SPD-Mitglieder stimmen für die GroKo: Endlich wieder Macht

78 Prozent der SPD-Mitglieder haben abgestimmt, mehr als drei Viertel sagen „Ja“ zur GroKo. Parteichef Sigmar Gabriel hat gewagt und gewonnen.

So viel Glück war selten: die SPD-Parteispitze bejubelt das Ergebnis der Mitgliederabstimmung. Bild: dpa

BERLIN taz | Wo Großes verkündet wird, ist die Inszenierung nicht fern. Für diese sorgen am Samstagnachmittag die freiwilligen Helfer der SPD. In einem Kraftakt haben sie eine ganze Nacht und einen halben Tag lang die Stimmen jener SPD-Mitglieder ausgezählt, die sich am Votum ihrer Partei zum Koalitionsvertrag beteiligt haben. Genau 369.680 Wahlbriefe haben sie ausgezählt, 77,86 Prozent aller 474.820 Mitglieder haben also abgestimmt.

Am Ende, das soll hier vorweg gesagt werden, haben sie ihrer Parteiführung einen gigantischen Vertrauensvorschuss gegeben: Mit 75,96 Prozent Zustimmung kann die Sozialdemokratische Partei Deutschlands in eine Koalition mit CSU und CDU eintreten. Drei von vier Genossen haben Ja gesagt. Endlich wieder Macht.

Doch vor diesem Ergebnis steht noch die erwähnte Inszenierung. In der Station Berlin, einem ehemaligen Postfuhramt, werden die zahlreichen Berichterstatter vor den leeren noch Mikrofonpulten positioniert, während sich ganz hinten in der riesigen Industriehalle die Helferinnen und Helfer versammelt haben. Die Partei-Granden lassen auf sich warten. Es sieht ein bisschen aus, als würden Demonstranten zurückgehalten. Und tatsächlich, auf ein Zeichen der SPD-Kampagnenleiterin hin strömen hunderte Helfer in breiter Front Richtung Journalisten. Sie klatschen und johlen, Kameras klicken - es ist das letzte Gefecht in jener Schlacht um Bilder und Bedeutungen, die die SPD fast zerrissen hätte.

Als SPD-Chef Sigmar Gabriel vor Beginn der Koalitionsverhandlungen verkündet hatte, er wolle, dass ganz zum Schluss die Parteibasis über das ausgehandelte Dokument entscheidet, war das Zittern groß. Zwar wurden die SPD-Unterhändler für ihre Strategie gelobt, alle 447.820 Genossen quasi mit am Verhandlungstisch Platz nehmen zu lassen und so auf die Union den Druck der Massen wirken zu lassen.

Aber wer konnte nach diesem Wahlergebnis von 25,7 Prozent wirklich sagen, ob sie zustimmen würden? Die SPD und ihr Spitzenkandidat Peer Steinbrück hatten im Wahlkampf die Union inhaltlich frontal angegriffen - die Gräben zur Merkel-Partei schienen unüberbrückbar. Und nun, drei Monate nach dem Wahlabend, sollten die Genossen eine solche Koalition absegnen? Kaum vorstellbar.

Aber die SPD-Spitze zog in den Kampf um die Stimmen ihrer Mitglieder. Auf Regionalkonferenzen erläuterten Spitzengenossen und Bundestagsabgeordnete den Inhalt des Koalitionsvertrages. Sie ließen sich beschimpfen und mussten sich gegen den Verdacht wehren, ihnen ginge es lediglich um Posten. Von dem, was Machtbeteiligung, und von dem, was Machtverzicht bedeuten würde, bekamen alle Beteiligten Stück für Stück einen Begriff. Und siehe da: die Stimmung drehte sich. Am Ende, man sieht es in den aufgeregten Gesichtern der in der Station Berlin eintreffenden Parteispitze, haben die wagemutigen Parteistrategen gewonnen.

Das Ding ist gewonnen

Als Sigmar Gabriel unter „Sigmar! Sigmar!“-Rufen der Helferinnen und Helfer schließlich ans Mikrofonpult tritt, sieht er wirklich fertig aus. Die Augen klein, das Gesicht grau. Aber man muss nur in Generalsekretärin Andrea Nahles' frohes Gesicht schauen oder auf Frank-Walter Steinmeiers fröhlich zuckenden Mund, um zu wissen: Die haben das Ding gewonnen. Und zwar richtig.

Und so ist es ja dann auch. Als Bundesschatzmeisterin Barbara Hendricks das hohe Zustimmungsergebnis verkündet, bricht in der Halle frenetischer Jubel aus. Sigmar Gabriel kann seine Freude kaum verhehlen. Er hebt die anerkennend die Brauen und bläst ein bisschen die Backen auf. Nur nicht zu viel Triumphgefühl zeigen. Dann lobt er aber noch mal seine SPD als „Beteiligungspartei", das Ergebnis nennt er „ein Fest innerparteilicher Demokratie“, dieser Tag werde nicht nur in die SPD-Geschichte eingehen, sondern auch in die Geschichte Deutschlands. Als er erklärt, er sei „lange nicht mehr so stolz gewesen, Sozialdemokrat zu sein“, glitzern seine Augen. Er hat gewagt und gewonnen. Das zählt.

Nach ihm meldet sich Generalsekretärin Andrea Nahles zu Wort. Sie bittet all jene Neumitglieder, die in die SPD eingetreten waren, um mit Nein zu stimmen, zu bleiben. „Die nächste Mitgliederabstimmung kommt bestimmt.“ Es folgt der Rückzug ans andere Ende der Halle. „Tschüs!“ ruft Gabriel der Medienmeute zu. Jubel. Abgang. Sieg.

Comments

[Rainer B.]

Geduldiges Papier ist ja immer genug da. Warum also nicht Grosse Kloakation wird sich mancher gedacht haben. Mir stinkt's jetzt schon gewaltig und vielen anderen wird's auch nicht verborgen bleiben.

[Petra Panther]

Mein Satz des Jahres 2013 :

Und im Dezember mussten wir auch noch die Groko- Kröte schlucken...

Interessant wäre es gewesen, wenn die SPD- Genossinnen und - Genossen per Hammelsprung in Berlin zum Abstimmen erschienen wären... wir hätten ihnen allen ins Gesicht schauen können.

Nein, diese Kröte schmeckt mir nicht.

[Speckbulette mit Beilage]

Groß-Kotz:

Eine bessere Beschreibung läßt sich für diese Regierung nicht finden.

[Veit Pakulla]

So viel Macht nu auch wieder nicht. CDU und SPD sind als Machthaber an mancher Stelle lächerlich, dort, wie sie überall die Realität verkennen. Desto mehr Möglichkeiten z. B. für freche Aktivisten wie mich: http://www.youtube.com/watch?v=wH457tpyuf4

[Lowandorder]

"…SPD-Mitglieder stimmen für die GroKo

Endlich wieder Macht…"

Ja - genau das - haben die SPezialDemokraten

wie der Deutsche Michel im allgemeinen

nie begriffen -

die Musik spielt woanders;

wenn's um die Wurst geht,

müssen die Kinder abgefüttert ins Bett,

sitzen sie nicht mehr mit am Tisch.

So einfach ist das.

[Zeit die Messer zu schleifen]

Die Wähler, die die SPD immer noch vorgibt zu vertreten, werden sich verstärkt abwenden -

der Ekel wird zunehmen.

[Bollenboer]

Jetzt zeigt sich die Intelligenz der SPD-Wähler. Sie sind geistig so minderbemittelt, dass sie sich ihre Diktatoren selbst wählen und noch ihren künftigen Polizeistaat beklatschen.

Dumpfbackenrepublik eben. Es ist halt wirklich nur Stimmvieh. Kopfschüttelnde Grüße aus dem Ausland.

[Arne]

Mich freut das.

Deutschland hat nach den Naziverbrechen viel zu selten das bekommen, was es verdient.

Mal abgesehen von dem genialen Plan Gorbatschows, die Wirtschaftskraft der BRD durch die Wiedervereinigung zu ruinieren, gab es nur dreimal Zeiten, in der wirklich die Mehrheit der deutschen Bevölkerung (und nicht nur die der wählenden) vertreten waren.

66-69; 2005 bis 2009 und eben jetzt.

Die Deutschen bekommen, was sie verdienen.

Gut daran ist: Die Unzufriedenheit wird zunehmen, CDUCSUSPD werden bei den nächsten Wahlen alt aussehen und viele kleine Parteien (hoffentlich nicht nur die rechten) bekommen eine Chance.

Hoffen wir, dass möglichst stark schon bei der eigentlich unbedeutenden Europawahl alle EU-freundlichen Parteien abgestraft werden und evtl. auch DIE LINKE dann mal auf einen EU-kritischen Kurs kommt und dadurch wählbarer wird.

[ALI G]

"369.680 Wahlbriefe haben sie ausgezählt" ... und 33800 waren ungültig - also fast 10%!

Allein daran sieht man schon, welch ein geistiges Nivea in der SPD herrscht - von NiveaU kann man bei der Truppe schon lange nicht mehr reden.

Wenn ich mir anschaue, welche Ministerien sich die SPD "verhandelt" hat, breche ich in schallendes Gelächter aus, wenn ich an Schröderf denke: Der fasste all die Ressorts unter "Gedöns" zusammen.

Finanzminister Schäuble ist der eigentliche Gewinner, da er als Finanzminister auch den Job als Direktoriumsmitglied beim ESM bekommt: IMMUNITÄT - egal welchen Bock er schießt, egal ob er ein Kind totfährt oder -schießt - er kann nicht angeklagt werden! Allein dieser Passus zeigt ganz klar, dass unser Rechtsstaat Geschichte ist und Mutti endlich in ihrem Nirvana ist - der

MARKTKONFORMEN DEMOKRATIE.

[RLS]

"Wir sind Konservativ"

wird morgen in der Blödzeitung stehen.

Ruhe in Frieden SPD

[SPD-Demokratie]

Die SPD hat 25% der Stimmen aber 60% der Kabinettsposten.

In Zukunft sollen SPD-Mitglieder mitentscheiden. Das Volk nicht.Die Frage ist wozu man überhaupt wählt, bzw. was CDU-Wähler in Zukunft statt der CDU wählen wenn sie keine SPD-Politik wollen. Die Antwort kann man sich in Frankreich ansehen.

[Picard]

Quatsch, niemand hat gewagt, niemand hat gewonnen. Wir erleben das (Selbst)Bestimmungsrecht genügsamer Politraum Insassen, die sich für ihr (Selbst)Bestimmungsrecht ausgerechnet ein deutsches Parlament aussuchen. Wobei vorausgesetzt wird, daß ein solches (Selbst)Bestimmungsrecht natürlich über alles normale Leben hinaus zu schreiten hat. Auf das zu warten was kommt, brauchen wir nicht. Es wird nicht besser, nicht anders, es wird mehr und schlechter. Das ist ganz normal mit solchen Krisenheinis.

Wer das nicht haben will, muß nicht länger, muß nicht noch einmal und noch einmal und wieder noch einmal überzeugt werden. Der muß austreten. Raus aus dieser miesen Kiste, aus aus dem alten verkommenen Polit-Laden. Von solchen Leuten lernen wir nur. Wer Dreck am Stecken hat, wird in kürzester Zeit doppelt und dreifach und noch mehr Dreck am Stecken haben. Also, was wollen wir wirklich, die wir dieses gewählt haben.

[man kann nicht so viel schlafen wie man ins Wachkoma gelangweilt wird]

Vier Jahre präsige Semmelgesichter, na wenn das nicht Lust auf Politik macht.

[7964 (Profil gelöscht)]

Nur wer nicht rechnen kann (also hier: teilen kann), feiert einen "überwältigenden" Sieg:

35/47*0,75=0,56

Das bedeutet, dass gerade ein Tick mehr als die Hälfte der SPD-Mitglieder dieser Koalition zugestimmt hat.

Dann wünsche ich uns weiterhin viel Spaß mit einer Regierung, die nicht teilen kann...

[571 (Profil gelöscht)]

Sie kann es!

Erbsenzählen hilft jetzt auch nicht mehr. Geben wir ihr die Chance.

[Mir reichts]

Die "Beteiligungsparteien" SPD, CDU sowie die "Mehrdemokratiepartei" Die Grünen wollen ebenso keine Bbeteiligung der Bürger wie die Ex-Diktaturpartei Linkspartei-PDS. Die einzigen demokratischen Parteien welche mehr Beteiligung durch Volksabstimmungen wollen sind die sich praktisch selbstaufgelösten Piraten sowie die AfD. Beide nicht im Bundestag. Ich glaube inzwischen, daß nicht nur die Bundestagsparteien sondern auch die alten Medien das Volk fürchten. Eine solche Situation gab es zuletzt in Deutschland bis 1989. Damals durfte der Sozialismus nicht in Frage gestellt werden, heute sind es die gesellschaftlichen Dogmen der Bewegung der 70er Jahre sowie die Selbstbedienungsmentalität der CDU und SPD. Mit Demokratie hat das real existierende Ergebnis der Wahl nichts zu tun. Wer da wie bei einer Parteibefragung der SPD abstimmt ist mir egal. Deshalb werde ich das nächste mal AfD wählen.

[lions]

20000 Mitgliedschaften seit 1998 gecancelt. Zurück bleibt der harte(sture) Kern, der automatistisch alles frist, was die Führung vorgibt. In den besten Zeiten der SPD wären Neuwahlen angesagt gewesen. Die Basis hat mit dieser Abstimmung nun auch ihr Gesicht erloren.

[lions]

@lions Da hab ich doch glatt ne Null vergessen. +0

[imb]

Die SPD-Granden haben es meiner Meinung nach geschafft, eine rot-rot-grüne Lösung als Machtverzicht darzustellen. Ich hätte mir von Herrn Gabriel mehr Initiative gewünscht, dann wäre er Kanzler geworden und hätte viel mehr erreichen können.

Nun gut, mache ich eben Politik von der Straße aus.

[Simon]

Wieso wird hier so getan, als wäre die "GroKo" der Erfolg des Jahres?? Die SPD hat sich hier gerade selbst bewiesen, dass sie Machthunger über politische Ideale stellt. Na bravo!! Da möchte ich Marc-Uwe Kling zitieren:

"Es gibt da so'n Spruch von den alten Kommunisten,mit dem die 1918 ihre falschen Freunde dissten.Natuerlich haben wir heute 'ne andere politische Lage und trotzdem passt der Spruch irgendwie in unsere Tage... Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten! Wer hat uns verraten? Wer hat uns verkauft? Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten! Die ha'm uns verraten! Und die haben uns auch verkauft! ...Der Sozialstaat und der Sozialismus, die sind beide tot. Uebrig sind nur hohle Phrasen und literweise Rot. Und wer steht an ihren Graebern und haelt laechelnd noch die Spaten?

Nein sag nix! Lass' mich raten: Sozialdemokraten!"

Traurig mit anzusehen, was Macht aus Menschen macht.

[Don Jorge]

Ich möchte hier einmal Albert Einstein zitieren:

Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.

[reblek]

"Endlich wieder Macht" - "Sie glaubten, sie seien an der Macht, aber sie waren nur an der Regierung." Dieser Satz wird gemeinhin Tucholsky zugeschrieben, ist aber nicht von ihm Trotzdem stimmt er vorne und hinten.

"Parteichef Sigmar Gabriel hat gewagt und gewonnen." - Worin besteht ein "Wagnis", SPD-Mitglieder zu fragen, ob sie regieren lassen wollen?

[irrer Polterer]

Nun befindet sich das ehemalige Land der Dichter und Denker im Zustand der Postdemokratie.

[Captain Knorke]

Tatsächlich ist der Sieg nicht so überwältigend, wie es uns die Presse übergreifend weismachen will. Immerhin haben nur 77,9% der Mitglieder abgestimmt. Der Rest hat sich enthalten. Also,Enthaltungen: 22,1%

Ja-Stimmen (256.643, sh. zeit.de): das sind 54%, also knapp die Hälfte der 474.820 SPD-Mitgliedern. Ein überwältigender Sieg sieht anders aus.

[Gast]

eigentlich hat die CDU die Bundestagswahl auch garnicht nicht gewonnen.

Es waren ja nur 41,5% bei 71,5 % Wahlbeteiligung. Das sind dann ja eigentlich nur 29.7 % der Bürger. fast so schlecht wie die spd *kopfschüttel*.

Es gibt schon einen Grund, warum man nicht abgegebene Stimmen nicht mitzählt.

[Wer hat uns verraten?]

@Gast Na ja, nach dieser Berechnung würde die SPD noch deutlich schlechter dastehen, bei unter 20%!!!

[Michael]

schade, wieder eine Chance vertan.

Rot-rot-Grün wäre eine gute Sache und der Demokratie und dem Volk dienlich gewesen.

Aber was kommt jetzt?

Noch mehr Lobbyismus und sich selbst und den Banken in die Tasche wirtschaften?

Schade - Schade - ade Demokratie!!!

[Wolfgang]

GroKo-Basis und SPD-Überbau

Die SPD-Basis und der spezialdemokratische GroKo-Überbau in Übereinstimmung, u. a. bei: "Hartz-IV"-Vollzug für Erwerbslose, Mini-Mindestlohn ab 2017 (ohne eigenständigen Rentenanspruch etc.), Leih- und Zeitarbeit, Werkverträge, Generation Praktikum ohne Bezahlung, "Rente mit 67", Unterbezahlung für Frauen: keinen Lohn für gleiche Arbeit (werktätige Frauen und Altersarmut), keine auskömmliche Mindestrente von 1100 Euro netto, keine Reichensteuer für leistungslose Erbschafts-Millionen und Quandtsche Milliarden, Fortsetzung Sozialabbau; weltweiter militärischer Einsatz der NATO-"Bundeswehr" und des Bundesnachrichtendienstes (BND)für BDA-Wirtschafts- und BDI-Rohstoffsicherung; Einmischung in die Angelegenheiten anderer Staaten und Androhung von Wirtschaftssanktionen - gegen deren Bevölkerungen; Export von Polizei- und Militärausrüstungen an Feudalstaaten (Saudi-Arabien, Katar, VAE etc.); operative Zusammenarbeit an den "Außengrenzen" (Frontex): Androhung von Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und Abschiebungen etc.

Der GroKo-Beamtenstaat, ein Instrument der deutschen Finanz- und Monopolbourgeoisie.

[suppenman]

ab sofort beginnt die medien hatz auf gabriel der schon im manchem näpfchen gebadet und vorher genascht hat.

[Ulli]

Schade, ich wäre sofort in die SPD eingetreten, wenn sich die Mitglieder gegen die Kroko entschieden hätten!

[571 (Profil gelöscht)]

Kroko = Krosse Koalition?

Hört sich irgendwie knackig-knusprig an.

[Thomas Thieme]

Nun ja,

das war ja zu erwarten!

Die SPD ist ja schon längst keine Arbeiterpartei mehr, Vorwiegend gutsituierte Lehrer und so und über 60.

Mit Schröder und seiner Agenda 2010 hat diese Partei erstmalig für Deutschland einen neoliberalen Kurs etabliert und damit seit 2005 eine Umverteilung von Arm nach Reich ermöglicht.

Das wurde unter CDU/CSU-FDP wohlwollend aufgenommen und ausgebaut.

Jetzt geht es halt weiter unter Einbeziehung der Initiatoren.

Und wer hat sie gewählt?

[Rosa]

Wer hat uns verraten?

[s sucht pd]

Volksverräter, unerträgliche.

Jetzt können sich die SPD-Wähler mal überlegen,

warum Sie sich wiederholt an der Nase herumführen

lassen haben. Aber das werden Sie ja spätestens bei der

nächsten Bundestagswahl wieder vergessen haben...

Kleiner Reminder aus dem Deutschlandfunkinterview vom August 2013:

Capellan: [...] Würden Sie eine Große Koalition eingehen?

Gabriel: Nein, weil große Koalitionen sind, gut für große Krisen und sind für Zeiten, in denen man sozusagen viele, viele Herausforderungen im Inland zu lösen hat.