Beust spricht sich frei

Hitziger Schlagabtausch in der Bürgerschaft über Kiez-Kontakte des ehemaligen Schill-Senators Mettbach

Ole von Beust hat sich in der Affäre um seinen CDU-Parteifreund Mario Mettbach nichts vorzuwerfen. Er habe mit Mettbach, der bis 2004 für die Schillpartei unter Beust Bausenator war, am 21. März 2006 über ein Grundstücksgeschäft auf St. Pauli „kurz gesprochen“, aber nichts zugesagt. Wie berichtet, hat Mettbach versucht, ein Grundstück der Kiezgröße Burim Osmani auf der Reeperbahn einem ehemaligen Parteifreund von der Schillpartei zuzuschachern. Der wollte darauf bei der WM das große Geschäft mit einer Frittenbude machen.

Erstmals nahm Beust gestern vor der Bürgerschaft Stellung zu den Vorwürfen, über Mettbachs Kontakte zu Burim Osmani mehr zu wissen, als er zugeben möchte. Genau diese Vermutung versuchten SPD und GAL zum wiederholten Male zu erhärten. Nach Einsicht in die Behördenakten zu den Vorgängen im Kiez-Milieu warf SPD-Fraktionschef Michael Neumann dem Bürgermeister vor, in vier Einzelfällen „die Unwahrheit gesagt zu haben“. Nach Aktenlage habe der Regierungschef gewusst, dass Mettbach „ein Agent Osmanis“ sei, der sich zumindest am Rande der Organisierten Kriminalität in Hamburg aufhalte.

Das sei ein ungeheuerlicher Versuch, „die Politik des Senats zu kriminalisieren“, fuhr Beust Neumann an, ohne die einzelnen Anschuldigungen im Detail zu widerlegen. Der seit Monaten währende politische Schlagabtausch über die Mettbach-Osmani-Connection ist damit vorerst beendet. Anträge der Opposition, die Debatte im Innenausschuss weiterzuführen, lehnte die CDU mit ihrer absoluten Mehrheit ab. Sven-Michael Veit