„Es gibt nahezu unbegrenzte Sparmöglichkeiten“
Horst Grysczyk bedauert, dass er bei der großen Koalition wenig Gehör findet. Opern und Theater könnten ohne künstlerischen Verlust rationalisieren
taz: Herr Grysczyk, die Zukunft des Rechnungshofs ist höchst ungewiss: Es gibt weder einen neuen Präsidenten noch das dringend benötigte neue Domizil. Können Sie beruhigt in Pension gehen?
Horst Grysczyk: Beruhigt sicher nicht. Aber irgendwann ist man eben 65 Jahre alt, auch wenn ich gerne noch ein paar Dinge zu Ende gebracht hätte.
Welche sind das?
Zum Beispiel hätte ich im Rechnungshof selbst gerne noch eine Kostenrechnung eingeführt.
Schon bisher war der Rechnungshof bisweilen das erste Opfer seiner eigenen Sparvorschläge. Kaum hatten Sie die Abschaffung von Dienstwagen gefordert, wurde Ihr eigenes Auto als erstes gestrichen. Wollten sich Senat und Abgeordnetenhaus rächen?
Beim Senat kann ich den einen oder anderen Unwillen verstehen, weil wir die Regierung ja prüfen und kritisieren. Aber das Parlament ist die Institution, die von unserer Arbeit am meisten profitiert. Deshalb hat es mich manchmal gewundert, dass uns das Abgeordnetenhaus nicht immer die verdiente Unterstützung gegeben hat.
Nach der letzten Wahl sind die beiden Koalitionsparteien SPD und CDU von der strikten Sparpolitik abgerückt. Hat das Ihre Position geschwächt?
Vor allem der Finanzsenator wird alleine gelassen – egal, welcher Partei er angehört. Viele Politiker glauben, die Haushaltssanierung sei ausschließlich seine Aufgabe.
Annette Fugmann-Heesing hatte immerhin die Unterstützung ihrer eigenen Partei. Ihr Nachfolger Peter Kurth muss gegen beide Koalitonsparteien kämpfen: CDU-Chef Eberhard Diepgen und SPD-Chef Peter Strieder wollen nicht sparen, sondern „gestalten“.
Jedenfalls hat es Herr Kurth nicht leichter als seine Vorgängerin. Schon in der Koalitionsvereinbarung wurde der Konsolidierungskurs so gesteckt, dass der Senat erst im Jahr 2009 keine neuen Schulden aufnehmen wird. Das ist sehr spät.
Selbst dieser bescheidene Fahrplan wird 2001 nur durch Haushaltstricks eingehalten. Ist das Ziel, den Haushalt bis 2009 auszugleichen, überhaupt noch zu erreichen?
Es gibt keine Alternative. Schon nach der geltenden Finanzplanung wird Berlin im Jahr 2009 ein Viertel des Haushalts für mittelbare und unmittelbare Schulden ausgeben. Das ist eine Grenze, die auf keinen Fall überschritten werden darf.
Noch einmal gefragt: Werden im Haushalt 2001 die Konsolidierungsziele erreicht?
Der Haushaltsplan 2001 ist ein weiterer Schritt zur Konsolidierung. Aber er ist nicht ohne Risiken. Ob er am Ende des Jahres so realisiert sein wird, ist deshalb eine andere Frage.
Vor vielen Risiken, die dem Senat jetzt auf die Füße fallen, haben Sie schon Anfang der Neunzigerjahre gewarnt. Haben Ihre Worte nichts bewirkt?
Ohne uns wäre manches noch schlechter gelaufen. Aber Sie haben Recht: Es ist wenig befriedigend, wenn man so oft mit früheren Aussagen Recht hatte.
Warum finden Ihre Ratschläge so selten Gehör?
Es gibt ein Bedürfnis nach einfachen Lösungen, aber einfache Lösungen werden den Problemen meist nicht gerecht. In den Zeiten einer großen Koalition hat es der Rechnungshof besonders schwer, Gehör zu finden.
Es fehlt das politische Gegengewicht, das Ihren Argumenten Durchschlagskraft verleiht?
Als Staatskanzlei der Opposition sehe ich unsere Rolle nun auch wieder nicht. Aber es wäre schön, wenn die Regierungsparteien unsere Anregungen schneller und umfassender aufnehmen würden.
Nach fünf Jahren Sparpolitik sind die Rationalisierungspotenziale weitgehend ausgeschöpft. Geht es für die Bürger jetzt ans Eingemachte?
Sicher haben wir bald den Punkt erreicht, an dem es für den Bürger Einschränkungen gibt. Man muss dem Bürger klar machen: Alles, was er vom Staat fordert, zahlt er über Steuern oder Gebühren letztlich selbst – oder seine Kinder müssen die Zinsen für Kredite zahlen. Aber es gibt noch immer Sparpotenziale in der Verwaltung, auch wenn man sie jetzt suchen muss, während sie am Anfang auf der Straße lagen.
In welchen Größenordnungen kann man da noch sparen?
Es gibt nahezu unbegrenzte Einsparmöglichkeiten. Letztlich ist es eine politische Entscheidung, welche Aufgaben der Staat noch erledigen soll.
Seit dem Regierungsumzug herrscht in Berlin Aufbruchstimmung. Fällt es jetzt schwerer, Einsparungen durchzusetzen – wie es sich bei der geplanten Opernreform gezeigt hat?
Ich glaube, dass die Berliner Theaterlandschaft erhalten werden kann. In den Häusern steckt ein großes Rationalisierungspotenzial, ohne Einschränkung der künstlerischen Leistung. Vorausgesetzt, sie werden wirtschaftlich geführt – und mit ernsthafter Rücksicht aufs Geld.
Und diese Rücksicht fehlt?
Die Staatsoper hat zum Beispiel dadurch „gespart“, dass sie die Zahl der Aufführungen reduziert hat. Das ist kein wirkliches Sparen. Gute Kultur ist nicht notwendigerweise aufwendige Kultur. Sie wird nicht durch Geld besser, sondern durch Kreativität. Ein Intendant muss seine künstlerische Arbeit in den finanziellen Rahmen einordnen – und nicht ohne jede Rücksicht versuchen, diesen Rahmen zu sprengen.
INTERVIEW: RALPH BOLLMANN
