Regierung drückt sich vor Schlossfrage

Klimmt will internationales Expertengremium zum Schloßplatz

Die Bundesregierung schiebt die Entscheidung über den Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses weiter auf die lange Bank. Bei der gestrigen Kabinettssitzung habe man sich lediglich auf das weitere Verfahren geeinigt, nach dem Entscheidungen über die künftige Nutzung des Schloßplatzes in Berlin-Mitte gefällt werden sollen, bestätigte eine Sprecherin von Bauminister Reinhard Klimmt (SPD).

Vorgesehen sei, eine internationale Experten-Kommission damit zu beauftragen, Vorschläge für die endgültige Nutzung des Areals zu erarbeiten. „Das bedeutet keine Präjudizierung für oder wider das Stadtschloss“, so die Sprecherin.

Mit dieser Entscheidung umgeht Klimmt das Problem, dass sämtliche Bemühungen, einen Investor für die Bebauung des Schloßplatzes zu finden, bislang ohne Ergebnis geblieben sind. Erst in diesem Jahr hatte der Berliner Senat nach einem so genannten Investorenbekundungsverfahren einräumen müssen, dass keine der in Frage kommenden Investorengruppen in der Lage sei, ein Gebäude ohne öffentliche Zuschüsse in Millionenhöhe zu erichten. Das betrifft nicht nur den von vielen geforderten Wiederaufbau des alten Stadtschlosses, sondern auch einen möglichen modernen Bau.

Was die Frage der Nutzung eines Gebäudes betrifft, einigte sich das Kabinett gestern darauf, eine solche Entscheidung mit dem Land Berlin gemeinsam treffen zu wollen. Eine gemeinsame Sitzung soll am 19. Januar stattfinden. rot