Mehr Wachstum – mehr Einnahmen

Trotz Länderfinanzausgleich kann starkes Wirtschaftswachstum zur Erhöhung der Landeseinnahmen und zur Senkung der Ausgaben führen. Das besagt eine vom Verein Berliner Kaufleute und Industrieller (VBKI) in Auftrag gegebene Studie zu den „fiskalischen Auswirkungen einer wachstumsorientierten Wirtschaftspolitik“. Das Gutachten belege, dass Berlin nicht nur ein Ausgaben-, sondern auch ein Einnahmeproblem habe, so VBKI-Geschäftsführer Udo Marin. Würde Berlins Wirtschaft mit 5 Prozent gegenüber dem übrigen Bundesgebiet (1 Prozent) überdurchschnittlich zulegen, verblieben dem Land von den zusätzlichen Steuereinnahmen 200 Millionen Euro jährlich, sagte Beate Jochimsen vom Institut für öffentliche Finanzen und Sozialpolitik der FU Berlin, die Autorin der Studie. DDP