Kommentar Schulpolitik: Auf dem Weg der Besserung

Lange wusste niemand, welche schulpolitischen Positionen die SPD hat. Bei der Berücksichtigung des Elternwillens hat sie auf das richtige Pferd gesetzt.

Die Anzeichen für die Rekonvaleszenz häufen sich. Hamburgs SPD beginnt sich wieder in ihrer Haut wohl zu fühlen. Der neue Vorsitzende Olaf Scholz verbreitet Optimismus, die Aufarbeitung des Stimmzettelklaus lindert Leiden - und dann kann die SPD sich auch noch einem Thema widmen, das ihr in den Schoß fiel: der Schulfrieden.

Lange wusste niemand, welche schulpolitischen Positionen diese Partei zu haben meinte, jetzt spielt ihr die Initiative der Primarschulgegner in die Hände. An der Berücksichtigung des Elternwillens, von den Sozialdemokraten stets angemahnt, scheiden sich die Geister. Hier hat die SPD auf das richtige Pferd gesetzt.

Und das tut sie erneut, wenn sie jetzt zur konstruktiven Mitarbeit bereit ist. Die grüne Idee vom längeren gemeinsamen Lernen ist in Hamburg derzeit nicht durchsetzbar, nicht mal der schwarz-grüne Kompromiss ist mehrheitsfähig. Das muss Politik, so beschämend diese Verweigerungshaltung auch ist, zur Kenntnis nehmen.

Bei einem Volksentscheid stünde jeder knappen Mehrheit eine große Minderheit gegenüber. Eine Basis für friedliches Lernen wäre das nicht. Eine allseits akzeptierte Lösung muss deshalb her, die jahrzehntelang von allen getragen wird.

Eine Partei, die daran konstruktiv mitwirkt, ist auf dem Weg der Besserung.

Bei einem Volksentscheid stünde jeder knappen Mehrheit eine große Minderheit gegenüber