Berlin stehen Schulden ins Haus

Ein ausgeglichener Haushalt ohne neue Schulden ist nach den Worten des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) 2009 ungewiss. Angesichts des drohenden Wirtschaftsabschwungs und der beiden Konjunkturpakete der Bundesregierung, an denen sich die Länder finanziell erheblich beteiligten, „sind alle Aussagen zum nächsten Jahr Spekulation“, sagte Wowereit am Dienstag. „Ich kann dazu heute keine verlässlichen Aussagen machen, wie 2009 das Steueraufkommen und damit die Einnahmeseite sein wird.“ Er deutete damit erstmals an, dass Berlin nach zwei Jahren mit einem kleinen Haushaltsüberschuss 2009 wieder gezwungen sein könnte, neue Schulden aufzunehmen. „Eins ist klar: Wir können Einnahmeausfälle, die die ganze Republik treffen würden, 2009 nicht durch Ausgabenkürzungen kompensieren.“ DPA