Auszähl-Krimi im Kiez

Bezirksamt lässt Bürgerbegehren gegen den Verkauf des Bethanien zu. Unterschriften reichen nur knapp

Die Initiative, die sich gegen die Privatisierung des Kreuzberger Bethaniens engagiert, ist ihrem Ziel einen Schritt näher gekommen. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat gestern das Zustandekommen des von ihr organisierten Bürgerbegehrens festgestellt. Als Nächstes folgt ein Bürgerbescheid, bei dem alle Wahlberechtigten des Bezirks über den Verkauf des Künstlerhauses abstimmen müssten – es sei denn, die Behörde lenkt freiwillig ein oder handelt mit der Initiative einen Kompromiss aus.

Das Zustandekommen galt wegen der hohen Zahl eingereichter Unterschriften als sicher. Diese Vermutung wurde in den vergangenen Tagen von einem Auszähl-Krimi widerlegt. Denn obwohl die Initiative über 13.500 Unterschriften einreichte, schaffte sie die Hürde von 5.000 nötigen nur knapp. Fast 8.000 wertete das Amt als ungültig – eine extrem hohe Fehlquote. „Das liegt deutlich über unseren Erfahrungswerten“, sagt Michael Efler vom Verein Mehr Demokratie. „In anderen Bundesländern liegt der Anteil ungültiger Unterschriften bei 20 bis 25 Prozent.“ Dass die Bethanien-Aktivisten viel Papier unnütz beschriften ließen, hat zwei Ursachen. So lief die Sammlung dem Vernehmen nach chaotisch ab. Listen wurden in Läden und Kneipen ausgelegt und unleserlich ausgefüllt. Außerdem wohnen in SO 36, dem Hauptsammelkiez, viele Migranten, die nicht wahlberechtigt sind.

Das Bürgerbegehren zum Bethanien ist das zweite, das in den Bezirken zustande gekommen ist. Bereits Mitte Juni ließ das Bezirksamt Lichtenberg ein Begehren zu, das sich für die Rettung einer Schule einsetzt. US