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Bürger wollen baden gehen

Mit einem Bürgerbegehren will eine Initiative die Wiedereröffnung des Sommerbads Poststadion in Moabit erreichen. Unterstützung kommt von SPD und Grünen. Das Bad müsste erst saniert werden

von Karin Schädler

Mit einem Bürgerbegehren will eine Initiative die Wiedereröffnung des Sommerbads Poststadion erreichen. „Es gibt hier in Moabit sehr viele Menschen, die es sich nicht mehr leisten können, in Urlaub zu fahren“, sagt Susanne Tork von der Initiative Pro Sommerbad. „Das Bad ist einfach notwendig.“ Das Bezirksamt Mitte hat am Dienstagabend die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens bestätigt. Am Samstag beginnt die Initiative damit, Unterschriften zu sammeln.

Nach Angaben der Initiative war das Bad vor seiner Schließung mit durchschnittlich 700 Besuchern pro Tag äußerst beliebt. Dennoch wurde es 2002 von den Berliner Bäderbetrieben (BBB) geschlossen, weil der Bezirk die fällige Sanierung nicht habe bezahlen können und auch der Senat keine Mittel zur Verfügung gestellt habe.

Doch nun besteht offenbar eine neue Chance, die notwendigen Sanierungsarbeiten zu bezahlen: Der Verkauf des Geländes des ehemaligen Stadions der Weltjugend an der Chausseestraße an den Bundesnachrichtendienst könnte dem Bezirk Mitte Einnahmen in Höhe von bis zu 2,65 Millionen Euro einbringen, so die Initiative. Die Sanierung des Bades würde nach Schätzungen des Bezirksamts etwa 2,5 Millionen Euro kosten. Ob der Bezirk vom Senat allerdings überhaupt einen Anteil aus dem Grundstücksverkauf erhält, sei noch nicht abzusehen, sagt der stellvertretende Bezirksbürgermeister, Christian Hanke (SPD).

Im Sportausschuss gebe es zwar einen breiten Konsens für die Wiedereröffnung des Bades, aber man sei noch unsicher, ob sie finanzierbar sei, sagt Michael Böttrich, Fraktionsgeschäftsführer der Grünen in Mitte. Böttrich ist Mitinitiator des Bürgerbegehrens. Auch die SPD in Mitte unterstützt das Bürgerbegehren, sagt Hanke: „Es wäre gut für Moabit, wenn wir das Sommerbad wieder hätten.“

Ein erfolgreiches Bürgerbegehren könnte den Bezirkspolitikern helfen: „Es wäre ein Zeichen an den Senat und an die Bäderbetriebe“, sagt Hanke – in seiner Funktion als SPD-Kreisvorsitzender, wie er betont. Auf deren Unterstützung sei man für die Wiedereröffnung des Bades angewiesen. Denn der Bezirk könne, so Hanke, dessen Betrieb auf keinen Fall übernehmen. Die BBB, die einen Großteil der Schwimmbäder der Stadt betreibt, wären laut einem Bericht der Bezirksverordnetenversammlung Mitte dazu bereit – wenn sie Zuschüsse erhalten. Für die Sanierung allerdings könnten sie, so der Bericht, nicht aufkommen. Eine Stellungnahme der BBB war gestern nicht zu bekommen.

Damit das Bürgerbegehren erfolgreich ist, müssen es innerhalb von sechs Monaten 3 Prozent der Wahlberechtigten des Bezirks unterstützen. Gelingt es der Initiative Pro Sommerbad Poststadion, etwas mehr als 6.000 Unterschriften zu sammeln, müsste die Bezirksverordnetenversammlung entweder dem Begehren zustimmen oder einen Bürgerentscheid durchführen. Dabei entscheidet dann die einfache Mehrheit, eine Beteiligung von 15 Prozent der Wahlberechtigten vorausgesetzt.

Momentan wird das Gelände vom Projekt Tentstation für einen Zeltplatz zwischengenutzt. „Wir möchten unser Projekt natürlich so lange wie möglich laufen lassen“, sagt Jessica Zeller, eine der Mitbegründerinnen. Durch ihre Initiative würde das Gelände wieder stärker öffentlich wahrgenommen. „Wir glauben, dass Sommerbad und Zeltplatz eine Weile zusammen funktionieren könnten“, sagt Zeller. Auch jetzt kämen viele Besucher auf das Gelände, um sich auf dem Rasen zu sonnen.