Vorhang ist gefallen

Der Bund lehnt Wowereits Forderung nach mehr Geld für die Staatsoper und andere Kulturstätten ab

Die Forderungen des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) nach mehr Geld für die Hauptstadtkultur stießen bei Angela Merkel offenbar auf taube Ohren. Jedenfalls äußerten sich weder Wowereit noch die Kanzlerin nach dem Spitzengespräch zwischen beiden am Montagabend über dessen Inhalte. Auch Senatssprecher Michael Donnermeyer schwieg über Details.

Eigentlich wollte Wowereit von der Kanzlerin eine Zusage für den Betrieb und die anteilige Beteiligung an der Sanierung der Staatsoper Unter den Linden. Doch solchen Hoffnungen hatte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg schon im Vorfeld eine klare Absage erteilt. Der Bund sehe „keinen Grund, im Rahmen der Kulturförderung noch etwas draufzupacken“. Die Staatsoper werde der Bund „definitiv nicht übernehmen“, sondern nur die bereits zugesagten 50 Millionen Euro zur Sanierung beitragen, so Steg. Er verwies auf den seit 2003 geltenden Hauptstadtvertrag, laut dem der Bund nur zahle, wenn Berlin die gleiche Summe aufbringe.

Das deutliche Nein des Bundes zu einer zusätzlichen Förderung der Hauptstadtkultur werteten die Berliner Grünen als „Bruchlandung“ Klaus Wowereits. Statt weiter falsche Erwartungen zu schüren, müsse der Senat damit beginnen, die anstehenden Aufgaben selbst anzupacken, sagten die Fraktionschefs Franziska Eichstädt-Bohlig und Volker Ratzmann. Dazu gehörte auch die Bereitstellung von Mitteln für die Opernsanierung.

Der scheidende Kultursenator Thomas Flierl (Linkspartei) sagte, er habe die Absage des Bundes erwartet. Wowereit erntete für seine Ansprüche auf Kulturmittel öffentliche Kritik, unter anderem forderte er eine stärkere Bundesbeteiligung an Gedenkstätten. NINA APIN