Volksentscheid: "Pro Reli"-Gegner regen sich

SPD und Linke schließen eine Kampagne gegen "Pro Reli" nicht mehr aus. Mit gutem Grund: Laut einer Umfrage unterstützt eine Mehrheit der Berliner die Christen-Initiative.

SPD und Linke schließen eine Kampagne gegen das Volksbegehren "Pro Reli" nicht mehr aus. "Wir wollen klar und deutlich auftreten", sagte der Sprecher der Linkspartei, Thomas Barthel, am Sonntag der taz. In welcher Form, werde aber erst in der kommenden Woche entschieden. SPD-Sprecher Hannes Hönemann bestätigte, dass SPD, Linke, Grüne und die Initiative "Pro Ethik" im Gespräch seien. "Allen ist klar, dass wir in irgendeiner Weise in Erscheinung treten werden." Sowohl über Infomaterial, Broschüren und Flyer als auch über Plakate denke man nach. Noch vor gut einer Woche hatte unter anderen Hönemann eine große gemeinsame Kampagne gegen "Pro Reli" ausgeschlossen.

Die Initiative will per Volksentscheid durchsetzen, dass an den Berliner Schulen Religion als Wahlpflichtfach eingeführt wird. Bisher ist Religion ein freiwilliges Zusatzfach, Ethik ab Klasse 7 dagegen Pflicht. Das hatte der rot-rote Senat 2006 so entschieden. Die Begründung: In einer multikulturellen Stadt wie Berlin sei ein gemeinsamer Werteunterricht, in dem sich Schüler verschiedener Konfessionen austauschen können, besonders wichtig.

Am 21. Januar hatte "Pro Reli" nach eigenen Angaben über 300.000 Unterschriften beim Landeswahlleiter eingereicht. Nötig waren 170.000. Diese Hürde hat die Initiative also genommen. Wann der Volksentscheid stattfinden soll, ist derzeit noch unklar.

Im Gegensatz zu "Pro Reli" haben sich deren Gegner mit Werbung für den gemeinsamen Ethikunterricht bislang zurückgehalten. Das könnte ihnen auf die Füße fallen: Nach einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag der Berliner Zeitung unterstützt eine Mehrheit der Berliner das Anliegen der Initiative. Auf die Frage, ob die bisherige Regelung mit Ethik als Pflichtfach ab der siebten Klasse und Religion als freiwilligem Zusatzfach richtig sei, antworteten 56 Prozent der Befragten mit: "Nein, die Schüler sollten sich entscheiden können." Umgekehrt sagten auch 54 Prozent, die von "Pro Reli" angestrebte Wahlpflicht zwischen Ethik und Religion sei im Vergleich zu heute besser.

Überraschend ist, dass anders als der rot-rote Senat die Anhänger von SPD und Linken bei dieser Frage offenbar gespalten sind: Jeweils knapp die Hälfte von ihnen äußerte sich in der Umfrage für beziehungsweise gegen den gemeinsamen Ethikunterricht. Allein die Anhänger der Grünen stellten sich mehrheitlich hinter ein Pflichtfach Ethik.

Hönemann will diesen Zahlen nicht zu viel Bedeutung beimessen. "Es hat auch schon Umfragen mit umgekehrten Ergebnissen gegeben. Das ist völlig offen." In einer bundesweiten Infratest dimap-Umfrage im Dezember hatten sich 53 Prozent für ein Pflichtfach Ethik ausgesprochen.

Comments

[Hans Martin]

Die Umfragen zu dem Thema taugen vermutlich nicht viel. Eine ad-hoc-Umfrage im Bekanntenkreis hat ergeben, daß die meisten nicht mal die beiden Alternativen vollständig kannten. Es kommt also sehr auf die genaue Fragestellung an.

Weiterhin gab es bisher von der Pro-Ethik-Seite nur feiges Schweigen, d.h. die Informationen waren einseitig von Anti-Ethikern geprägt. Hoffentlich können SPD, Linke und Grüne über ihre Schatten springen und gemeinsam für Ethik kämpfen, statt — wie bei Tempelhof — getrennt.