Bei der Vernehmung eines weiteren UN-Experten im Kongo-Kriegsverbrecherprozess versucht die Verteidigung, Widersprüche nachzuweisen.
Die offenbar schwierige Befragung kongolesischer FDLR-Opfer unter Ausschluss der Öffentlichkeit wird fortgesetzt. Zur Sprache kommt dabei unvorstellbares Leid.
„Sie schreien immer, weil sie Angst haben“: Ein ehemaliger FDLR-Kämpfer plaudert über den Umgang mit kongolesischen Regierungssoldaten.
Ein Ex-FDLR-Kämpfer erzählt aus der Vorläuferzeit der Miliz, als ruandische Hutu-Flüchtlinge durch den Kongo gejagt wurden. Aber die Befragung bleibt lückenhaft.
Von Urlaub bis Goldhandel: In der FDLR war alles geregelt, mit schriftlichen Genehmigungen und archiviertem Funkverkehr. Ein Ex-Hauptfeldwebel erzählt.
Die FDLR gilt als die brutalste Rebellengruppe im Ostkongo. Seit wenigen Wochen kontrolliert sie das Dorf Kalembe. Die taz war dort und traf den Anführer der FDLR. Von Simone Schlindwein und Marc Hofer.
Das BKA präsentiert Erkenntnisse, die es aus der Überwachung der Telekommuikation der Angeklagten zwischen 2008 und 2009 gewann.
Als die FDLR-Miliz Anfang 2009 zum Ziel kongolesisch-ruandischer Angriffe wurde, begann sie, ihre Friedfertigkeit zu betonen. Lange währte das nicht.
Nachdem Präsident Murwanashyaka dem Alkohol entsagte, hielt Militärführer Mudacumura ihn für ein Weichei. Enthüllungen aus dem Innenleben der FDLR Teil II.
Ein Ex-Kämpfer aus dem Umfeld des FDLR-Militärführers Mudacumura packt über die Kriegsstrategie der Hutu-Miliz aus. Die Prozesstage zusammengefasst Teil I.
Wie FDLR-Präsident Murwanashyaka 2008-09 am Telefon mit einem italienischen kirchlichen Vermittler den Krieg seiner Miliz und seine eigene Machtposition analysierte.
Nach der Sperrung der FDLR-Homepage im August 2009 wetterte FDLR-Präsident Murwanashyaka gegen die taz und „diesen Johnson“.
Genau zu Beginn der Befragungen kongolesischer Opferzeugen bricht im Kongo der Krieg wieder aus. Nicht mal die erste Zeugin kann zu Ende befragt werden.
Ab jetzt vernimmt der Senat per Video kongolesische Opfer der FDLR als Zeugen. Zu ihrem Schutz ist die Öffentlichkeit ausgeschlossen, die Zeugen bleiben anonym.
Die HRW-Expertin Anneke van Woudenberg soll nach dem Willen der Verteidigung ihre Informanten im Kongo preisgeben. Doch das Gericht folgt der Forderung nicht.
In dem Kriegsverbrecherprozess gegen die Führer der ruandischen FDLR-Miliz kommt erstmals das Schicksal der Vergewaltigungsopfer zur Sprache.
Beim Stuttgarter Kriegsverbrecherprozess belastet Human Rights Watch den FDLR-Milizpräsident Ignace Murwanashyaka schwer.
Ja, FDLR-Soldaten hatten Macheten, bestätigt ein Ex-Kommandant ihrer Militärpolizei. Aber Präsident Murwanashyaka habe eine gemäßigte Linie vertreten.
Straton Musoni, 1. Vizepräsident der FDLR, lässt vor Gericht in Stuttgart seinen Austritt aus seiner Miliz erklären. Er will Haftverschonung bekommen.
Der zweite Angeklagte im FDLR-Prozess hofft auf Haftverschonung. Bei erneuter Befragung eines UN-Zeugen werden Mängel der BKA-Übersetzungsarbeit deutlich.
Ein vertraulicher UN-Bericht über das FDLR-Massaker im Busurungi enthüllt erschreckende Details. FDLR-Führer, rätselten wieso ihre Webseite abgeschaltet worden ist.
Ein großes Problem des Kriegsverbrecherprozesses ist der Schutz potentieller Zeugen. Sie leben in ständiger Gefahr, Ziel von Racheakten der FDLR zu werden.
FDLR-Vize Musoni hatte vor seiner Festnahme 2009 private Probleme. Zuvor schützte ihn das Baden-Württemberger Justizministerium jahrelang.
Die beiden angeklagten FDLR-Führer kümmerten sich von Deutschland aus intensiv um ihre Miliz. Per E-Mail besetzte Murwanashyaka auch militärische Posten.
Der Kongo ist voller Opfer von Kriegsverbrechen – doch wer darüber aussagt, kann sich seines Lebens nicht mehr sicher sein. Ein kaum zu lösendes Problem.
Das Völkerstrafgesetzbuch sei eine große Errungenschaft, auch wenn es kaum Anwendung finde, meint Amnesty-Expertin Von Braun. Denn die Gesetze würden ernstgenommen.
Nach dem Völkerstrafgesetzbuch kann die Bundesanwaltschaft Kriegsverbrechen weltweit verfolgen – von Rumsfeld bis zu den Taliban. Warum tut sie es so selten?
Niemand im Kongo will die FDLR mehr bei sich dulden – sogar die Militärführung ist auf der Flucht. Aber die Kämpfer halten an ihrem Ziel fest: den Krieg nach Ruanda tragen.
Seit Mai 2011 stehen in Stuttgart zwei Hutu-Milizenführer wegen Kriegsverbrechen im Kongo vor Gericht. Auch das Gericht selbst steht auf dem Prüfstand.
Wie sah der Anklageweg der ruandischen Hutu-Milizenführer Ignace Murwanashyaka und Straton Musoni aus, die wegen Kriegsverbrechen angeklagt wurden? Eine Chronologie.
Tötung, Vergewaltigung... Was die Bundesanwaltschaft genau den ruandischen Hutu-Milizenführern Murwanashyaka und Musoni vorwirft.
Die taz zieht eine Zwischenbilanz des laufenden Stuttgarter Kriegsverbrecherprozesses gegen die beiden FDLR-Milizenführer in Stuttgart und ordnet das Prozessgeschehen ein. Eine Prozessreportage aus Stuttgart; eine Analyse der Arbeit der Bundesanwaltschaft weltweit; ein Hintergrund zu Kriegsverbrecherermittlungen im Kongo und ein Interview mit Amnesty International-Expertin Leonie von Braun.
Die ruandische Miliz FDLR (Demokratische Kräfte zur Befreiung Ruandas) ist eine der brutalsten Kriegsparteien im Afrika der Großen Seen. Hervorgegangen aus der ehemaligen ruandischen Armee und den Hutu-Milizen, die 1994 in Ruanda den Völkermord an 800.000 Tutsi verübten, hat sie sich in der benachbarten Demokratischen Republik Kongo niedergelassen, mit einer eigenen Armee und Regierung, die im Osten des Landes weite Landstriche unsicher macht und von der Rückkehr an die Macht in Ruanda träumt.
FDLR-Präsident Ignace Murwanashyaka und sein Stellvertreter Straton Musoni leben in Deutschland und führen die Organisation von hier aus. Damit sind sie auch für die Verbrechen verantwortlich zu machen, die die FDLR im Kongo begeht - unter anderem unvorstellbar brutale Vergewaltigungen an Kongolesinnen.
Am 4. Mai 2011 beginnt vor dem Oberlandesgericht Stuttgart der Kriegsverbrecherprozess gegen Murwanashyaka und Musoni. Die beiden wurden im November 2009 in Baden-Württemberg festgenommen. Der Prozess ist ein Pilotverfahren: er ist der erste in Deutschland überhaupt, der unter dem Völkerstrafgesetzbuch geführt wird - das Gesetzeswerk, das das Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag in deutsches Recht überführt. Es geht um die Vorgesetztenverantwortlichkeit der beiden FDLR-Führer für das, was ihre Truppe im Kongo tut.
Die taz wies als erste Zeitung in Deutschland bereits im April 2008 prominent auf den Skandal hin, dass Kriegsverbrechen im Kongo von Deutschland aus gesteuert werden und die deutschen Behörden dies duldeten. Seitdem haben weitere taz-Recherchen die Vernetzungen der FDLR nach Deutschland und anderswo ausgeleuchtet und die Zusammenhänge in der Region der Großen Seen Afrikas analysiert.
Der Stuttgarter Prozess bietet den Anlass, diese Thematik mit Reportagen und Analysen weiter zu beleuchten.
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Alle Videos über die FDLR im Kongo gibt hier in der Übersicht.
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Parallel zur taz beobachtet auch Amnesty International den Prozess. Die Prozessberichte von Amnesty International finden Sie hier.
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Derzeit läuft auch in Frankfurt/Main vor dem Oberlandesgericht ein Prozess gegen den ruandischen Exbürgermeister Onesphore Rwabukombe, der 1994 die Ermordung von mehr als 3.700 Tutsi in Ruanda befohlen haben soll. Alle Artikel finden Sie dazu im taz-Schwerpunkt "Ruanda-Völkermordprozess"
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19.11.09 - Nach Verhaftungen in Deutschland: Hutu-Milizen kopflos, nicht kraftlos
17.11.09 - Terror von Deutschland aus: BKA nimmt Hutu-Milizführer fest
09.10.09 - Terror im Ostkongo: Die Befehle kommen aus Deutschland
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15.05.09 - Terror gegen Zivilisten: Kongos schmutziger Krieg
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