Senatorin unter Druck

Gammelfleischskandal: Senatorinnen sollen Details nennen. FDP fordert Rücktritt von Knake-Werner

Die Opposition im Abgeordnetenhaus hat sowohl die frühere Gesundheitssenatorin Heidi Knake-Werner als auch ihre Nachfolgerin, Katrin Lompscher (beide PDS), zu einer Sondersitzung des Gesundheitsausschusses am kommenden Montag geladen. Die Politikerinnen sollen dort Details des am Freitag bekanntgewordenen Funds von 95 Tonnen verdorbenem Fleisch nennen. Am Donnerstag debattiert auch das Parlament über den Vorfall.

Das Fleisch war bereits am 21. September in einer Fabrik in Moabit sichergestellt worden (taz berichtete). Eine entsprechende Mitteilung darüber habe Knake-Werner jedoch nicht erreicht, da eine Aushilfskraft diese nicht weitergereicht habe, sagte Lompscher.

Die Grünen kritisieren das Vorgehen: „Die Senatorin macht es sich zu einfach, wenn sie die Verantwortung dafür nun auf eine ‚Aushilfskraft‘ in ihrer Verwaltung abschiebt“, so Michael Schäfer, Sprecher der Grünen für Verbraucherrechte, zur taz. Die grüne Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Felicitas Kubala, vermutet: „Die Aushilfskräfte sitzen da wohl im Senat.“

Gerade in der Übergangszeit von einem zum anderen Senat sollten die Verantwortlichkeiten klar sein, so Schäfer, damit der Verbraucherschutz gewährleistet bleibe. Zum Zeitpunkt des Fleischfunds begannen die Koalitionsverhandlungen. Die Grünen vermuten, dass Knake-Werner den Vorfall bewusst nicht veröffentlicht habe, um die Verhandlungen nicht zu belasten.

Die FDP forderte Knake-Werner zum Rücktritt auf. „Wer bei einem so sensiblen Thema so eklatant versagt, der hat auf einem Senatsposten nichts zu suchen“, erklärte derr gesundheitspolitischer Sprecher Kai Gersch.

Ein für gestern Abend angekündigter Bericht der Senatsverwaltung zu dem Vorgang lag bei Redaktionsschluss noch nicht vor. Darin wollte Lompscher das weitere Vorgehen sowie den bisherigen Ablauf skizzieren. DOS