Grüne: Haushalt im Doppelpack

Die Grünen fordern die Rückkehr zur zweitägigen Haushaltsdebatte im Abgeordnetenhaus. Ab 2009 sollte dieses Verfahren für die zweite Lesung des Etats wieder eingeführt werden, um Marathonsitzungen zu vermeiden, sagte Finanzexperte Jochen Esser am Wochenende. Die Grünen wollten für ihren Vorschlag bei den anderen Fraktionen werben. Die Linke signalisierte bereits Gesprächsbereitschaft. Bei der Verabschiedung des Etats 2008/2009 am Donnerstag hatte das Abgeordnetenhaus mehr als 15 Stunden bis nach Mitternacht getagt. Letztmalig kam das Parlament 2002 zu zweitägigen Beratungen zusammen. Das wurde abgeschafft, weil das Abgeordnetenhaus ein Halbtagsparlament ist und die Begrenzung auf einen Tag jenen Mitgliedern entgegenkam, die ihrem bisherigen Beruf nachgingen. ddp