Markenname "Hartz-IV-Rebellin": Frei verwendbarer Begriff
Inge Hannemann hat den Begriff „Hartz-IV-Rebellin“ beim Patentamt angemeldet, um sich gegen Anfeindungen wehren zu können. Jetzt zieht sie zurück
Bringt die "Hartz-IV-Rebellin" nicht weg: Inge Hannemann. Bild: dpa
HAMBURG taz | Die als „Hartz-IV-Rebellin“ bekannt gewordene suspendierte Hamburger Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann hat versucht, eben diesen Begriff als Wortmarke registrieren zu lassen. Im Register des Deutschen Patent und Markenamtes findet sich unter dem Aktenzeichen 3020140307014 eine Anmeldung mit Hannemanns Adresse. Im Mai drohte sie einer Bloggerin unter Verweis auf den angeblichen Markenschutz mit einer Unterlassungserklärung.
„Hinter der Beanspruchung fremder geistiger Leistungen als eigene ’Wortmarke‘ steht ein Versuch, die Meinungs und Pressefreiheit mit Hilfe des Markenrechts einzuschränken“, argwöhnt ein anonymer Hinweisgeber. Die Urheber des betreffenden Blogs http://susi-zintls.blog.de werfen Hannemann vor, sie wolle sich „auf dem Rücken von Hartz-IV-Berechtigten bereichern“ – so heißt es in dem zum Blog gehörenden Youtube-Kanal „Der Griesgram“.
Hannemann ist vom Jobcenter Hamburg-Altona vom Dienst suspendiert worden und klagt auf Weiterbeschäftigung. Sie hatte sich geweigert, gegen Hartz-IV-Empfänger finanzielle Sanktionen zu verhängen. Zudem kritisierte sie in ihrem 2012 gestarteten Blog „Altonabloggt“ öffentlich das Hartz-IV-System.
Trotzdem oder gerade deswegen findet sie bei Susi Zintl und dem Griesgram keine Gnade. Sie werfen Hannemann „Personenkult“ vor, die Unterdrückung der Meinungsfreiheit und dass sie überhaupt Mitarbeiterin beim Jobcenter war. Der Griesgram polemisiert unter permanentem Verweis auf seine „persönliche Meinung“: Hannemann sei eine Schande für den ganzen Hartz-IV-Widerstand. „Sie kommen aus irgendwelchen Jobcentern irgendwo und spielen sich als Heldin auf“, schimpft er, „das ist meine persönliche Meinung.“
Konkret angemahnt hat Hannemann eines von 15 satirisch gemeinten „Geboten der Hartz-IV-Empfänger“ auf Susi Zintls Blog: „Laufe den Hartz-IV-Rebellen hinterher. (…) Sie wissen, dass das unbequeme Gefühl vor einem Jobcenter-Termin nicht normal ist, sondern eine psychische Krankheit.“ Hannemann sagt: „Ich musste das einmal einreichen, weil meine Gegner unheimlich scharf schießen.“
Der Markenschutz sollte die Basis dafür schaffen, gegen Verleumdungen in Zusammenhang mit dem Begriff, der für Hannemann geprägt wurde, vorzugehen. Inzwischen habe sie aber entschieden, von einer Registrierung des Begriffs abzusehen. „Ich kann nachempfinden, wie es den Leuten geht“, sagt sie, schließlich habe sie selbst Willkür erlebt. Nur den Hass könne sie nicht verstehen.
Nach Einschätzung eines Hamburger Patentanwalts wäre sie nach der Anmeldung auch nicht weiter gekommen. Eine Marke können man nur für Waren und Dienstleistungen eintragen lassen. „Man kann sich nicht einen Begriff schützen lassen“, sagt der Anwalt. Allenfalls hätte Hannemann einen Firmennamen registrieren lassen können. Dafür sei aber nicht das Patentamt zuständig.
Leser*innenkommentare
Hamburg1976 Hamburg1976
Nun habe ich mir mal die Mühe gemacht, den Kommentatoren und ihrer Logik zu folgen. Nein, ich bin nicht im Team Hannemann. Es ist festzustellen, dass es scheinbar immer die selben Personen sind und diese Behauptungen aufstellen, ohne überhaupt identifizierbare Quelle zu nennen. Wie deren Lebenslauf ist, ist unbekannt. Allerdings ist deutlich zu erkennen, dass der Frust überwiegt und sie damit scheinbar nicht klar kommen, dass ausgerechnet eine ihrer "Feindin aus dem System" Erfolge vorweisen kann. Eine "Feindin des Systems" aus der Sicht der Kritiker, das darf natürlich nicht sein. Aber es muss auch die Frage erlaubt sein, was hat eine Frau Hannemann strategischer gemacht, als die Erwerbsloseninitiativen oder Aktivisten in den letzten vielen Jahren? Hier schien etwas falsch gelaufen zu sein. Was kommt als nächstes dieser "Kritiker"? Öffentlicher Schafott? Die Blogs haben weder was mit Kritik zu tun, sondern dienen alleine der Diffamierung. Sie sind weder sachlich, noch argumentiert. Das ist eine Schande für die Widerstandsbewegung Hartz IV. Dass sich Frau Hannemann auch für diese Menschen einsetzt, ehrt sie um so mehr.
Dieter Wagner
"Aber es muss auch die Frage erlaubt sein, was hat eine Frau Hannemann strategischer gemacht, als die Erwerbsloseninitiativen oder Aktivisten in den letzten vielen Jahren?"
Strategie ist das richtige Wort. Allerdings überwiegend in eigener Sache, wenig bis gar nichts hat Fr. Hannemann bisher für die von Hartz IV-Betroffenen erreicht.
Geblowt hat Sie viel, gewhistl't bisher nicht mehr als das was jeder sich selbst ergoogeln kann.
Die Petition, die ihr von der Partei DIE LINKE zugeschustert wurde, brauchen wir nicht erwähnen. Wen möchte man denn mit solchen Demokratie-Placebos zu denen Petitionen unzweifelhaft gehören noch beeindrucken, außer die eigene Anhängerschar?
Fr. Hannemann wurde von der Partei DIE LINKE aus wahltaktischen Gründen hochgepusht. Man versprach sich Stimmen aus den Reihen von Jobcentermitarbeitern.
Die Rechnung ist nicht aufgegangen. Wie auch. Unkritischer gegenüber dem politischen Kurs und der rigiden SGB II-Gesetzgebung als ein Jobcenterangestellter, geht kaum noch.
"Es ist festzustellen, dass es scheinbar immer die selben Personen sind und diese Behauptungen aufstellen, ohne überhaupt identifizierbare Quelle zu nennen. Wie deren Lebenslauf ist, ist unbekannt."
Hätten Sie sich wirklich Mühe gegeben, hätten Sie festgestellt, dass es eben nicht immer die gleichen Personen sind, die an der Glaubwürdigkeit der Person I. Hannemann berechtigte Zweifel haben.
Was allerdings deren Lebenslauf damit zu tun hat, erschließt sich mir nicht.
An I. Hannemanns Lebenslauf wird auf Wikipedia ständig "gefeilt". Ist Sie deswegen glaubhafter als ihre Kritiker, oder möchte man nur den Anschein dessen erwecken?
Im übrigen gibt und gab es nie eine "Widerstandsbewegung" gegen Hartz IV, sondern einzelne Gruppierungen.
Gerade Fr. Hannemanns "hinschmeissen" als 1. Vorsitzende des DiSI ev. i. G. zeigt, dass es ihr nicht vordergründig um Widerstand geht, sondern um ihr persönliches Fortkommen in diesem System, an dem Sie partizipieren möchte.
Susi Zintl
Nun gut, zu behaupten, jemand hätte Behauptungen aufgestellt und nicht bemerkt, dass es sich um Tatsachen handelt, deutet nicht auf konstruktive Kritik hin, eher das Gegenteil und im Sinne von „Team Hannemann“.
Zu behaupten, es handle sich immer um die gleichen Leute, die Fr. Hannemann kritisieren, zeugt nicht von einem Willen, einer Absicht, sich wirklich zu informieren.
Hier nun ebenfalls, im Sinne des „Team Hannemann“, skeptischen Menschen Diffamierung vorzuwerfen passt ebenso sehr gut ins Bild.
Hier von Schafott zu sprechen ist die gleiche Art und Weise, wie auch schon von Panzern gesprochen wurde, nämlich ganz unterstes Niveau. (Derlei niveaulose Kommentare werden von Fr. Hannemann übrigens sehr gerne freigeschaltet. Öffentlich. Das nur zur Info.)
Bedeutet dieser Kommentar nun, dass Fr. Hannemann auch in Zukunft lügen darf, so wie sie mit ihrer Behauptung gelogen hat, sie hätte nie sanktioniert? Dass sie wieder Sozialrassismus auf Bettlaken als mutig deklarieren darf? Öffentlich? Dass sie weiterhin der rechten Szene Interviews geben darf? Macht ja nichts. Dass sie sich weiterhin Whistleblowerin nennen darf und ihre Fans auf Whistles warten lassen darf, die nie kommen werden? Dass sie weiterhin jeden Skeptiker als psychisch krank bezeichnen darf? Dass sie weiterhin jeden öffentlich mit Abmahnungen und Unterlassungserklärungen bedrohen darf? Dass, dass, dass...? Anscheinend.
Dieter Wagner
Frau Hannemann stellt auch hier eine Schutzbehauptung auf, die an Lächerlichkeit kaum noch zu überbieten ist:
„Damit habe die ehemalige Jobvermittlerin Internet-Blogger dazu bringen wollen, den Namen "Hartz-IV-Rebellin" nicht mehr zu benutzen und entsprechende Verlinkungen zu löschen. "Ich werde seit Längerem auf diversen Blogs angegriffen", so Hannemann.“
http://www.abendblatt.de/hamburg/altona/article130142903/Hamburgerin-wollte-Markenschutz-fuer-Hartz-IV-Rebellin.html
Sie beabsichtigte also die Wortkombination »Hartz IV Rebellin« schützen zu lassen, um sich selbst davor zu schützen das ihr KritikerInnen diese Wortkombination ständig um die Ohren hauen, so das Sie sich beleidigt, diffamiert und angegriffen fühlt!?
Nun, da Frau Hannemann sich seit längerem von diversen Blogs angegriffen fühlt, die mit der Wortkombination »Hartz IV Rebellin« Frau Hannemanns Ehre verletzen, verlinke ich einmal auf meinen Blog, damit sich jeder selbst ein Bild machen kann, wie oft und in welchem Zusammenhang dort der Begriff »Hartz IV Rebellin« zur Anwendung kommt.
http://unbequem.org/
Es würde mir als Kritiker nicht im Traum einfallen eine JobCenter-Mitarbeiterin als »Hartz IV Rebellin« zu bezeichnen, oder Sie auch nur ansatzweise als eine Aktivistin oder Widerständlerin gegen ein menschenunwürdiges Hartz-IV-System anzusehen. Wer auch immer Frau Hannemann diese Rolle zugedacht hat, hat nicht bedacht, dass Frau Hannemanns Kariere nicht von ungefähr bei sog. »Bildungsträgern« angefangen hat. Weiter entfernt vom Widerstand kann man gar nicht sein. An ihre späte »Leuterung« kann glauben wer will, die ständigen »Ausreißer« in altbekannte Muster neoliberaler Prägung sprechen für sich.
Sie ist und bleibt ein Kind eines neoliberal- streckenweise faschistoiden Systems. Ihre „Geschäftstüchtigkeit“ im Umgang mit kritischen Stimmen belegt es immer wieder auf's Neue.
Susi Zintl
Sehr geehrter Herr Knödler, sehr geehrte Redaktion,
wie Sie aus den bereits hier von mir erwähnten Links entnehmen können, handelt es sich rein um Tatsachen über das Vorgehen von Fr. Hannemann.
Es ist bereichernd, dass nun das "Team Hannemann" hier auftritt in Person des L. G. Einer Person, die immer wieder gerne auf den Art. 1 GG verweist in Bezug zu Hartz IV, diesen Artikel jedoch umgehend aus dem Gedächtnis streicht, wenn es sich um Kritik an Fr. Hannemann handelt. Diffamierung bedeutet für das "Team Hannemann", man darf nicht kritisch sein und muss folgen. Wer demnach keinen Herdentrieb verinnerlicht hat, ist, so Fr. Hannemann, der "Gegner". An was nur erinnert dieses Verhalten? Näheres um den Herdentrieb in und um Fr. Hannemann (belegt und Tatsachen) hier zu ihrer freundlichen Kenntnisnahme nachzulesen: http://dieskepsis.wordpress.com/2014/06/08/die-herde/
Mit freundlichen Grüßen
Susi Zintl
Lutz Große
Sehr geehrte Redaktion,
zu der rechtlichen Bewertung zum Schutz einer "Marke", ist es Ihnen vollkommen entgangen, dass Frau Hannemann durchaus den "Markennamen" schützen könnte, so wie Sie ja andeuteten, unter ihrer eingetragenen Firma "coaching & teaching", seit 16 Jahren registriert und den befristeten und freien Tätigkeiten als Dozentin geschuldet. Dieses nur vorab zur Info :-)
Lutz Große
[2] Frau Vallenthin, in ihrer bis heute eigenbrödlerischen und nicht wirklich wirksamen Widerständigkeit gegen Hartz IV, die bei der vorletzten und vorangehenden Bundestagswahl Hartz erhaltend regelmäßig Betroffene zur Nichtwahl aufruft, versteckt ihr Versagen hinter derart spaltenden und diffamierenden Haltlosigkeiten. Liebe Redaktion, sollten Sie Interesse haben, an nicht anonymisierten Hintergründen zu deren Vorgehen, so stehen Ihnen ja meine Kontaktdaten zur Verfügung. Sie haben auch Gelegenheit, mich am 17.07.2014 solidarisch mit vielen anderen MitstreiterInnnen zur Gerichtsverhandlung in Hamburg, bei der Inge Hannemann anzutreffen. Ich stehe nicht anonymisiert bei Bedarf Rede und Antwort!
Sollten Sie allerdings in Bildzeitungsmanier derart journalistische Leistung weiterführen, löschen Sie bitte meine Zugangsdaten.
Mit freundlichen Grüßen aus Kiel
Lutz Große
Lutz Große
[1] Sehr geehrte Redaktion der TAZ,
ich bin erstaunt ob des dargebotenen investigativen Journalismus, der hier auf Ihrer Onlineseite deutlich wird. Die Frau Vallenthin freute sich noch diebisch öffentlich auf einem irreführenden Facebookakkount "Hallo Inge Hannemann", dass es ihr gelungen ist, mit einigen anderen gemeinsam anonym ihr Ziel, Frau Hannemann, Trägerin des TAZ-Panter-Preises, öffentlich zu diffamieren.
Frau Susi Zintel hier schreibend und die anonyme Schreiberin der "Fabienne Gewissen", sind in der Gruppierung gemeinsam gleichwertig diffamierend tätig, voller Haß gegen andere Menschen, die sich in unserem Land gegen Hatz IV zur Wehr setzen. Und nur darum kann es gehen, um Hartz IV und die Gegenwehr des grundrechtswidrigen Sozialstaatsabbaus. Es geht darum, wie wir alle, Betroffene, Nichtbetroffene und indirekt Betroffene miteinander leben wollen! Es geht weder um den Schutz einer "Marke", den die Medien als Namen der Inge Hannemann beifügten, sondern um die Abwehr der permanenten Diffamierungen und Verleumdungen, genau auch aus dem Kreis, der hier dann noch ihren Artikel anfeuert. Auch der "Griesgram" (Name sagt schon alles, ein gewisser Herr Erhardt, in gleicher Weise bei Facebook diffamierend und in mehreren gefakten Akkounts den Widerstand gegen Hartz IV gezielt spaltend unterwegs, gehört eindeutig dazu.
Brigitte Vallenthin
... Fortsetzung meines vorausgegangenen Kommentars:
Mit dem (...) Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichnungen (MarkenG) wird der Begriff der Marke gesetzlich in § 3 Abs. 1 MarkenG wie folgt definiert:
„Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.“ (§ 3 Abs. 1 MarkenG)
In einem Urteil aus dem Jahr 2005 stellt der Europäische Gerichtshof fest:
„Die Hauptfunktion der Marke besteht darin, dem Verbraucher oder Endabnehmer die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu garantieren, indem sie ihm ermöglicht, diese Ware oder Dienstleistung ohne Verwechslungsgefahr von Waren und Dienstleistungen anderer Herkunft zu unterscheiden.“
Man fragt sich allerdings, ob die Anwälte, die nach Frau Hannemanns eigenen Worten ihr geraten haben, zum angeblichen Persönlichkeitsschutz, das Markenrecht zu vergewaltigen - ob die das tatsächlich gelesen haben.
Und ehrlich gesagt, für mich persönlich klingt die jetzt eilig nachgereichte Zurückweisung eines wirtschaftlichen Interesses an der Marke "Hartz IV Rebellin" nicht überzeugend glaubhaft. Das gilt umso weniger als sie unter Info auf Ihrer FB-Seite mit Adresse und Namen und "coaching & teaching". Sollte vielleicht dieses "coaching & teaching" zukünftig unter dem Markennamen "Hartz IV Rebellin werbewirksam firmieren?
Brigitte Vallenthin
Sprecherin
Hartz4-Plattform
die Hartz IV Lobby
Brigitte Vallenthin
Liebe taz-Redaktion, lieber Gernot Knödler,
nun begleitet mich die taz schon seit 30 Jahren - erstmals als ich als Sprecherin der Bürgerinitiative Rettet den Wald mit KPK durch den sterbenden Rhönwald ging - die Hektik des digitalen Zeitalters war noch nicht geboren und sie Herr Knödler möglicherweise auch noch nicht im politischen Geschäft. Später habt Ihr mir - als ich als Vorstandsmitglied des BBU und Sprecherin der Bürgerinitiative "Leben ohne Atom" wegen SPD-Intrigen zurücktrat - einen ehrenvollen Abgesang intoniert.
Da fällt es mir jetzt besonders schwer, hier die auch noch mit dem Panther-Preis vergoldete Ehrerbietung für Inge Hannemann zu lesen, die den Tenor des mir vorausgegangenen Kommentars von den tumben, vom Hass getriebenen "Hartzer" bestärkt.
Sie irren, Herr Knödler, es sind nicht nur die Zitierten sondern sehr, sehr viel mehr Betronnene - und die Zahl steigt ständig weiter an - die Kritik an Frau Hannemann üben, die Leider im Nachgang zu meinem - ihr ausdrücklich persönlich zugestellten Offenen Brief - einen öffentlichen Diskurs mit mir ablehnte, mit der FB-Bemerkung, dass sei doch "immer dieselbe Leier". Hier lässt sich der von mir als Vertreterin der Bürgerinitiative "Hartz4-Plattform" ohne Hass aber mit vielen Fragen versehene Brief nachlesen: http://www.hartz4-plattform.de/2013/10/offener-brief-an-jobcenter-mitarbeiterin-inge-hannemann/
Und noch was: Es bedarf keineswegs der richtigen Feststellung eines Anwalts in Ihrem Beitrag, um zu erkennen, dass auf diesem Wege Persönlichkeitsschutz garantiert nicht zu erreichen ist. Dafür braucht man nur lesen und einige wenige graue Zellen bewegen zu können. Wikipedia fasst das Wesentliche so zusammen:
Das Markenrecht der Bundesrepublik Deutschland ist ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, das Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr schützt. Das Kennzeichenrecht gehört seinerseits zum gewerblichen Rechtsschutz.
Fortsetzung folgt ...
Hamburg1976 Hamburg1976
Nach wenigem Durchlesen des zitierten Blogs und dem Hören von anderthalb Videos stelle ich fest: Diese Menschen sind voller Hass und lassen diesen an Frau Hannemann aus. Vielleicht mag es das System sein, dass sie so geworden sind, vielleicht aber auch nicht. Eines ist aber sicher: Frau Hannemann sie haben einen neuen Fan. Machen Sie weiter so und lassen Sie sich von solchen Menschen nicht beirren. Leider entsprechen diese Menschen mit ihren Aussagen und ihrem Tun genau dem Bild des "Harzers". Das ist die eigentliche Dramatik.
Fabienne Gewissen
Hamburg1976,Sie sind ein paradebeispiel für die die IHRE HETZKOMMENTARE ,
bei Frau Hannemanns Kritiker immer so schön ANNONYM & ORDINÄR hinterlassen!
Ich Persönlich hoffe ,
das der YouTubeKanal Besitzer und Frau Z. Frau Hannemann verlagen, wegen übler Nachrede,
das ist das nämlich was die TAZ hier gerade betreibt,
ohne Beweise,
üble Nachrede über Dritt-Personen und zu Dritt-Personen,
mit unerlaubter Namensnennung!
Susi Zintl
Danke Fabienne für deinen Kommentar.
Herrn Knödler möchte ich in diesem Zusammenhang noch auf diesen V-Log aufmerksam machen, der an ihn gerichtet ist, bzgl. seiner umfassenden Recherche und seiner Marketinghilfe: https://www.youtube.com/watch?v=UdBehF1dyHI
Das im Video erwähnte Blog ist, für die taz-Leser nun auch hier sichtbar, hier nachzulesen: http://dieskepsis.wordpress.com/
Mit freundlichen Grüßen
Susi Zintl