteitag am 22. April solle dies beschließen und damit das Ergebnis der Urabstimmung kippen. Anderenfalls, hatte WASG-Bundesvorstand Axel Troost angekündigt, werde der Bundesvorstand am nächsten Tag handeln und von sich aus die Wahlanzeige beim Landeswahlleiter zurückziehen. DPA