Fraktionsvorsitz: Grüne strafen Ratzmann ab
Beim Wahl des Fraktionsvorstands zeigt sich die Oppositionspartei zerstrittener denn je.
Eigentlich hatte die Wahl des grünen Fraktionsvorstands am Dienstag ein Zeichen der Einigkeit werden sollen. Stattdessen stehen die Grünen im Abgeordnetenhaus zerstrittener da denn je. Volker Ratzmann, einer der beiden Fraktionschefs und Verfechter einer grün-schwarz-gelben Oppositionspolitik, konnte sein Ergebnis im Vergleich zu 2006 noch verschlechtern. Statt 15 von 23 Stimmen bekam er nur noch 13. Die zweite Fraktionsvorsitzende Franziska Eichstädt-Bohlig konnte mit 19 Stimmen ihr Ergebnis immerhin halten.
Ratzmann kommentierte sein Ergebnis mit den Worten, er habe seinen Kopf dafür hergehalten, eine Alternative zu Regierungspolitik anzubieten. "Solche Zumutungen produzieren Verwerfungen." Franziska Eichstädt-Bohlig meinte: "Bei den Grünen ist eine lebendige Demokratiekultur nicht ausgestorben."
Tatsächlich aber stehen sich der Jamaika- und der linke Flügel unversöhnlicher gegenüber als noch vor einem Jahr. Bestes Beispiel dafür ist die Fraktionslinke Lisa Paus. Sie unterlag im ersten Wahlgang für einen der drei Stellvertreterposten ihrer Konkurrentin Ramona Pop. Als Paus im Wahlgang für den dritten Stellvertreterposten noch einmal antrat, bekam sie nur 13 Ja-Stimmen. Darauf lehnte sie die Wahl ab. "Ich wollte mit meiner Kandidatur integrieren. Offenbar ist diese Botschaft nicht angekommen", sagte Paus zur taz.
Eine andere Botschaft aber kam an. Nicht nur Paus wurde - als Reaktion für das Ergebnis von Ratzmann? - abgestraft, sondern auch der bisherige Stellvertreter Dirk Behrendt. Der Direktkandidat aus Kreuzberg unterlag im Kampf um den zweiten Stellvertreterjob dem Umweltpolitiker und Realo Michael Schäfer. Die Linke ist im Vorstand, der erstmals für zwei Jahre gewählt wurde, nicht mehr vertreten.
