Schubert: Justiz funktioniert

Justizsenatorin Karin Schubert (SPD) sieht nach der erneuten Flucht eines Strafgefangenen aus einem Berliner Gericht kein Versagen der Justiz. Solche Vorfälle könnten trotz verschärfter Bestimmungen nicht ausgeschlossen werden, sagte Schubert gestern in einer Sondersitzung des Rechtsausschusses im Abgeordnetenhaus. „Das ist ein Vorfall, der überall und immer passieren kann.“ Trotz Personaleinsparungen funktioniere die Justiz. Anfang August war ein Strafgefangener, der zu einem neuen Prozess wegen versuchten Einbruchs im Amtsgericht Tiergarten war, in einer Verhandlungspause durch ein unvergittertes Toilettenfenster geflüchtet. Nach dem 28-Jährigen wird bundesweit gefahndet. Die Oppositionsparteien CDU und FDP hatten die Sondersitzung beantragt. SPD und Linkspartei kritisierten das Treffen als Wahlkampfveranstaltung. Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann wertete die Flucht als Imageschaden für die Berliner Justiz und verlangte von Schubert detailliertere Aufklärung. dpa