Grottian fordert Akteneinsicht

Der Berliner Parteienforscher Peter Grottian fordert den sofortigen Stopp der Bespitzelung des von ihm mitbegründeten Berliner Sozialforums und Akteneinsicht beim Verfassungsschutz. Außerdem verlangt er eine Stellungnahme des Senats dazu, ob dieser die Bespitzelung angeordnet habe. Der Verfassungsschutz sammelt laut einem Spiegel-Bericht seit Jahren Informationen über Grottian und das Sozialforum. Während Grottian die Observierung als „makaber“ verurteilte, sagte ein Behördensprecher, „das Sozialforum ist kein Beobachtungsobjekt“. Nach Spiegel-Informationen haben Verfassungsschützer des Bundes und des Landes mindestens zwei V-Leute in das Sozialforum eingeschleust. Diese sollen unter anderem interne Strukturpapiere von Grottian an die Geheimdienste weitergeleitet haben. Das 2003 gegründete Sozialforum ist ein Bündnis linker Gruppierungen. Der Berliner Verfassungsschutz begründet seine Aktivitäten laut Spiegel damit, dass dort Autonome aktiv seien. Deren „linksextremistische Einflussnahme“ werde beobachtet. DPA

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