Elterngeld: Berlin will rascher Geld verleyen
Der Senat will das Warten auf das Elterngeld auf höchstens einen Monat verkürzen. Derzeit dauert die Bearbeitung der Anträge bis zu drei Monat.
Der Senat will frischgekürten Müttern und Vätern ihr Elterngehalt künftig spätestens einen Monat nach Geburt des Kindes auszahlen. Das geht aus einer Antwort der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung auf eine Anfrage der Linkspartei-Abgeordneten Margrit Barth hervor. Voraussetzung sei allerdings, dass die Eltern den achtseitigen Antrag korrekt ausgefüllt haben. "Dazu müssen wir besser mit den Eltern kooperieren", fordert Barth. Diese müssten noch besser über die Wichtigkeit der Einkommensnachweise informiert werden.
Seit einem Jahr können werdende Eltern das von der Bundesregierung eingeführte, einkommensabhängige Elterngeld beantragen. Dazu müssen sie ihre Bezüge aus den zwölf Monaten vor der Geburt des Kindes offenlegen. Die komplizierte Prüfung der Daten führt allerdings dazu, dass sich die Auszahlung oft verzögert. Als Mitglied des Petitionsausschusses im Abgeordnetenhaus habe Barth von Wartezeiten bis zu drei Monaten gelesen. "Dabei läuft es in einigen Bezirken, etwa in Lichtenberg, sehr gut." In Babyboomkiezen wie Pankow müssten Eltern dagegen häufiger warten. Laut Statistischem Landesamt sind in Berlin bis August 2007 knapp 20.000 Kinder geboren worden, fast 5 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum 2006.
"Wir sind uns mit den Bezirken einig, dass Eltern schnell zu ihrem Geld kommen müssen", so Barth. Das Land hatte den zwölf Bezirken deshalb im vergangenen Jahr kostenlos je zwei zusätzliche MitarbeiterInnen aus seinem Stellenpool zu Verfügung gestellt. Zusammen mit Bayern hat Berlin auch auf Bundesebene einen Vorstoß unternommen, um die Einkommensprüfungen zu vereinfachen. Nach Auskunft der Bildungsverwaltung liege ein Entwurf vor, der demnächst mit dem Familienministerium und den Ländern diskutiert werden soll.