„PARASITEN“

Schwerpunkt des neuen „Optimierungsgesetzes“ zur Arbeitsmarktreform „Hartz IV“ ist die Bekämpfung des so genannten Leistungsmissbrauchs. Dahinter steht die Vermutung, dass Hartz IV deshalb so teuer geworden sei, weil das Arbeitslosengeld II massenhaft von den „Falschen“ bezogen werde. Hierzu prägte der scheidende Arbeitsminister Wolfgang Clement (SPD) im Oktober 2005 den Begriff „Parasiten“. Die große Koalition führte dann dieses Jahr als Erstes den Unterhaltsrückgriff wieder ein, wonach Eltern für ihre bis zu 25 Jahre alten Kinder aufkommen müssen. Die Gründe dafür, dass die Ausgaben für Hartz IV über dem Plansoll liegen, dürften jedoch zuallererst darin zu suchen sein, dass auch versteckte Arbeitslosigkeit sichtbar geworden ist. So wurden im Vergleich zu Arbeitslosen- und Sozialhilfe zuvor zwar die Zählung und Erfassung der Bezugsberechtigten verändert, dies aber von Anfang an nicht entsprechend im Haushalt berücksichtigt. UWI