Schwule in Haft diskriminiert

Die an Berliner Gerichten verwendeten Formulare zur Aufnahme in die Untersuchungshaft werden wegen diskriminierender Passagen überarbeitet. Dies teilte Justizsenatorin Karin Schubert (SPD) in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion mit. In den Bögen werden in einer Rubrik zwischen „seelischen und geistigen Besonderheiten“ und „Krankheiten (insbesondere ansteckende)“ auch „gleichgeschlechtliche Neigungen“ abgefragt. Schubert kündigte in ihrer Antwort an, dass die ganze Passage aus den Formularen gestrichen wird. Sie versicherte zudem, dass homosexuelle Neigungen in den Unterlagen der Justizvollzugsanstalten nicht dokumentiert würden. DDP