Iran kann den Krieg abwenden
: KOMMENTAR VON BERND PICKERT
Es gibt nicht viele, die derzeit darauf wetten würden, dass US-Präsident George W. Bush keinen Luftkrieg gegen den Iran führt. Und in der Tat spricht wenig für die Annahme, die US-Regierung könnte aus den Fehlern des Irakkrieges lernen. Selbst der sonst nicht für Alarmismus bekannte Exaußenminister Joschka Fischer befürchtet, dass die USA in den nächsten Wochen oder Monaten zum Kampf gegen den Iran blasen – mit allen katastrophalen Folgen für die Region und die Welt.
Immerhin jedoch gibt es einige bedeutende Unterschiede zwischen der derzeitigen Eskalation des Konflikts und den Monaten vor Beginn des Irakkrieges 2003: In der eigenen Bevölkerung hat die US-Regierung durch die damaligen Lügengeschichten enorm an Glaubwürdigkeit und Vertrauen eingebüßt. Der Kongress wird von der Opposition kontrolliert. Und international gibt es außer Israel kaum Mitstreiter, die einen Krieg als Option befürworten.
Richtig ist aber auch: Die öffentliche Meinung muss Bush nicht hindern – seine Amtszeit läuft 2008 ohnehin aus. Die Demokraten haben im Kongress bislang nicht signalisiert, dass sie gegen einen möglichen Krieg stimmen würden. Kein Wunder, denn alle einflussreichen PräsidentschaftskandidatInnen in spe werben um finanzielle Unterstützung bei den Pro-Israel-Lobbygruppen, die offensiv für einen harten Irankurs bis hin zum Krieg eintreten. Von Europa sollte man hier auch nicht allzu viel erwarten. Schließlich hat es sich schon bisher in die verfehlte US-Politik einbinden lassen und vom Iran eine bedingungslose Aufgabe der Urananreicherung als Vorbedingung gefordert.
Auf jeden Fall bleiben der iranischen Regierung heute noch diverse Handlungsoptionen, während die Regierung Saddam Husseins kurz vor Kriegsbeginn keine Chance mehr hatte, weil die USA die Berichte der Waffeninspektoren oder der Internationalen Atomenergiebehörde schlicht für irrelevant erklärten. Folgte Iran jetzt mehr der Linie seines Atomverhandlers Laridschani als der seines Präsidenten Ahmadinedschad, könnten die USA einen Angriff überhaupt nicht mehr begründen. Dazu beizutragen, sollte für die Europäer im Vordergrund stehen.
