Polizei testet „Spuckschutzhauben“: Akzeptable Kopfbedeckung
Bei der Bremer Polizei sind „Spuckschutzhauben“ längst im Einsatz. Der Innensenator hat heimlich eine einjährige Testphase eingeläutet.
Gegen unerwünschte Spucke hilft auch eine Tüte: In Bremen setzt die Polizei aber auf spezielle Hauben. Bild: dpa
BREMEN taz | Das Thema „Spuckschutzhauben“ schien in Bremen eigentlich vom Tisch zu sein: Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hatte im September 2012 angekündigt, den Einsatz spezieller Hauben, die Festgenommene daran hindern sollen, PolizistInnen im Einsatz anzuspucken, ein Jahr lang zu testen. Der Innendeputation sollte der Einsatzplan sowie verschiedene Hauben-Modelle vorgestellt werden, sagte er. Geschehen ist das bis heute nicht. Dennoch gehören seit September 2014 Spuckschutzhauben zur Ausstattung der Bremer Polizei.
Dabei hatten die Pläne vor zwei Jahren für heftige Diskussionen gesorgt. Eine „umgekehrte Kapuze“ wurde von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) vorgeschlagen, aber fraktionsübergreifend abgelehnt. Andere Modelle erinnerten an Bilder der Gefangenen in Guantanamo. Auch der Grund für die Forderung der GdP für diese Aufrüstung der Polizei blieb umstritten: Die Zahl der Spuckattacken gegen PolizistInnen habe zugenommen, sagte die GdP damals, die Datenerfassung der Polizei lasse eine valide statistische Aussage nicht zu, sagte hingegen Mäurer.
Dennoch gab er dem Druck der GdP und ihrem größten Fürsprecher, dem CDU-Innenpolitiker Wilhelm Hinners, nach. Der ist sich nun sicher, es sei ihm und seiner Beharrlichkeit zu verdanken, dass das Thema Spuckschutzhauben nicht eingeschlafen sei: „Im Juni habe ich es aufgegriffen, da hat Mäurer versprochen, das in Form einer Dienstanweisung zu regeln.“
Bei der Innenbehörde selbst heißt es freilich, es habe in den vergangenen zwei Jahren schlichtweg noch kein akzeptables Haubenmodell gegeben: „Die Polizei hat sogar überlegt, selbst eins zu entwerfen“, sagt Behördensprecherin Rose Gerdts-Schiffler. Mit der auf neu dem Markt erschienenen „Pol-I-Veil-Gesichtshaube weiß“ gebe es nun endlich ein zufriedenstellendes Modell: „Es ist aus dünner Baumwolle und im Gesichtsbereich nahezu durchsichtig – das sieht sehr ordentlich aus.“
„Sehr nachvollziehbare Forderung“
Dass die Haube nun ein Jahr lang in allen Funkstreifenwagen Bremens und Bremerhavens getestet und das Ergebnis anschließend evaluiert wird, sei auf Fachebene beschlossen worden. Die Haube dürfe nicht präventiv, sondern nur dann eingesetzt werden, wenn der Delinquent bereits spucke, selbiges ankündige oder wenn er der Polizei bereits einschlägig bekannt sei. „Und sobald es irgendeine Auffälligkeit gibt, muss die Abdeckung sofort wieder runter“, sagt Gerdts-Schiffler. Viermal habe es seit September Spuckschutzhauben-Einsätze gegeben, „und alle waren problemlos“.
Indes wissen weder Björn Fecker, innenpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, noch sein parteiloser Kollege Rolf Gössner, der für die Linksfraktion im Innenausschuss sitzt, welches Modell da überhaupt eingesetzt wird. Und Sükru Senkal, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, weiß lediglich „von einem Erlass des Innensenators im September, durch den aufgrund gestiegener Spuckattacken der Einsatz erlaubt wurde“. Von der Testphase eines bestimmten Modells wisse er nichts: „Ich sehe den Arbeitsauftrag, nach Alternativen für eine Haube zu suchen, als noch nicht abgearbeitet.“ Seines Wissens nach arbeite die Polizei an einer „Selbstbauvariante“.
GdP und CDU geht der Spuckschutzhauben-Einsatz noch nicht weit genug. Damit bespuckte PolizistInnen in Erfahrung bringen können, ob der Täter an einer infektiösen Krankheit leidet, hat die CDU beantragt, das Polizeigesetz zu ändern und hier die ärztliche Schweigepflicht außer Kraft zu setzen. Auch diesem Vorstoß ist die Innenbehörde nicht abgeneigt: Zur Zeit, so Gerdts-Schiffler, gebe es über die „sehr nachvollziehbare Forderung“ Gespräche mit den anderen Fraktionen.
Leser*innenkommentare
Fanta
Angespuckt werden ist keine schöne Erfahrung, soviel ist sicher. Aber, liebe Polizei, angespuckt werden nicht nur Polizeibeamte, sondern auch Lehrpersonen, Pfleger_innen, Heimbetreuer_innen, Fahrkartenkontrolleure, Sozialarbeiter_innen, Sanitätspersonal, Türsteher_innen, ja sogar Eltern von ihren eigenen Kindern.
Spucken ist eine Art, wie Menschen in Situationen, in denen sie sich ohnmächtig fühlen, ihren Trotz zum Ausdruck bringen. Spucken heisst auch "Ich verachte dich und das was du repräsentierst".
In den meisten Situationen besteht in dem Moment ein Machtgefälle, in dem eine Person eine - gerechtfertigt oder nicht - repressive Position einnimmt. Dass sich die andere Person dabei ohnmächtig, wütend und frustriert fühlt - gerechtfertigt oder nicht - ist erstmal logisch.
Wenn man nun repressive Tätigkeiten ausübt oder ausüben muss, dann muss man auch in gewisser Weise damit zurechtkommen, dass sich das Gegenüber vielleicht dagegen wehrt. Sich selbst zu schützen macht daher durchaus Sinn, aber gewisse Sachen muss man sich vielleicht auch einfach gefallen lassen.
Marlen Dierken
„Wenn man nun repressive Tätigkeiten ausübt oder ausüben muss, dann muss man auch in gewisser Weise damit zurechtkommen, dass sich das Gegenüber vielleicht dagegen wehrt. Sich selbst zu schützen macht daher durchaus Sinn, aber gewisse Sachen muss man sich vielleicht auch einfach gefallen lassen.“
Hässliche Dinge, wie Spucken, gehören leider dazu. Man muss es sich nicht direkt gefallen lassen, aber mit der Situation sollte man anders umgehen können. Die Idee einer Spuckschutzhaube finde ich unverhältnismäßig und einen Irrweg im Umgang mit Respektlosigkeit und Aggression. Wirft zudem kein gutes Licht auf die Kompetenz der Beamten.
Es gibt in diesem Zusammenhang eine Reihe progressiver Vorschläge zur Verbesserung der Situation von Polizisten, z.B. von Rafael Behr:
http://www.abendblatt.de/hamburg/kommunales/article2001545/Hamburger-Kriminologe-Die-Polizei-jammert-zu-viel.html
http://www.zeit.de/2011/44/P-Polizei
Robert
Also nach meinen Erfahrungen mit der Polizei würde ich mich im Leben nicht trauen einen der Herrschaften anzuspucken.
Erstrecht nicht wenn ich gefesselt bin und mich schon auf das Begrüßungskomiee auf der Wache freuen darf.
Ich hab das erste mal von einem Polizisten die Faust ins Gesicht bekommen da war ich 15. Einer meiner Freunde wurde von einem Betrunkenen geschlagen und zwei Zivilpolizisten gingen dazwischen.
So weit so toll. Naiv wie ich war wollte ich aber, dass einer der Beiden die Personalien des Schlägers aufnehmen damit mein Freund Anzeige erstatten konnte. Der schwieg erst und als ich nervig wurde sagte er ich solle mich verpissen. Ich wollte seinen Namen und die Dienststätte haben und da hab ich mir eine gefangen.
Wer der noch ganz bei Trost ist spuckt also einen Polizisten an? Das können eigentlich nur Menschen tun die verwirrt/betrunken sind.
Ich würde gerne mal wissen von wie vielen dokumentierten Fällen hier gesprochen wird!
Wenn ich an verhaftete denke die eine Kaputze auf dem Kopf haben fällt mir als erstes ein, dass diese nicht sehen können wer ihnen gerade in die Rippen stiefelt.
12294 (Profil gelöscht)
Gast
@Fanta Man kann anspucken vielleicht mit einem Gefühl der Ohnmacht gegenüber einem übermächtigen Gegner erklären. Aber das entschuldigt es nicht. Wer jemanden anspuckt, sollte sich schämen. Es ist widerlich.
Mio TM
@Fanta Fanta du scheinst nicht von dieser Welt! Dein Kommentar ist für mich völlig unverständlich! Soll sich die Polizei auch nicht gegen Schläge von Festgenommenen zur Wehr setzen, indem keine Handschellen mehr verwendet werden sollen?
Markus
Im Rettungsdienst, der mit dem Problem ja auch gelegentlich konfrontiert ist, wird dem Patienten dann üblicherweise einfach ein Mundschutz (wie ihn z.B. asiatische Touristen gelegentlich tragen) aufgesetzt. Da die Personen in dieser Situation in der Regel ohnehin fixiert sind, ist es ihr kaum möglich diesen selbständig zu entfernen. Warum die Spuckschutzhaube mehr als diesen Bereich abdecken muss ist mir nicht so recht verständlich, zumal eine Abdeckung der Augen regelmäßig als bedrohlich empfunden wird (auch mit durchsichtigem Material).